Archiv für März, 2017

Gerade eben ist der konventionelle Fernsehempfang abgeschaltet worden. Zuschauer werden mal eben zum Kauf entweder spezieller Empfangs-Zusatzgeräte oder zum Kauf eines neuen Fernsehers gezwungen (da freut sich die Industrie). Alte, arme oder technikferne Menschen bleiben schlicht auf der Strecke (müssen aber sicher weiter GEZ-Gebühren zahlen), niedergewalzt von dieser Digital-Diktatur, die ja noch ganz andere Lebensbereiche betrifft.

Viele Dienstleistungen lassen sich nur noch über das Internet abrufen, ebenso zwingen auch Anbieter von Energie und weiteren Leistungen, die zur allgemeinen Daseinsvorsorge gehören, Kunden zum Benutzen des Internets. Dies geht natürlich auch mit der massenhaften Vernichtung von Arbeitsplätzen einher. Im Bankensektor läuft dieser Prozess schon lange.

Damit nicht genug, dem Bargeld ist der Kampf angesagt. Der Wahnsinn hat Methode und spielt dem Machtmissbrauch in die Hände. Nicht nur die Überwachung, sondern auch die Manipulationsmöglichkeiten gehen ins Unermessliche. Ich halte die Verantwortlichen dieser Entwicklung für Verbrecher!

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Zu viele Menschen halten diese Entwicklung für unaufhaltsam und verhalten sich wie die blöden Lämmer, man will ja kein „ewig gestriger“ Mensch sein. Wie lange lassen wir uns dies alles noch gefallen?!

Andreas Schlüter

http://www.rbb-online.de/panorama/beitrag/2016/11/umstellung-des-fernsehempfangs—aus-dvb-t-wird-dvb-t2.html

https://www.welt.de/wirtschaft/article156077022/Das-Ende-des-Free-TV-in-Deutschland-naht.html

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Ein weiterer CDUler hat sich heute einen Karnevalshut verdient! Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter hat heute in der Debatte zum Bundeswehreinsatz in Mali die Sache zum „Feuerwehreinsatz“ erklärt, Donnerwetter! Ja, die “Die Feuerwehr kommt nach Afrika”: https://wipokuli.wordpress.com/2014/02/04/die-feuerwehr-kommt-nach-afrika/

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Sicher, die Feuerwehr kommt nach Afrika, um die Rohstoffe vor den Menschen zu retten, die man vorher systematisch gegeneinander aufgehetzt hat. Wir sind nicht nur im Orwellschen Zeitalter, sondern auf dem Rückmarsch in die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts! Und kaum einem fällt auf, dass der Kolonialismus fröhliche Urständ feiert (mit tatkräftiger deutscher Unterstützung):

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Für geschichtsvergessene Idioten: The Germans to the Front!

Wenn ich hier „humorig“ von Karnevalisten spreche, dann nur, um nicht vor Wut zu explodieren!

Andreas Schlüter

Linksammlung zu meinen Artikeln über Afrika und Nahost: https://wipokuli.wordpress.com/2012/11/16/artikelsammlung-zu-afrika-und-zum-nahen-osten/

Watt ham mer jelacht!” (Was haben wir gelacht!): https://wipokuli.wordpress.com/2017/03/30/watt-ham-mer-jelacht-was-haben-wir-gelacht/

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Hat sich doch der Bundesinnenminister Thomas de Maizière im Zusammenhang mit türkischen Geheimdienst-Aktivitäten in Deutschland vor die Kameras gestellt und getönt: „Spionageaktivitäten ausländischer Staaten werden auf unserem Boden nicht geduldet!“: https://www.gmx.net/magazine/politik/tuerkei-erdogan/spionage-verdacht-tuerkei-raetselraten-motiv-32247080

War das die Übung für die Bütt beim nächsten Karneval? Nach dem Motto: „wolle mer en rinnlasse?“. Die Leute in der US-Botschaft werden sich vor Lachen auf die Schenkel geschlagen haben!

Andreas Schlüter

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Astounding and fitting! Erstaunlich und passend!

Andreas Schlüter

Rockefeller: https://www.corbettreport.com/rockefeller/

Soros: https://www.youtube.com/watch?v=xPmKmfULrGI

notruf-germanwings

Bei der weiteren Beschäftigung mit dem Germanwings-Absturz (siehe https://wipokuli.wordpress.com/2017/03/24/germanwings-absturz-vor-zwei-jahren/) stieß ich auf zusätzliche interessante Berichte, die ich meinen Lesern nicht vorenthalten möchte:

Notsignal und Kabinenluft: https://www.youtube.com/watch?v=dSfrZAQvPlU

Langjähriger Lufthansapilot: https://www.youtube.com/watch?v=_PNFsDPKSz0

Gefälschte Beweise: https://www.youtube.com/watch?v=4ZI3ateM680

Faktencheck: https://www.youtube.com/watch?v=HTNJ7kQlAX8

Interessant erscheinen mir mehrere Denkmodelle zur Tragödie, die konträr zur allseits verbreiteten Spekulation vom Selbstmord des Co-Piloten stehen. Die Selbsmordvariante ist auf der Pressekonferenz von Vater Lubitz durch den hinzugezogenen Luftfahrt-Experten in ihrer „Löchrigkeit“ deutlich dargestellt worden. Hier denkbare alternative Möglichkeiten:

Erstens: es erscheint angesichts der Berichte über Kontamination von Kabinen- und Cokpitluft möglich, dass der Co-Pilot eine schwere Erkrankung hatte (die nichts mit der früheren Depression zu tun hatte), die vielleicht auch seine Augenprobleme erklären könnte. Wenn dann zusätzlich auf dem aktuellen Flug so ein Vorfall erneuter Kontamination von Kabinenluft dazu gekommen wäre, wäre alles möglich. Hier spielt dann der später in den Medien geleugnete Notruf eine besondere Rolle.

Zweitens: Peter Haisenko, langjähriger Lufthansapilot, erwähnt im Interview mit KenFM die Denkmöglichkeit, dass der Co-Pilot durch eine dritte Seite (von Terror-Organisationen, unter die ich hier auch Geheimdienste zähle) mit dem Tod von Anghörigen bedroht worden sein könnte, um ihn zu zwingen, eine Wahnsinnstat zu begehen.

Drittens: eine zweite Möglichkeit, die in den Bereich des „Staatsterrorismus“ fiele, wäre, dass ein Geheimdienst der französischen Regierung die Erkenntnis „vermittelt“ habe, im Flugzeug wäre eine Bombe, die über dem in der Nähe der Absturzstelle liegenden Staudamm gezündet würde. Per Fernübernahme könnte durch diesen Geheimdienst die Maschine dann zur Kursabweichung in Richtung Staudamm gezwungen worden sein. Dann wäre ein französischer Abschuss der Maschine vorstellbar. Dass dieser vertuscht würde, läge in der Natur der Sache.

Eine vierte Möglichkeit wäre die Beeinflussung des Co-Piloten durch einen Geheimdienst à la MKULTRA.

Nun kommt der Aufschrei mancher Leser: „Verschwörungstheorie“. Ich verweise auf meinen allerersten Artikel zur Tragödie, die sich u. a. mit den geostrategischen Auseinandersetzungen um die Ukraine beschäftigt, sowie mit der „Empörung“ der Machteliten der USA und Großbritanniens darüber, dass Deutschland und Frankreich zusammen mit Russland im Minsk II Abkommen den Ukranie-Konflikt deutlich heruntergefahren haben:

https://wipokuli.wordpress.com/2015/05/04/germanwings-absturz-nur-eine-tragodie-oder-ein-staatsterroristischer-akt/

Strafe muss sein?

Wer den Kopf schüttelt über diese Möglichkeit, dass der „Tiefe Staat“ der USA zu solchen „Strafaktionen“ greifen könne, dem gebe ich Folgendes zu bedenken:

Der ehemalige CIA-Abteilungsdirektor Morell (übrigens ein heftiger Clinton-Unterstützer) äußerte sich öffentlich, man möge wegen der Syrienunterstützung Russen und in Iraner in verdeckten Operationen töten, damit sie „den Preis für die Syrien-Unterstützung zahlen“. Dies solle zwar verdeckt geschehen, aber so, dass die betreffenden Regierungen genau wüssten, woher dies käme! Er weiß genau, wovon er redet und es ist klar, dass so etwas standardmäßig gemacht wird:

https://www.youtube.com/watch?v=y7Woc2OsNHg

Ist es da völlig abwegig es für möglich zu halten, dass derartige Dinge auch gegen „Verbündete“ (vielleicht besser Vasallen) eingesetzt würden, wenn sie dem Willen des „Großen Bruders“ zuwiderhandeln? Und ja auch auffällig, die Germanwings-Tragödie betraf Frankreich und Deutschland!

Andreas Schlüter

Europa, sei auf der Hut: Die Schock-Strategie 2.0 ist wohl im Gange!“ https://wipokuli.wordpress.com/2016/07/29/europa-sei-auf-der-hut-die-schock-strategie-2-0-ist-wohl-im-gange/

germanwings-absturz

Ich kann den Vater von Andreas Lubitz gut verstehen:

https://www.gmx.net/magazine/panorama/germanwings-absturz-airbus-a320/andreas-lubitz-vater-germanwings-pilot-pressekonferenz-sohn-depressiv-32236214

Auch ich habe erhebliche Zweifel an der offiziellen Darstellung. Diese habe ich damals in einem Artikel geäußert:

Germanwings-Absturz: nur eine Tragödie oder ein staatsterroristischer Akt?” https://wipokuli.wordpress.com/2015/05/04/germanwings-absturz-nur-eine-tragodie-oder-ein-staatsterroristischer-akt/

Andreas Schlüter

Germanwings, Pressekonferenz mit Vater Günter Lubitz: https://www.youtube.com/watch?v=RaJOTaPK0sc

http://www.focus.de/panorama/welt/lubitz-zu-germanwings-tragoedie-unser-sohn-war-beim-absturz-nicht-depressiv_id_6827765.html

https://www.gmx.net/magazine/panorama/germanwings-absturz-airbus-a320/andreas-lubitz-vater-luftfahrtexperte-kritisieren-ergebnisse-ermittlungen-germanwings-unglueck-faktencheck-32236984

chuck-berry

Chuck_Berry died at age 90. With all his great and wonderful music and performances one has moved me most, making eyes a little wet:

https://www.youtube.com/watch?v=7Mr9FkZX3Nw

Andreas Schlüter

https://www.youtube.com/watch?v=7Mr9FkZX3Nw&list=RD7Mr9FkZX3Nw#t=1

 

 

bright-spots

Done with my computer – Am Computer erstellt

In between of all political analysis I wanted a moment of peace!

Zwischen beunruhigenden politischen Betrachtungen brauchte ich einen Moment des Friedens!

Andreas Schlüter

Overview Over my little Art Works – Überblick über meine „Kleinkunst“: https://wipokuli.wordpress.com/2016/05/14/overview-over-my-little-art-works-uebersicht-ueber-meine-kleinkunst/

Many good reports and articles have been made and written about Nine Eleven showing clearly that the official narrative about the terrible event is a hoax from A to Z. Here is a brilliant compilation of many, many aspects of the tragedy which has rightfully to be called an Inside JOB:

new-pearl-harbor

http://www.luogocomune.net/site/modules/sections/index.php?op=viewarticle&artid=167

Interestingly there are often disturbances with the video. You´ll have to recover the site and go to the part where the film stopped. I can hardly believe the disturbances are accidental! Don´t let that frustrate you, it´s worth watching till the end.

But nothing is perfect and a few important points are missing

There is the question of the preknowledge in stockmarket Transactions:

http://911research.wtc7.net/sept11/stockputs.html

Before Nine Eleven 2.3 Trillion $ missing before Nine Eleven:

https://www.youtube.com/watch?v=n3xgjxJwedA&t=1s

The strange „Odigo Story“ by Haaretz:

http://www.haaretz.com/print-edition/news/odigo-says-workers-were-warned-of-attack-1.70579

The parasitic insight of MOSSAD into Nine Eleven is misguiding some people to see MOSSAD as the perpetrator:

https://wipokuli.wordpress.com/2014/08/12/usa-and-israel-the-helpless-giant-and-his-mad-dog-are-there-more-dirty-secrets/

Mulitple Attas?

http://www.globalresearch.ca/was-america-attacked-by-muslims-on-9-11/10142

The strange „finding“ of a „Terrorist´s Passport“:

passport

http://www.takeourworldback.com/911/911passport.htm

Another brilliant compilation of Nine Eleven events:

https://www.youtube.com/watch?v=hgrunnLcG9Q

Nine Eleven was the fake „justification“ of the „War on Terror“ which is in deed a Terror war on the world and on civil rights. The more one knows the easier it is to make people aware of the bloody hoax claiming to many victims!

Andreas Schlüter

More Links:

Elias Davidsson: http://aldeilis.net/english/writings-elias-davidsson/

& http://aldeilis.net/english/category/11-september-2001/

& http://www.algora.com/414/book/details.html

Nine Eleven a Dozen Years ago – Stirred it the Third World War?” https://wipokuli.wordpress.com/2013/09/11/nine-eleven-a-dozen-years-ago-stirred-it-the-third-world-war/

Nine Eleven One And A Half Decade Ago: Whose Conspiracy?“ https://wipokuli.wordpress.com/2016/09/10/nine-eleven-one-and-a-half-decade-ago-whose-conspiracy-part-1/

My articles on the USA: https://wipokuli.wordpress.com/2014/02/13/list-of-my-articles-on-the-usa/

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Die EU in der Krise

Die Europäische Union ist auf ihren Vorgänger-Organisationen aufgebaut, die u. a. mit den Römischen Verträgen ihren Anfang nahmen. Wir sehen die Union heute in viele Widersprüche zwischen ihrem Norden und Süden, zwischen ihrem Westen und Osten verstrickt, von Austrittsbemühungen gebeutelt, mit Flüchtlingswellen belastet, in heftige Auseinandersetzungen mit Nachbarn wie der Türkei verstrickt und mit einem massiven Demokratie-Problem sowie sozialen und finanziellen Konflikten konfrontiert, ja, sogar in der Gefahr, von den transatlantischen Bindungen zum Schlachtfeld gemacht zu werden. Wie lange noch wird sie diesen Problemen standhalten? Wird sie uns allen „um die Ohren fliegen“ oder wird sie durch Umbau gerettet werden können?

Europäische Einigung: nicht nur Ergebnis der Friedenssehnsucht

Einer der Kristallisationskerne ihres Entstehens war die deutsch-französische Aussöhnung. Dieser Teil der Entstehung wurde zu einem Mythos hochstilisiert, dem Mythos, dass die europäische Einigung nur aus dem Wunsch nach Frieden und Aussöhnung entstanden sei. Übersehen wird dabei gerne, dass die US-Politik die westeuropäischen Vasallen fester zusammenschließen wollte, insbesondere, um Frankreichs damals noch viel eigenständigere Politik und natürlich den Westen Deutschlands besser unter Kontrolle halten zu können. Eine gewisse Parallele findet sich zum Kern der NATO-Funktion: „to keep the US in, the Soviets out and the Germans down“ (Hastings_Ismay)! Tatsächlich war die CIA stark in die Bemühungen zur europäischen Einigung „involviert“, wenn diese auch sicher nicht nur von der CIA_als_Bollwerk gegen die Sowjetunion gegründet wurde. Der „Transatlantismus“ ist also ein Erbe, das die EU immer wieder zum hilflosen US-Anhängsel zu machen droht. Dabei spielt natürlich eben die NATO eine gefährliche flankierende Rolle.

Entsprechend ist auch der Prozess der EU-Erweiterung ganz wesentlich von US- und NATO-Interessen geprägt gewesen. Dies spielte schon lange vor dem Ende des Kalten Krieges bei der hoffnungslosen, aber immer wieder in Aussicht gestellten Aufnahme der Türkei in die EU eine unselige Rolle. Die US-Politik hätte dies gerne gehabt, um die EU durch so erzeugte Spannungen besser kontrollieren zu können (der „ehrliche Makler“). Die tatsächliche Unmöglichkeit des Beitritts (nicht nur von konservativ-christlichen Kreisen in der EU so gesehen) hat die Türken verständlicherweise immer wieder frustriert. Es wurde ein Doppelspiel gespielt, In-Aussicht-Stellung den USA zu gefallen, der tatsächliche Beitritt auf den „Sankt-Nimmerleinstag“ verlegt (mit guten Gründen). Eine sehr unfaire Charade!

Einschub:

Mit dem Ende des Osmanischen Reichs und dem „Kemalismus“ der modernen Türkei begann eine – fast hemmungslose – türkische Orientierung an den westlichen imperialen Mächten. Mit Brachialgewalt wurde die lateinische Schrift zum Ersatz für die arabischen Schriftzeichen gemacht, der Sonntag als Feiertag eingeführt, den Männern „der Fez vom Kopf gehauen“ und den Frauen das Kopftuch entrissen. Ein recht tief islamisches Land bekam den Säkularismus (im Prinzip ja fraglos eine gute Sache) gewaltsam von oben verordnet. Für die städtischen Eliten und die sich herausbildende Arbeiterklasse war dies willkommen, von einem erheblichen Teil – besonders der ländlichen – Bevölkerung nie wirklich akzeptiert.

Eine interessante Parallele zwischen Deutschland und der Türkei ist die Tatsache, dass beide Länder ehemals wichtige imperiale Mächte waren, die aber unter die „Räder imperialer Konkurrenz geraten sind“. Beide haben nicht nur massive geschichtliche Zäsuren, sondern infolge auch massive kulturelle Umbrüche erlebt, die Teile der Gesellschaft zu nicht unproblematischen Revisionsversuchen treiben, die in reaktionäre Richtung gehen. Vielleicht entspringt die heute vermehrt zu sehende „Hassliebe“ zwischen beiden Ländern mehr aus Gemeinsamkeiten denn aus Unterschieden.

Geostrategische US-Interessen standen natürlich auch Pate beim Beitritt Griechenlands, mit schlimmen Folgen auch für die Griechen.

EU-Osterweiterung und Russlands Einkreisung

In noch größerem Maße war die überstürzte Osterweiterung der EU nach dem Ende des Kalten Krieges Ergebnis des US-Plans zur Einkreisung Russlands seitens der USA, ebenso wie das gebrochene_Versprechen, die NATO nicht nach Osten zu erweitern. Gezielt gaukelte man den osteuropäischen Ländern vor, der Beitritt sei der Schlüssel zum Wohlstand. Dies fügte dem schon angelegten Nord-Süd-Konflikt in der EU den „Ost-West-Konflikt“ hinzu. In diesem Konflikt war enthalten, dass Westeuropa jahrzehntelang vom Aussaugen der südlichen Hemisphäre profitiert hat (und dies weiterhin tut – übrigens auch hier der Norden mehr als der Süden Europas). Dies ist ein Vorgang, an dem Osteuropa als Teil des Ostblocks nicht teilgenommen hat, und der fraglos auch zum Teil begründet, dass osteuropäische EU-Mitglieder wenig Bereitschaft zeigen, sich bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zu beteiligen. Allzugerne wird im Mainstream ja die schlechtere wirtschaftliche Situation der osteuropäischen EU-Mitglieder ausschließlich auf das „Erbe des Sozialismus´“ geschoben.

Euro auf tönernen Füßen und dennoch Konkurrenz zum Dollar

Ein weiteres zwiespältiges Element ist für die EU der Euro. Nicht zuletzt war er als Mittel gedacht, ein wirtschaftliches Übergewicht des wiedervereinigten Deutschland einzuhegen und war vom französischen Staatspräsidenten Mitterand als Gegenleistung_fuer_die_Einheit Deutschlands gefordert worden. Als Währung, hinter der kein Staat, sondern ein Verbund von Staaten steht, steht er selbst auf tönernen Füßen. Gleichzeitig hat Zentraleuropa die angelsächsische Hinwendung zum Finanzkapitalismus und die De-Industrialisierung nicht in dieser radikalen Weise mitgemacht, was den Kern der EU zu einer „gefährlichen“ Konkurrenz für die USA macht, mit einer Währung – wie unsolide auch immer fundiert – die dem Dollar Konkurrenz macht. So halfen US-Banken den Griechen_sich_in_den_Euro_zu_schummeln.

Gefürchtet: die „Eiserne Seidenstraße“

Wirklich bedrohlich muss der US-amerikanischen Machtelite nun aber das reale – wie immer verdeckte – Interesse des zentraleuropäischen Kapitals erscheinen, zum allseitigen Nutzen möglicher Partner an der Eurasischen Kooperation mit China und Russland teilzunehmen, wie sie durch das Projekt der „Eisernen_Seidenstrasse“ so eindringlich manifestiert wird. Dies zu konterkarieren wendet die US-Politik immer wieder die „Schock_Strategie“ auf Europa an. So bekennt der Neocon-Politanalytiker George_Friedman ganz offen, dass wichtigstes Ziel der US-Politik sein müsse, ein Aneinanderrücken von Deutschland_und_Russland zu verhindern. Dabei erscheint es sehr wahrscheinlich, dass die „Gladio Strukturen“ des Kalten Kriegs eine Wiederbelebung, sozusagen als Gladio 2.0 erlebt haben. Friedman mischt übrigens gerne Information_und_Desinformation für die „Insider“ und fürs „geneigte Publikum“.

verschaukelt

EU-Türkei-Krise, ein bedrohlicher Konflikt?

Es erscheint insgesamt plausibel, dass die US-Politik das, was sie zur besseren Kontrolle (West)-Europas mit geschaffen hat, nun zu ihren Bedingungen zu sprengen trachtet. Dass dabei auch ein Befeuern des Konfliktes zwischen der Türkei und der EU infrage kommt, liegt auf der Hand. So hat der gescheiterte Putschversuch in der Türkei (der vielleicht aus US-Sicht gar nicht glücken sollte) eine Welle der Repression in der Türkei ausgelöst, die zur weiteren Entfremdung zwischen EU und Türkei führte. Ein Scheitern des Flüchtlingsabkommens würde die Probleme der EU verschärfen (dazu später noch mehr), aber auch sonstige Auseinandersetzungen würden zu Divergenzen führen, da die wirtschaftlichen Verflechtungen von EU-Ländern mit der Türkei unterschiedlich stark ausgeprägt sind. Gleichzeitig ist nicht klar, wohin die Orientierung der türkischen Politik führen wird, sicher vorerst nicht zu mehr Demokratie und „Zivilgesellschaft“. Lange war die Türkei ein wichtiges Instrument der USA, gegen Syrien und die Assad-Regierung zu kämpfen. Wichtiger Partner der Türkei – ungeachtet allen zwischenzeitlichen „Theater-Donners“ – ist übrigens auch Israel. Wie diese ganzen Verflechtungen sich auf Dauer mit einer Annäherung der Türkei an Russland und an die Eurasische Kooperation vereinbaren lassen, scheint letztlich offen.

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Für geschichtsvergessene Idioten: „The Germans to the Front!“

Politik und Diplomatie auf dem „hohen Stand“ von vor dem Ersten Weltkrieg!

Was die jüngste Konfrontation angeht: Für die deutsche (und holländische) Politik und Diplomatie wäre es vielleicht ratsam gewesen, der türkischen Regierung vorab klarzumachen, dass es anti-muslimische und anti-türkische Regungen in der Mehrheitsgesellschaft erheblich fördern würde, wenn es zu türkischen Wahlkampf-Spektakeln in diesen Ländern käme. Man hätte sich also auf die Interessen dieser Mindheit in seinen eigenen Ländern und den derzeitigen gefährlichen Trend zum Rechtspopulismus beziehen können, statt vom „hohen demokratischen Ross“ herab zu sprechen. Aber Klugheit und Professionalität von Politik und Diplomatie sowohl in der EU wie auch in der Türkei scheinen sich derzeit auf dem jämmerlichen Niveau der Zeit vor dem Ersten_Weltkrieg zu bewegen.

Und wo wir schon von jenem Zeitraum sprechen: vielleicht war Deutschland auch kein besonders geeigneter „Lehrmeister“ in der Armenienfrage; dies nicht nur, weil das Deutsche Reich damals nicht ganz unbeteiligt war. Deutschland hat zwar die Geschichte seiner Verbrechen an den europäischen Juden recht gründlich aufgearbeitet (auch als „Eintrittskarte“, um wieder im Westen richtig mitmachen zu können), drückt sich aber notorisch vor der gründlichen Aufarbeitung seiner Kolonialverbrechen. Auch im Falle Böhmermann hätte man von der deutschen Regierungsseite her vielleicht klarmachen können, dass ihm strafrechtlich zwar nicht beizukommen, die Benutzung unterschwelliger anti-türkscher rassistischer Klischees aber moralisch verurteilenswert sei. So haben wir hier eine Geschichte der sehr mangelhaften politischen Klugheit.

Kern der EU-Probleme: Die demokratische Krise

Ein tiefes Problem ist die Demokratiefrage – wie auch bei der „Patenschaft“ der USA für die EU nicht anders zu erwarten, daraus resultierend, das Demokratiedefizit. Demokratie verlangt öffentlichen Diskurs. Diskurs verlangt eine gemeinsame Sprache. Aber abgesehen davon, dass man sich in der Zukunft vorstellen könnte, dass Englisch gerade nun, nach dem beschlossenen Brexit, die zukünftige gemeinsame Sprache der EU werden könnte, wo sind die wirklichen demokratischen Strukturen der EU? Noch nicht einmal das EU-Parlament hat das Recht, Gesetzesvorlagen einzubringen. Stattdessen tobt sich der Lobbyismus in Brüssel aus.

TTIP mag nun an der EU vorübergehen (aus US-Sicht die „Wirtschafts-NATO“), aber CETA ist möglicherweise „TTIP durch die Hintertür“. Die Bürger können die politischen Auseinandersetzungen zur EU-Politik nicht wirklich verfolgen. Es ist nicht verwunderlich, dass der Überdruss wächst. Es entsteht nicht ohne Grund der Eindruck, dass die EU, so, wie sie verfasst ist, eine Organisation zur Abschaffung der Demokratie ist. Hier ist auch die Frage der Souveraenitaet aus linker Sicht neu zu denken.

Kapital und Arbeit: die ungleichen „Partner“

In einer Reihe von europäischen Ländern gab es eine zeit lang etwas, was man mit einigem Recht als „soziale Marktwirtschaft“ bezeichnen konnte. In Deutschland war dies unter anderem der Tatsache geschuldet, dass man die alte Bundesrepublik zu einem attraktiven „Schaufenster gen Osten“ machen wollte. Dort ging die Rede von der Wirtschaftsdemokratie und der Gleichrangigkeit von Kapital und Arbeit immerhin als Ideal um. Was ist davon geblieben? Leiharbeit und Niedriglohn, HARTZ_IV und „Oberhoheit“ der Rendite-Aussicht sind die herrschenden Elemente.

Wir wollen die alte sprachliche Verwirrung durch „Arbeitgeber“ und „Arbeitnehmer“ mal außen vor lassen (wer gibt denn seine Arbeit und wer nimmt sie?), diese Verwirrung hat sich tief eingegraben, aber die meisten Menschen merken sehr deutlich, dass in einem Land, in dem immer mehr Wohlstand angehäuft wird, für sie nicht mehr viel übrig bleibt. Hieran ist eine immer ungerechter werdende Steuerpolitik, die die Spitzensteuersätze zugunsten der Reichen immer weiter gesenkt hat, hochgradig beteiligt. Was hat diese Entwicklung wesentlich befördert?

Neoliberalismus: Globalisierung und völlige Befreiung der Kapitalflüsse

Wenn wir davon ausgehen, dass Kapital in einer Gesellschaft durch die Arbeitenden geschaffen wird (abgesehen vom Raub in anderen Weltteilen), dann bedeutet die völlige Befreiung des Kapitalflusses die Entmachtung der Arbeitenden. Die Drohung der Produktionsverlagerung ist ja auch der wirksamste Hebel, Arbeitende und Gewerkschaften zum Schweigen zu bringen. Im Zuge dessen wirkt ja auch die Niedrigsteuer-Konkurrenz. Nun führt auch offenbar dieser Prozess nicht zu wirklicher Verbesserung der Lebenssituation der Mehrheit in ärmeren Ländern. Diese werden ihrerseits stets von weiteren Verlagerungen bedroht (noch „ärmere Schlucker“ finden sich meist irgendwo). Den armen Ländern hilft nur autozentrierte Entwicklung, oft notwendigerweise durch zeitweiligen Protektionismus ermöglicht, sowie Zusammenarbeit untereinander.

Ein weiteres Element der Misere ist die enthemmte Privatisierung, „Privat vor Staat“. Die irre Illusion, dass Aufgaben der allgemeinen Daseinsvorsorge in privaten Händen besser aufgehoben seien als in öffentlichen, hat viele Bereiche des Lebens sukzessive einer Verteuerung oder gar Zerstörung zugeführt. Diese Bereiche sind eben dem Profitinteresse ausgeliefert worden. Infrastruktur und Verkehr, Energiewirtschaft, Telekommunikation, Gesundheits- und Bildungswesen, ja, auch Arzneimittelherstellung und letztlich die zur Landesverteidigung vielleicht nötige Waffenindustrie gehören nicht in private Hände sondern in gesellschaftliche, meist staatliche Kontrolle. Auf die Dauer kommen heute wirklich funktionierende Staaten nicht ohne diesen „Minimal-Sozialismus“ aus!

Dem immer mehr finanziell ausgetrockneten Staat fehlen die nötigen Mittel, nicht nur wichtige Infrastruktur-Maßnahmen durchzuführen, sondern auch die Mittel, Entwicklungen wie die Flüchtlingskrise so aufzufangen, dass die Benachteiligten der eigenen Gesellschaften nicht den Eindruck zusätzlicher Benachteiligung gewinnen und dann rechten Rattenfängern nachlaufen.

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Neben der verschärften Sozialen Frage zentral: die Friedensfrage!

Auch, wenn wir zugestehen, dass zumindest sozialpsychologisch die Friedenssehnsucht politisch an der Entwicklung beteiligt war, droht die EU letztlich gerade an der Friedensfrage zu scheitern. Nach dem Ende des Kalten Kriegs wäre es gerade für Europa an der Zeit gewesen, die NATO abzuschaffen (der Warschauer Pakt wurde ja schließlich aufgelöst) und ein kollektives europäisches Sicherheitssystem unter Einschluss Russlands zu schaffen. Stattdessen hat man sich weiter ziemlich blind an die Konzepte der US-Machtelite gehängt und die NATO-Einkreisungspolitik der USA mitgetragen, ausgehend vom Wahn „wir unter der Führung der USA sind die Guten“. Das aber ist eine massive politische „optische_Tauschung“. Aber damit nicht genug: man hat auch der Destabilisierungs- und Zerstörungspolitik der US-Machtelite dem europäischen Umfeld gegenüber oft mehr als nur ein helfendes Händchen geliehen.

Dabei haben imperiale Gelüste gerade Großbritanniens und vermehrt auch Frankreichs ihr Übriges getan. Unsinnige „Dankbarkeit“ aus der Tradition der alten Bundesrepublik den USA gegenüber (mit der Illusion, weiter profitieren zu können) war auch kräftig beteiligt. „Westbindung“, als die Ideologie des „Transatlantismus“ hat auf voller Linie über die proklamierten „europäischen Werte“ von Frieden und sozialer Gerechtigkeit gesiegt. Das Ergebnis ist ein „Feuergürtel“ um Europa herum von Libyen quer durch Afrika, den Nahen und Mittleren Osten, den Balkan bis in die Ukraine. Zaghafte Versuche, die hin und wieder aufkeimende Erkenntnis, das dies vielleicht nicht wirklich in europäischem Interesse sei, in die Politik einzubringen, hat man sehr schnell ersticken lassen, indem sich der „Große Bruder“ in Erinnerung gebracht hat.

Dabei hat immer wieder der Popanz des „Terrors“ die Szene dominiert, unter Verdrängung der Tatsache, dass dieser Terror meist à la „Gladio“ vom „Tiefen Staat“ der USA inszeniert ist. Und tatsächlich, nach der zaghaften Zurückhaltung Deutschlands in der Libyen-Frage tauchte eine „mahnende“ Erinnerung auf, nämlich auf dem Bonner Hauptbahnhof. Als Frankreich und Deutschland langsam bemerkten, dass die durch die USA entfachte Ukraine-Krise keineswegs in ihrem Interesse ist, wurden die beiden Länder durch eine Kette „hässlicher Ereignisse “ in Serie überzogen.

Wo steht der Feind von Sozialer Gerechtigkeit und Frieden in Europa?

Es ist an der Zeit, sich die Frage zu stellen: wer bedroht die Bemühungen um soziale Gerechtigkeit in Europa und wer gefährdet den Frieden Europas? Ist es wirklich der „böse Russe“, der angeblich immer wieder vor der Tür steht? Sind es wirklich die Muslime, in deren Ländern dauernd NATO-Truppen oder sonstige westliche Kräfte immer wieder ihr Unwesen treiben? Wird Deutschlands und Europas Freiheit wirklich am Hindukusch verteidigt? Müssen wir nicht ernsthaft an die Möglichkeit denken, dass der Feind Europas in der US-amerikanischen (Neocon) Machtelite besteht (sicher nicht im amerikanischen Volk)? Ist es vernünftig, aus (von den politischen Eliten Europas verborgenen) Angst vor dem (US)-Terror auf eigenständige Politik zu verzichten, um die Gefahr, von dieser US-Machtelite als Schlachtfeld gegen Russland benutzt zu werden?

Die Zukunft ist nicht umsonst zu haben. Nur, wenn Europa den USA seinen Boden als Ausgangspunkt für die Zerstörung Afrikas und des Nahen und Mittleren Osten entzieht, können die Fluchtursachen wirksam bekämpft werden. Es werden sonst Flüchtlingsströme entstehen, gegen die die bisherige Flüchtlingskrise ein „jämmerliches Vorspiel“ war. Übrigens wäre auch diese nicht so drastisch ausgefallen, wenn man die Flüchtlingslager im Umfeld der Kriegs- und Krisengebiete nicht systematisch ausgetrocknet hätte.

Noch ein wenig mehr Druck?

Sollte es wirklich so sein, dass das US-Imperium an mehr Druck auf die EU durch Entfachung von Flüchtlingsströmen interessiert ist (zumindest als „Kollateral-Nutzen“ für US-Politik), dann ist gut vorstellbar, dass man noch ein wenig an der Eskalations-Schraube zwischen EU und der Türkei dreht. So könnte es dazu kommen, dass Erdogan sagt: „gut, Ihr bekommt nicht nur den Welt-Journalisten, sondern noch ein paar hundertausend Leute dazu!“ Das dies nicht nur die griechischen Inseln in der Ost-Ägäis, sondern infolge auch den Balkan noch mehr destabilisieren könnte, liegt auf der Hand.

Viel deutet ja darauf hin, dass „Terror“ im Sinne der „Strategie der Spannung“ vom „Tiefen Staat“ der USA befördert wird. Aber dabei geht es keineswegs nur um „Islamistischen Terror“, auch rechtsradikaler Terror spielt dabei eine wichtige Rolle. Darüberhinaus ist es gut möglich, dass verdeckt auch der Rechts-Populismus gepusht wird, selbst, wenn er sich mal „anti-amerikanisch“ gibt. In diesem Zusammenhang ist auch die AfD-Figur Georg_Pazderski interessant! Seine US-Verbindungen sind leicht zu überprüfen.

Zwischen TTIP-artiger Unterwerfeung und Sprengung à la US-Schema

Die US-Politik, die vielleicht gar keine vier Jahre von Trump bestimmt wird (wenn sie das überhaupt wirklich ist) hat letztlich die EU vor die Wahl gestellt, sich per TTIP endgültig zu unterwerfen, oder nach US-Schema gesprengt zu werden, wobei die Trümmer sich gegeneinander richten könnten. Aber dazwischen liegt die dritte Möglichkeit, die viel Mut erfordert: Beendigung des Vasallentums, Orientierung auf die eurasische Kooperation, Umbau der EU im Sinne echter Demokratie unter Beibehaltung wichtiger nationaler Souveränität, Anpassung an die jeweilige soziökonomische Situation der Mitgliedsstaaten, Schluss mit dem Erweiterungswahn und geordnete Austrittsmöglichkeiten für die Länder, in deren Interesse eine Mitgliedschaft in Wirklichkeit gar nicht ist. Und ins Zentrum der EU müssen soziale Frage und Friedensfrage rücken.

Eine Frage des Mutes

Dies alles geht nur, wenn man den Aktionsspielraum der US-Politik in Europa drastisch einengt, Schluss mit der „freien Entfaltung“ der US-Geheimdienste! Deutschland könnte hier eine wichtige Rolle spielen. Dabei ist es unverzichtbar, größeren Teilen der Bevölkerung den Nebel vor den Augen zu zerteilen. Der US-geführte Westen, so, wie er bisher ist, ist keineswegs „das Reich des Guten“. Wenn aber die Geschichte so weitergeht, schafft die US-Politik es entweder, Europa zum Schlachtfeld gegen Russland zu machen, oder aber, Europa selbst in chaotisierende Konflikte zu stürzen, die in sich eine Barriere gegen die eurasische Kooperation darstellen.

Die Befreiung Europas wird nicht ohne Schläge der US-Politik gegen Europa vonstatten gehen, der Mut zum Widerstand ist aber überlebenswichtig! Sollte jedoch alles so weitergehen wie bisher, dann prognostiziere ich für die Europäische Union: höchstens noch vier Jahre!

Andreas Schlüter

Weitere Links:

Der Einfluss der US-Machtelite auf die Internationale Politik”: https://wipokuli.wordpress.com/2015/06/07/der-einfluss-der-us-amerikanischen-machtelite-auf-die-internationale-politik/

Meine Beiträge zu den USA: https://wipokuli.wordpress.com/2014/02/17/link-liste-meiner-artikel-zu-den-usa/

Linkliste zu “Gladio”, “NSU”-Morden und den Geheimdiensten: https://wipokuli.wordpress.com/2013/01/24/link-liste-meiner-artikel-zu-gladio-nsu-geheimdiensten-und-staatsorganen/

Linksammlung zu Afrika und Nahost: https://wipokuli.wordpress.com/2012/11/16/artikelsammlung-zu-afrika-und-zum-nahen-osten/