Als ziemlich alter Mensch, dem mit 65 die Jahre immer schneller durch die Finger rinnen, und der mehr und mehr an seine Kinder, Enkel und jüngeren Mitmenschen denkt als an sich, wenn er das Wort „Zukunft“ in den Mund nimmt, kommen mir die üblichen Neujahrswünsche für ein „glückliches Neues Jahr“ immer alberner und phrasenhafter vor. Das hat nicht wenig damit zu tun, dass für eine große Zahl von Menschen auf dieser Welt die Aussichten auf ein solches glückliches Jahr alles andere als rosig sind. Im Kongo (1, 2), in anderen Teilen Afrikas (3), in West-Papua (4), in Libyen (5), in Syrien (6) und vielen anderen Ländern des „Südens“ tobt die Hölle, die aber nicht „selbstgemacht“ ist, sondern um des Profits willen aus dem Westen heraus, insbesondere durch die US-Machtelite angerichtet wird. Aber selbst in im reichsten Land der Welt, den USA, dem Sitz der institutionalisierten Gier, finden sich Bereiche schlimmster Armut und Hoffnungslosigkeit. Der Süden Europas wandelt sich vom „Anschlussgebiet“ des Wohlstands in einen Ausläufer der „Dritten Welt“. Verglichen mit jenen Zuständen erscheint das HARTZ IV Schicksal immer noch „milde“, aber man sollte sich nicht täuschen lassen, wohin die Reise geht, wenn man nicht Widerstand leistet!
Vor 30 Jahren wäre es sowohl in der alten Bundesrepublik wie in der DDR undenkbar erschienen, dass das Gesundheitswesen einmal privatisiert werden und zum „Krankheitswesen“ werden würde, in dem die Patienten zynisch „Kunden“ heißen. Energieversorgung und Telekommunikation erschienen als selbstverständliche Felder von Staat und Gesellschaft. Man lasse es sich gesagt sein: werden die Bürgerinnen und Bürger nicht widerständig und stehen auf, dann wird es in weiteren dreißig Jahren nur noch Privatschulen geben! Naomi Klein beschreibt unter anderem auch diese Tendenzen in ihrem großartigen Buch „Die Schock-Strategie“ (7). Nach und nach schrumpfen die Aufgaben des Staates auf die Rettung sich verzockender Banken! Auch uns kann „Griechenland“ drohen! Oder zumindest ein entdemokratisiertes Europa unter einer „Kommissions-Diktatur“.
Wo bleibt DIE LINKE?
Gegen die Macht des entfesselten Kapitals hilft nur sich selbst organisierender Widerstand der Bevölkerung mit dem klaren Ziel, den Vorrang der Politik vor den Kräften der kapitalistischen Wirtschaft herzustellen, und zwar einer unabhängigen, ausschließlich am Gemeinwohl orientierten Politik. Das aber stellt nach Lage der Dinge eine Revolution dar! Diese ist keineswegs an sich gewalttätig, sie wird aber auf Gewalt stoßen. Wappnen für die Auseinandersetzungen kann man sich eben nur durch Organisation. Aber die Partei, die für sich in Anspruch nehmen könnte, diesen Widerstand zu organisieren, scheint noch zu schlafen, zumindest dann, wenn sie in ihren Reihen Leute duldet (8), die rechte und kriegstreiberische Politik an Stelle des Programms der LINKEN setzen wollen (9).
Und diese Partei kommt nicht umhin, ihre Gegner klar zu benennen. Und der größte Gegner einer sozialen, demokratischen und friedlichen Politik, die nicht die Leiden der westlichen Gesellschaften weiter mit der Zerstörung der übrigen Welt abmildern will, das ist die US Machtelite. Diese Kraft hat immer wieder in Europa linke Entwicklungen nicht nur mit widerlichen Tricks, sondern brutaler Gewalt verhindert (10). Dabei hat sie intensiv die NATO Geheimarmeen in Europa, nach der italienischen Variante allgemein „Gladio“ genannt, benutzt. Fraglos bestehen diese Strukturen auch nach dem Ende des Kalten Kriegs weiter, so, wie die NATO sein Ende und die Auflösung des Warschauer Paktes auch überdauert hat (11). Das ganze Unwesen der sogenannten NSU (nach dem von den Tätern selbstgewählten Namen, der Nationalsozialistische Untergrund abgekürzt) in Verbindung mit den unglaublichen Vertuschungsaktionen durch Teile des Verfassungsschutzes (12) deutet in höchstem Maße auf diese Strukturen hin. Dubiose Terrorattacken wie der jüngste Bombenfund in Bonn (13) fordern zur Deutung heraus, dass die Bundesregierung an ihren Vasallenstatus erinnert werden soll.
Wer für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden kämpfen will, hat insbesondere die Machtelite der USA zum Feind. Darüber muss man sprechen, sonst fügt man sich in die verlängerte „Breschnew-Doktrin“ von der „eingeschränkten Souveränität“, die in Wahrheit zumindest so US-amerikanisch ist, wie sie sowjetisch war. Wer aber zuerst darauf schaut, dass es viele Berührungspunkte mit SPD und (Oliv)-Grünen geben möge, der begibt sich in Gemeinschaft mit den Kräften, die den Vasallenstatus Deutschlands längst akzeptiert haben. DIE LINKE kann diese Erhebung für Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden nur mit führen, wenn sie aufhört, eine „normale Partei“ sein zu wollen. Die „normalen Parteien“ ziehen es vor, die Gesellschaft für den „Großen Bruder“ und die eigenen Wirtschaftsmächtigen am Gängelband zu führen. Meine Aufforderung an alle Ausgegrenzten, Lohngedrückten, Sozialgesinnten, Demokraten, Friedensfreunde, Antirassisten, Internationalisten und die Linken in der LINKEN:
Erhebt Euch!
Andreas Schlüter
Verweise:
1) Kongo: http://www.youtube.com/watch?v=cHYFZzD9KM4
2) Über 100 Jahre Plünderung: http://www.youtube.com/watch?v=a-V5hppHc0E
3) Plünderung Afrikas: http://www.extremnews.com/berichte/weltgeschehen/6d4e1437270e321
4) West-Papua: http://www.freewestpapua.de/index.php/west-papua/
5) Libyen: http://www.sopos.org/aufsaetze/4e05addf369be/1.phtml
6) Syrien: http://www.uweness.eu/maerchen-ueber-syrien.html
7) Die Schock-Strategie: http://de.wikipedia.org/wiki/Die_Schock-Strategie
8) 5. Kolonne in der LINKEN: https://wipokuli.wordpress.com/2012/01/13/es-reicht-ein-unvereinbarkeits-beschluss-muss-her/
9) Katharina König: https://wipokuli.wordpress.com/2012/07/30/ist-die-linke-noch-eine-friedenspartei-zeit-tacheles-zu-reden/
10) US-Machtelite: https://wipokuli.wordpress.com/2012/07/17/us-machtelite-wir-wissen-was-ihr-vor-wahrend-und-nach-dem-zweiten-weltkrieg-gemacht-habt/
11) Gladio: https://wipokuli.wordpress.com/2011/11/12/%e2%80%9egladio-eine-%e2%80%9euntote-organisation/
12) NSU & VS: https://wipokuli.wordpress.com/2012/07/05/verfassungsschutz-und-nsu-der-skandal-der-nicht-begriffen-werden-soll/
13) https://wipokuli.wordpress.com/2012/12/16/usa-unser-groser-bruder-und-willst-du-nicht-mein-bruder-sein/
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