DIE LINKE und die Niedersachsen-Wahl

Veröffentlicht: Januar 23, 2013 in Politik
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Die Ergebnisse: CDU 36%, SPD 32,6%, Grüne 13,7%, FDP 9,9%, DIE LINKE 3,1% (draußen) und Piraten 2,1% (draußen). DIE LINKE ist somit aus dem niedersächsischen Landtag geflogen, die Piraten sind nach ihren Umfragehochs des letzten Jahres nicht hineingekommen! Die „Piraten-Blase“ ist somit vor der Zeit geplatzt, DIE LINKE hat eine schwere Niederlage einstecken müssen!

Eine misslungene Leihstimmenkampagne

Viel wird über die Leihstimmenkampagne der CDU zugunsten der längst totgesagten FDP („Totgesagte leben länger“) geredet worden, und, keine Frage, diese Kampagne hat ihr wieder ein – zombihaftes – Leben eingehaucht. Der CDU ist damit vielleicht eine wirkungsvolle Domestizierung des ultra-neoliberalen Partners gelungen, verstärkt durch die Ankündigung, so etwas gäbe es nicht wieder! Man wird in Rößlers Truppe wissen, ohne etwas Neuerliches dieser Art ist das Hineinkommen in den Bundestag im Herbst mehr als fraglich. Die CDU wird damit spielen, es in Wirklichkeit aber nicht noch einmal machen – die Flammenschrift an der Wand lautet eh: Große Koalition!

Eine ungewollte Leihstimmenkampagne

Worüber aber nicht geredet wird, ist, dass von der derzeitigen Politik der LINKEN eine ungewollte Leihstimmenkampagne zugunsten der SPD ausgegangen ist. Wieso das? Nun, eine solide, sprich zukunftsorientierte linke Politik muss langen Atem haben. Das, was gerne als „Mehrheit links von der Mitte“ apostrophiert wird, ist zwar ein sehnsüchtiges „bauchlinkes“ Gefühl, hat aber noch nichts mit der Bereitschaft zu ernsthaftem Umbau der gesellschaftlichen Realitäten zu tun, erst recht nicht im europäischen Kontext. Diese Bereitschaft der Wähler muss durch unermüdliche Aufklärungsarbeit und dem Zusammenarbeiten mit Bewegungen erarbeitet werden. Da sind die fortwährenden „Handreichungen“ den Unsozialdemokraten und den Olivgrünen gegenüber eben nur dazu angetan, dass viele unserer potentiellen Wähler diese Parteien irrtümlich dazu in der Lage halten, mit einem „kleinen Schubs“ ihre bürgerliche Position zu verlassen und dann schon Partner für einen wirklichen Wechsel seien. Wenn dem so wäre, ja, dann müsste man sie auch stärken – indess, sie sind weit davon entfernt! Man hat sie mit diesen Avancen von Seiten der Linken unter Teilen unserer Wählerschaft eben wieder „hoffähig“ gemacht, und prompt die Quittung bekommen! Viele haben die SPD nun wieder für so fähig zur Politikwende gehalten, sind der Mär aufgesessen, dass die SPD im Kern noch „sozial“ sei. Man hat dabei die wirklich Unzufriedenen so beeindruckt, dass die lieber gleich zuhause geblieben sind.

LINKE Politik braucht Parlamentsarbeit

Die Arbeit im Parlament ist auch für wirkliche LINKE Politik wichtig, die Möglichkeiten derzeitiger Koalitionen sind aber tödlich (wie nicht nur Berlin gezeigt hat). Selbst Linke in der LINKEN haben ungewollt den opportunistischen Kräften in unserer Partei damit geholfen, von Koalitionsbereitschaft zu sprechen, wenn denn…! Ja, sie haben es im Gegensatz zu den Opportunisten ernst gemeint, hätten aber wissen müssen, wie das wirkt! Und natürlich fehlte etwas!

Besinnt Euch!

Ich rufe meinen Genossinnen und Genossen zu: besinnt Euch! Holt den Genossen für den Bundestagswahlkampf an die Spitze, der leider im Augenblick allein unsere Schärfe, unsere soziale Gesinnung und unseren Kampfgeist gegen den Neoliberalismus und den „Banken-Sozialismus“ repräsentieren kann, denn sonst könne wir uns im Herbst freuen, wenn eine „6“ vorm Komma steht! Bombardiert den Vorstand und die Gremien der LINKEN mit der Forderung:

holt diesen Mann an die Spitze!

oskar

Oskar Lafontaine

Andreas Schlüter

Kommentare
  1. klaus janich sagt:

    hallo andreas !!

    a) bildunterschrift
    verzeih, wenn ich schmunzel, sie ist missverständlich. so weit ich weiss, ist dies oscar lafontaine!
    b) aber zum thema:
    als ich bundesbürger wurde, begründete man mir die 5%-hürde mit den lehren aus der weimarer zeit. splitterparteien hätten die demokratie gefährdet. nun stelle ich mich dumm und glaube diesen unsinn. dann ergibt sich doch folgende logik: eine grosse „volkspartei“ (sagen wir mal cdu) verhilft einer splitterpartei (sagen wir mal fdp) mittels leihstimmen über diese hürde. ist dieses verhalten dann nicht eine gefahr für die demokratie ? im übrigen gilt: wer anderen eine grube….
    c) über die taktik der linken sich selbst lahm zu legen:
    – wer ständig mit den füssen scharrt wird von der konkurenz nicht ernst genommen.
    – wer den anderen nach dem munde redet sorgt dafür, dass gleich das orginal gewählt wird.
    – beides zusammen bewirkt, dass die ausgegrenzten zu hause bleiben (nicht nur zu wahlen)
    d) medien:
    die „bürgerlichen“ werden tunlichst die klappe halten, eine lahme linke ist ihr vorteil.
    die lahmen linken werden tunlichst die klappe halten. wer katapultiert sich schon selbst ins aus, wenn die lämmer gehorsamst schweigen.
    e) zum trost:
    wer hätte denn 1979 geglaubt, dass 1989……….

    mit soz. grüssen! klaus
    auf ein kämpferisches 2o13 ff

    • Schlüter sagt:

      Da musste ich auch schmunzeln! Hab es repariert und für verwechslungswillige noch mal seinen Namen unter das Foto gesetzt! Allerdings, so leicht kann man uns nicht verwechseln, ich sehe zwar besser aus (hihi), aber Oskar ist mir dennoch weit überlegen!
      Bis bald!
      Andreas

  2. Das ist, mit Verlaub, eine sehr gewagte These. In Wahrheit haben wir den WASG-Bonus verspielt, genau zu der Zeit schon, als dieser unselige Aufsatz „Wege zum Kommunismus“ erschien.

    Aber – Schwamm drüber. Das Verkehrteste, was wir auf jeden Fall machen könnten, wäre eine neue Flügeldiskussion. Artikel wie dieser sind nahe dran, so etwas wieder anzuschieben.

    LG
    Glamy

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