Archiv für April, 2011

http://jghd.twoday.net/stories/jahrhundert-raub-beschlagnahme-libyscher-staatsfonds/

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Die Katastrophe in Japan ist noch nicht zu Ende, so schmerzhaft diese Feststellung angesichts des Leidens von zigtausenden von Menschen im „Lande der aufgehenden Sonne“ ist. Der GAU von Fukushima läuft weiter. Das unverantwortliche Vorgehen, nicht mindestens eine Sicherheitszone von 100 km um den Reaktorkomplex zu evakuieren, wird vielen Menschen Gesundheit und Leben kosten. Es zeigt sich, dass die kapitalistische Gesellschaft vom Typ „entfesselter Neoliberalismus“ keineswegs in der Lage ist, mit solchen (in diesem Falle bezüglich des GAUs selbstgemachten) Katastrophen menschenwürdig umzugehen. Daran ändert die Tatsache, dass die damalige sowjetische Gesellschaft dazu auch nicht in der Lage war, nichts.

Dabei handelt es sich in Japan nicht um die größte Katastrophenklasse, die eintreten kann. Es ist realistisch zu vermuten, dass auch die USA von Katastrophen, die die Flut im Gefolge des Hurrikans „Kathrina“ oder die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko bei Weitem übertreffen, nicht nur überhaupt, sondern bald getroffen werden könnte. Bevor ich den Blick auf derartige Geschehnisse richten werde, aber ein Blick auf die politische und gesellschaftliche Situation der USA:

Wohin treiben die USA?

Sicher kann diese Frage mehrdeutig verstanden werden, und das ist auch beabsichtigt. Noch immer sind die USA die politisch-militärisch stärkste Macht der Welt. Insofern treiben die USA die Welt ein Stück weit, auch, wenn sie die Eigendynamik von Regionen und großen Staaten nicht wegwischen können.

Die USA treiben aber auch selbst in eine identifizierbare Richtung. Dieses allerdings nicht nur aus einer diffusen gesellschaftlichen Eigendynamik heraus, sondern sie werden selbst getrieben. Die Frage ist nun: von wem? Nur politisch-gesellschaftliche Naivlinge nehmen noch das Gerede vom „mächtigsten Mann der Welt“ ernst, zugestehen kann man ihm allenfalls vom Rahmen des Auftritts her, der „prächtigste Mann der Welt“ zu sein. Der Präsident der USA ist nicht „an der Macht“, sondern „im Amt“!

Im Amt zu sein, bedeutet „der Kopf“ der Exekutive zu sein. Nur Naivlinge glauben aber, dass die Wahlen in die Legislative wie die Exekutive insbesondere in den USA wirklich demokratisch verlaufen, denn dazu gehörte weitgehende Transparenz der Ziele, die die politischen Funktionsträger vertreten, und eine weitgehende Kenntnis der Gegebenheiten und wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Zusammenhänge. Wer „Media Control“ von Noam Chomsky (http://www.amazon.de/Media-Control-Wie-Medien-manipulieren/dp/3492246532) gelesen hat, weiß das. Wenn das aber so ist, dann sind Legislative wie Exekutive ausführende Organe ganz anderer Mächte, nämlich der Wirtschaftsmächte.

Dazu kann uns der emeritierte Professor Hans-Jürgen Krysmanski viel sagen:

http://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Utopie_kreativ/205/205Krysmanski.pdf

Es ergibt sich das Bild eines Berges, dessen Spitze wir als den „Olymp“ bezeichnen können. Leider ist sein Gipfel aber nicht wie beim Fudschijama meist sichtbar, sondern von einer Wolkenhülle vom unteren Teil abgetrennt. Wir sehen nur die Personen, die sich dort dicht unter der Wolkendecke im Auftrag tummeln. Hier hat das Imperium sich auch reformiert und es ist ihm heute in bestimmten Bereichen nicht mehr wichtig, welcher Abstammung die hochrangigen Hilfskräfte sind. Konkurrenzkämpfe, bei denen dann auch mal wieder das alte rassistische Legitimationsmodel für „Ämter und Würden“ auflebt, sind den „Göttern“ sogar lustige „Hahnenkämpfe“. Ob Rassismus gegen Obama, oder dumpfer Antijudaismus, der behauptet, weil die Götter sich unterm Wolkensaum auch jüdischer Expertise bedienen, müssten sie von diesen gelenkt sein, Nebbich für die Götter!

Das Wichtige ist: die Wirtschaftsgötter (in der Mehrzahl weiße angelsächsische Protestanten) selbst sind kaum sichtbar und haben den Boden des Industriekapitalismus´ nun schon eine Weile verlassen und den Turm des Finanzkapitalismus´ auf dem Gipfel errichtet. Wenn da mal was runterfällt und eine Lawine auslöst, nun, sei´s drum. Schlüpfrig ist es besonders im mittleren Bereich der Berg-Pyramide. Dort hat jeder Angst vor Nachdrängenden und vorm Runterrutschen. Wirklich schlimm sieht´s am breiten und sumpfigen Fuß des Berges aus, wo die größte Zahl der Weltbevölkerung im furchtgebietenden Chaos für die Götter und ihre Helfer schuftet oder dahinvegetiert.

Zur Vervollständigung biete ich ein Bild von mehreren Bergen auf einem flachen Massiv an, die aber die Höhe des US-Olymps nicht erreichen. Einige sind durch Pässe, die bis dicht unter die Wolkendecke des US-Olymps reichen, verbunden. Ihre Gipfel haben eigene kleine Wolkenkränze.

Um nicht missverstanden zu werden: dies ist das Bild der sozialen Wirklichkeit, die ökonomische Wirklichkeit hat natürlich mit Arbeit, mit Waren, mit Mehrwert und Profit zu tun, auch, wenn es einem enormen spekulativen und „virtuellen“ Reichtum gibt. Das vorher benutzte Bild bildet aber auch die politische Wirklichkeit ab. Diese steht unter dem Primat der Wirtschaft, speziell eben der Interessen der Superreichen, was nicht völlig ohne Konkurrenzkämpfe unter den „Göttern“ abgehen muss. Viel von dieser Entwicklung wird mit dem Begriff der „Re-Feudalisierung“ nicht falsch beschrieben sein.

Jedenfalls wird die Politik von oberhalb der Wolken gelenkt. Wie ist diese Politik zu verstehen, was kennzeichnet sie? Wie sehen die Perspektiven von dort her aus? Damit wird sich die nächste Folge dieser Betrachtung in Kürze beschäftigen.

Andreas Schlüter

Zur Thematik hier drei wichtige Links:

http://uweness.eu/us-census-2010.html

http://thinkprogress.org/?p=164865

http://www.hintergrund.de/201105021526/politik/welt/der-krieg-gegen-libyen-und-die-rekolonialisierung-afrikas.html

Da wirft ein – intellektuell wie rethorisch milde ausgedrückt grenzwertiger – Finanz- und Politfunktionär erst mit Schmährufen und -schriften gegen alle von der sozialökonomischen Entwicklung des neoliberalen Kapitalismus Ausgegrenzten (die HARTZ IV-Geplagten) und dann noch mal ganz gezielt gegen Menschen, die von woanders herstammen und islamischen Glaubens sind, um sich, und schon beginnt ein wohlinszeniertes Theater. Die gedankliche Grundlage des Schwadronörs ist im bürgerlich-nationalistischen Milieu und in „sozial-hygienischen“ und sozialdarwinistischen Denkmodellen präfaschistoider Konzepte aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts angesiedelt. Das hindert aber die Medien nicht, ihm permanent den roten Teppich auszurollen und ihn wann immer möglich einzuladen. Gleichzeitig versichert man, wie verwerflich seine Reden und Schriften seien.

So zwingt man sowohl die offenen wie heimlichen Symphatisanten einerseits wie die bauch- und hirnmäßigen Kritiker vor den Schirm und spinnt sie in eine böse Komödie ein, der sie kaum entrinnen können. Was aber der Gipfel ist: die Show gehört dem Apologeten des Klassenkampfes von oben wie denjenigen Kritikern, die diesen Klassenkampf von oben gerne viel versteckter führen möchten. Die SPD als solche (die mit ihren grünen Kumpanen den Arbeitslosen „einen wunderschönen Tag“ bereitet hat) möchte sicher Sarrazins Thesen nicht mit ihr verbunden wissen, ebensowenig wie eben ihre grünen Kumpane, von denen viele auch vom Krieg gar nicht genug bekommen können, natürlich, um die islamische Welt endlich in die Demokratie zu bomben! Da wird dann ein Ausschlussverfahren aus der SPD anberaumt, dessen Ergebnis die parteioffizielle „Weichspülung“ des schon nicht mehr verkappten Deutschnationalen ist. Man hat es also doch versucht! Gleichzeitig läuft man nicht die Gefahr, diejenigen Wähler, die man schon lange von echtem sozialdemokratischen Denken entwöhnt hat, und die anfällig für sarrazinschen Bös-Geist sind, durch seinen Ausschluss zu verlieren.

Na, und den grünen Kriegstreibern und Pseudoöko-Kapitalisten erlaubt man ein wenig Profilierung durch aufgesetzte moralische Empörung (Entschudligung, Hans-Christian Ströbele, es sind nicht wirklich alle so!). 

Nur dürfen Linke sich nicht leichtfertig in die Falle locken lassen, mit sogenannten „linken Sozialdemokraten“ (wie z. B. Madame Nales gerne medial betitelt wird) und grünem Mainstream zu dauerndem Händchenhalten verdonnert zu werden, weil man doch in dieser Frage einig sei.

Nein, die Grundlage der sarrazinschen Hetzreden und -schriften sowie der medialen „Bedeutung“ ist die Macht des völlig entfesselten Kapitalismus und die Unterstützung durch seine sozialdarwinistisch und kulturkampfmäßig infizierten Symphatisanten (die sich ihrer wirklichen Situation kaum bewusst sind). Konzentrieren müssen wir uns daher darauf, die soziale Situation der großen Zahl der Menschen in diesem Lande und diesem Kontinent (egal woher sie kommen) durch den Kampf um gerechtere Strukturen zu verbessern. Dabei spielt das Brechen der Macht des Finanzkapitalismus´ die vordringlichste Rolle, sowie der entschlossene Kampf gegen die weitere Militarisierung und imperialistische Abenteuer. Eine wichtige Rolle in Europa spielt dabei auch die Rolle der Staatsinsolvenz, um das Joch von Ländern wie Griechenland zu brechen.

Das heißt keineswegs zu Sarrazin zu schweigen, nein, wir müssen es immer wieder sagen: er ist ein latent faschistoider nationalistischer Sozialdarwinist! Aber für diese Feststellung brauchen wir keine Gemeinsamkeit mit seinen verkappten Sozi-Kollaborateuren oder den grünen Demokratie-Bombern.

Andreas Schlüter 

 

um zu vergrößern, auf das Bild klicken!

Mehr Menschen als in den Jahren zuvor schlossen sich an diesem Samstag dem Ostermarsch in Berlin an. Dies lag sicher auch daran, dass der Marsch sowohl die Absage an die westliche Kriegspolitik als auch an die Atomtechnologie insgesamt zum Inhalt hatte. Der Marsch führte zu den Sitzen der großen Energiekonzerne als auch an den Botschaften der USA, Großbrittanniens, Frankreichs und Russlands vorbei.

Andreas Schlüter

 

Gerne werden heutzutage fundierte Vermutungen über gezielte Desinformation und Manipulation als „Verschwörungstheorie“ abqualifiziert. Dabei gehören Hinterhältigkeit und Betrug evolutionär zum „alten Primatenerbe“, wie uns jeder seriöse Primatenforscher bestätigen wird. Erkenntnis aus Primatenforschung, Geschichte, Soziologie und Psycholgie: es gibt jede Menge Verschwörungen! Es ist also nur sinnvoll, wenn zu bestimmten Konflikten Theorien möglicher oder wahrscheinlicher Verschwörungen erstellt werden. Dagegen halten Mainstream-Berichterstattungen sich eisern an die offiziellen Verlautbarungen derjenigen, die in hohem Grade verdächtig sind, eben jene Verschwörungen anzuzetteln. Nicht so der heutige NANO-Bericht auf 3Sat!

„Grüner“ Protest gegen „grüne“ Energien?

Mit Klauen und Zähnen verteidigen die großen Energie-Konzerne ihre „Gelddruck-Maschinen“, die schon abgeschriebenen AKWs, deren mögliche GAU-Folgekosten aber dem Staat und der Gesellschaft aufgebürdet sind. Ihr wichtigstes „Argument“ : die für die großen Windkraftparks nötigen Starkstromleitungen in den hochindustrialisierten Süden der Republik würden gerade durch „grün ispirierten“ Protest verhindert. Unterirdische Leitungsverlegung sei unbezahlbar u. Ä.!

Gezielte Provokationen zur Erzeugung berechtigten Protestes

Der 3Sat-Bericht legt sehr glaubwürdig dar, wie die mit den Netzbetreibern verbandelten Energie-Riesen durch entsprechende Planungen der Trassen den (berechtigten) Protest gezielt erzeugen können, um ihre eigenen (angeblich gewünschten) Verlegungspläne zu sabotieren.

http://www.3sat.de/page/?source=/nano/umwelt/152348/index.html

Die Argumentation des Berichtes ist absolut plausibel. Der einzig vernünftige Schluss daraus kann nur sein: die Energienetze (wie eigentlich überhaupt die ganze Energiewirtschaft – wie DIE LINKE es fordert), aber zumindest die Trassenplanung (ohne dass Lobbyisten der Konzerne in Ministerien daran mitschreiben) gehören in staatliche Hand, sodass die Planung unter Berücksichtigung des Allgemeinwohls sowie spezieller Belastungsvermeidung erfolgen kann.

Andreas Schlüter

Gambia ist eines der kleinsten Länder Afrikas, aber seine Regierung erscheint als die Mutigste Afrikas. Sie hat eine öffentliche Erklärung abgegeben, die auf Grund des Beispiels der Elfenbeinküste aufs schärfste Anklage gegen den westlichen Imperialismus erhebt und dies in einer Weise, wie das derzeit keiner Regierung des subsaharischen Afrika zuzutrauen ist. Die Erklärung stellt die Kontinuität bis zur Ermordung Lumumbas im Kongo dar, sie stellt auch die selektive Berichterstattung am Beispiel des nachrichtlichen Schweigens zu den Unruhen in Burkina Faso an den Pranger.

http://www.wat.tv/video/gambie-3lxd7_2hpbt_.html

http://news.google.de/news/more?hl=de&q=burkina+faso+aufstand&um=1&ie=UTF-8&ncl=d7fP0JlGSdHg8PMTTJo9_e4NFDmLM&ei=R1esTdSHHIzFswbOwMmfCA&sa=X&oi=news_result&ct=more-results&resnum=1&ved=0CCcQqgIwAA

Andreas Schlüter

Ungeachtet der Anzeichen, dass Richter Goldstone unter dem Druck der Schmutzkampagne einknickt, bestätigen die drei Mitautoren des Reports, Hilana Jilani, Prof. Christine Chinkin und Colonel Desmond Travers den Wahrheitsgehalt der im Report festgehaltenen Ergebnisse!

http://www.middleeastmonitor.org.uk/news/europe/2241-three-authors-of-goldstone-report-reaffirm-their-support-for-reports-conclusions-and-reject-all-attempts-to-discredit-it

Andreas Schlüter

Die Karrikatur ist noch aktuell:

 

Erschreckende Details zu Israels „Gaza-Krieg“ (der, weil praktisch einseitig, in Wirklichkeit ein Massaker war) lieferte der UN-Bericht des südafrikanischen Richters Goldstone. Eilig begann eine Diffamierungskampagne gegen den Juristen jüdischer Abstammung, die ihn als verkappten „Antisemiten“ und „selbsthassenden Juden“ diffamieren soll. Die Gefahr besteht, dass er dem Psycho-Druck nicht standhalten kann. Darauf bezieht sich der eindrucksvolle Brief der Organisation  „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e. V.“ an den Richter:

http://www.juedische-stimme.de/?p=237

Andreas Schlüter

Alte Kriminalistenfrage: Wem nützt es?

Veröffentlicht: April 16, 2011 in Politik
Schlagwörter:, , , ,

http://www.jungewelt.de/2011/04-16/054.php

Ich bezweifle, dass es allzu schwer sein würde, die Frage zu beantworten!

Andreas Schlüter

Ein paar interessante Links:

Veröffentlicht: April 16, 2011 in Politik
Schlagwörter:, , , ,

http://www.ossietzky.net/7-2011&textfile=1376

http://www.jungewelt.de/2011/04-16/003.php

http://www.jungewelt.de/2011/04-16/064.php