Archiv für Juni, 2011

Some Music!

Veröffentlicht: Juni 29, 2011 in Kunst
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meine Lieblingsmusik, my favorite music, listen and enjoy, viel Spaß:

Ali Farka Touré: http://www.youtube.com/watch?v=WaWvsTGkdpI&feature=related

& https://www.youtube.com/watch?v=LEPDfBhK_XQ

Miriam Makeba: http://www.youtube.com/watch?v=e-VrfadKbco

& https://www.youtube.com/watch?v=uAlC_VYzHzU

Traditional Ghana Highlife: https://www.youtube.com/watch?v=3xyTYDNdTz8

Malaika Lokua: https://www.youtube.com/watch?v=qaHqIi0AbGA

Afro Gospel Bona Deus: https://www.youtube.com/watch?v=9Y3bntDmfZ4

BillieHoliday: https://www.youtube.com/watch?v=h4ZyuULy9zs

Nina Simone: https://www.youtube.com/watch?v=3pscDRqkFro

Abdullah Ibrahim (alias Dollar Brand): https://www.youtube.com/watch?v=OslM-TzYbTk

Manu Dibango: http://www.youtube.com/watch?v=PmWTLDlj6SQ

Fela Ransome-Kuti: https://www.youtube.com/watch?v=IQBC5URoF0s&feature=youtu.be

King Sunny Ade: http://www.youtube.com/watch?v=WgqbAm8erQM&feature=related

R. L. Burnside: https://www.youtube.com/watch?v=K_DOnKJ232M&list=RDNf_nL5KWcWM

Sharon Jones: https://www.youtube.com/watch?v=8ouI5KcyHfE

Solomon Burke: https://www.youtube.com/watch?v=cou_qZjc_yI

Curtis Mayfield: https://www.youtube.com/watch?v=6Z66wVo7uNw

John Lee Hooker: https://www.youtube.com/watch?v=X70VMrH3yBg

Howlin Wolf: https://www.youtube.com/watch?v=mnZzNToI1tE

Aretha Franklin: http://www.youtube.com/watch?v=STKkWj2WpWM&feature=list_related&playnext=1&list=MLGxdCwVVULXe61HUKknk3PSUElDACS3Z4

Otis Redding: https://www.youtube.com/watch?v=rTVjnBo96Ug

Junior Walker And The All Stars: http://www.youtube.com/watch?v=D2bvTVg0oE0&feature=youtu.be

Temptations: https://www.youtube.com/watch?v=pJV2pWFyfn4

Wilson Pickett: http://www.youtube.com/watch?v=f9yIoVuUM-M&feature=list_related&playnext=1&list=MLGxdCwVVULXfhpDmAAyfH60zt7CBfumU2

tolle Musik aus Neuguinea, fantastic Music from New Guinea: http://tinyurl.com/87avvc5

Ludwig van Beethoven: http://www.youtube.com/watch?v=AKjzEG1eItY&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=LKbkpokQ-hE

Franz Schubert: http://www.youtube.com/watch?v=ZBIzGgDRRGg

W. A. Mozart: http://www.youtube.com/watch?v=svtEckCaMRg&feature=related

J. S. Bach: http://www.youtube.com/watch?v=jWOIrrwtqy8&feature=related

and last not least, closing the political cycle (da schließt sich der politische Kreis):

Hugh Masekela: https://www.youtube.com/watch?v=7lMQWnRBQr0

Charles Bradley: https://www.youtube.com/watch?v=YJmaSx4jg2I

the wonderful Jimmy Cliff highly actual: https://www.youtube.com/watch?v=7UJqHg5sBGg

Andreas Schlüter

 

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Viel hat es in den letzten Wochen an Unklarheiten, Verzagtheiten, Hinterhältigkeiten und Anbiederungen an den kommerzmedialen Mainstream gegeben. Aber so, wie Gesine Lötzsch uns daran erinnert hat, dass Marxsche Analyse und Visonen einer Kommunistischen Gesellschaft nicht gleich GULAG sind, wie es die „bürgerlichen“ Medien gern darstellen, so hat Klaus Ernst jetzt auf dem Treffen der Kreisvorsitzenden der LINKEn klargemacht, dass wir in einer Klassengesellschaft leben und dass es einen Klassenkampf von oben gibt! Er hat klar gemacht, dass eine Minderheit durch die Arbeit und Entbehrungen einer Mehrheit immer reicher wird.

DIE LINKE hat eine Aufgabe

Klaus Ernst hat auf eindrucksvolle Weise die Frage nach dem Sinn unserer Partei gestellt, und sie klar beantwortet: DIE LINKE hat die Aufgabe, den Interessen der Mehrheit gegen die sie benutzende Minderheit Geltung zu verschaffen. Er hat aber auch klar gemacht, dass in unserer Partei die Mehrheit, die Basis, über den Weg entscheidet. Eine Rede, die demokratisch legitimierte Führung beweist:

http://www.youtube.com/watch?v=Jzd3XjaB_Ek&feature=youtu.be

Andreas Schlüter 

Der martialische Professor

Michael Wolffsohn, Professor an der Bundeswehr-Hochschule in München (der gerne von der Desintegration des Iran schwafelt), nimmt in seinem jüngsten Artikel (online für Abonnenten der Financial Times Deutschland) eine schamlose und bedingungslose Verknüpfung des Judentums mit der Bourgeoisie und der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung vor, um nicht nur Israelkritik, Antiimperialismus und „Antiamerikanismus“, sondern auch Antikapitalismus direkt zu Antisemitismus (gemeint in der Diskussion ist natürlich speziell Antijudaismus, denn die Mehrheit der Semiten sind Araber) machen zu können.

Sie machen da nicht mit

Dieser widerlichen Machenschaft stehen natürlich die zahllosen Jüdinnen und Juden gegenüber, die größtenteils von linker Position her der Vereinnahmung durch Israels Politik wütenden und verzweifelten Protest entgegensetzen! Neben so hervorragenden Intellektuellen wie Moshe Zuckermann und Felicia Langer stehen nicht nur unzählige andere mutige Einzelpersonen, sondern auch u. a. Organisationen wie “Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost”.

Wolffsohn bedient deutsche Dumpfdenke und Fascho-Glauben

Der intellektuell brandstiftende Neocon Wolffsohn macht etwas, das letztlich nachgerade perfide an deutsche Dumpfdenke appelliert und direkt die verkappten Versuche bedient, kapitalistische Exzesse als “jüdische Erfindung” darzustellen. Genau hierüber freuen sich auch die weißen protestantischen superreichen Angelsachsen (WASPs) der USA, die von der Fiktion des mit dem Hund wedelnden Schwanzes (“Israel regiert die USA”) als köstlicher Ablenkung von ihrer Macht profitieren. Von hier geht es dann direkt zum BAK Shalom (der Linksjugend ´solid), der die Verbindung von Antiimperialismus, “Anti-Amerikanismus” und “regressivem” Antikapitalismus zum “Antisemitismus” zieht. Nach dem Motto: “peng, erledigt!”. Vorgearbeitet haben so “illustre Intellektuelle” wie Joachim Fest, der frech die deutschen Nazis als Varante des Sozialismus´ darstellte.

Die „Staatsraison“ hinter der „Staatsraison“

Es ist die unselige “Multifunktionalität” des Nahostkonflikts, die es den Mächtigen in den USA über die Kontrolle der Rohstoffregion hinaus als so profitabel erscheinen lässt, den „Zauber“ ad infinitum weitergehen zu lassen: https://wipokuli.wordpress.com/2011/06/01/allmacht-usa-und-kein-ende-das-laboratorium/ .
Unter ihrer Schirmherrschaft fühlt sich die Israelische Regierung zu jedem Völkerrechtsbruch in der Lage: http://www.moia.gov.il/Moia_en/Offices/Map.htm !
Die wirkliche Herrausforderung für DIE LINKE liegt hinter der berechtigten wie nötigen Kritik an Israels Völkerrechtsbruch-Politik (und der ablasshändlerischen deutschen Unterstützung dafür) in der Notwendigkeit, die menschenverachtende Politik des US-Imperiums anzuprangern. Da liegt der eigentliche Konflikt mit der deutschen “Staatsraison” verborgen. Und da brauchen manche von uns (in der LINKEn) leider nur ein Wort vom Altgelernten zu ersetzen (andere noch nicht mal das): Von den USA lernen, heisst siegen lernen! Mal sehen, wie lange noch!

Vielleicht reitet Wolffsohn nicht nur der Teufel, sondern die pure Panik

Vielleicht offenbart sich in dieser irrwitzigen Aktion von Wolffsohn auch die ganze Panik der reaktionären Kapitalismus- und Israel-Lobby. Die fortschrittlichen und antiimperialistischen Jüdinnen und Juden, die die Speerspitze der nötigen wie berechtigten Israel-Kritik ausmachen, müssen der LINKEn nun auch noch zeigen, wie man sich als Linke verteidigt. Und sie machen das brillant! Und sie gewinnen in der Auseinandersetzung soviel Profil und werden so deutlich bemerkt, dass ihre Aussagen in die jüdischen Gemeinden ausstrahlen werden. Dort finden sich viele Menschen, die medial in genau solcher Unwissenheit gehalten werden, wie alle übrigen BürgerInnen auch. Aber man hat sie bisher zusätzlich mit dem Trauma der geschichtlichen Erfahrung besonders gut manipulieren und zu falscher Solidarität verführen können. Da hat man den Eindruck, der Professor will gerade a bisserl mehr Antisemitismus hervorkitzeln, damit die dann Verschreckten wieder besser manipuliert werden können! 

Andreas Schlüter

Hier noch einmal der vereinfachte Zugriff auf meine letzten Beiträge zu Nahost, Diffamierungskampagne gegen DIE LINKE, Rassismus und Antisemitismus:

https://wipokuli.wordpress.com/2011/06/22/die-linke-und-ihre-rechten-was-wollen-sie/

https://wipokuli.wordpress.com/2011/06/17/was-fur-die-linke-auf-dem-spiel-steht-oder-was-fur-die-gesellschaft-auf-dem-spiel-steht/

https://wipokuli.wordpress.com/2011/06/16/die-linke-fiktion-was-vorstand-und-fraktion-hatten-beschliesen-konnen/

https://wipokuli.wordpress.com/2011/06/07/sarrazin-reinwaschung-durch-eine-nebelwand/

https://wipokuli.wordpress.com/2011/06/01/allmacht-usa-und-kein-ende-das-laboratorium/

https://wipokuli.wordpress.com/2011/05/26/pseudolinke-dreckschleudern-pro-imperialisten-und-die-5-kolonne-gegen-a-mensch/

https://wipokuli.wordpress.com/2011/05/20/allmacht-usa-und-kein-ende-werkzeuge/

https://wipokuli.wordpress.com/2011/05/15/nahost-prufstein-fur-anti-imperialisten/

Andreas Schlüter

Man sollte bei allen Querelen in meiner Partei denken, was uns grundsätzlich einte, sei die Überzeugung, dass Kapitalismus, Imperialismus und Rassismus dem Wohl der Welt, dem Wohl dieses Landes und der Gesellschaft abträglich seien. Man sollte meinen, dass neben der Auseinandersetzung, wie eine gerechtere, eine sozialistische Gesellschaft, die letztlich auch Vorrausetzung wirklicher Demokratie ist, zu erreichen sei, der Kampf gegen Rassismus, Chauvinismus und Antisemitismus eine wichtige Rolle spielen würde. Dazu muss man die Vertreter solcher gefährlichen Verirrungen in Politik und Gesellschaft identifizieren und sie zur politischen (oder ggf. juristischen) Verantwortung ziehen.

Falsche Anschuldigungen bagatellisieren reale Probleme

Übrigens ist natürlich auch männliche Gewalt Frauen gegenüber ein Punkt, an dem Linke keinen Spaß verstehen sollten. Und dieses trübe Feld gibt auch ein Paradebeispiel dafür, wie unglaublich gefährlich und kontraproduktiv falsche Anschuldigungen sind. Sie bagatellisieren das in der Tat Menschen immer wieder in großes Leid stürzende Verbrechen. Jüngste Fälle geben zum Grübeln Anlass. Eine falsche Anschuldigung hilft wirklichen Tätern, ihre Schuld, auch, wenn sie nachgewiesen ist, in Frage zu stellen und Zweifel in der Gesellschaft zu nähren, ob das Problem nicht vielleicht nur ein mediales ist.

Die gefährliche Neigung zur Relativierung

Ein fraglos immer noch existierendes Problem ist neben dem zunehmend „hoffähig“ werdenden Antisemitismus gegen die Mehrheit der Semiten, die Araber, auch immer noch latenter Antijudaismus bei Enkeln der damaligen Tätergeneration deutscher Verbrechen. Gesellschaftliche Relativierungstendenzen, die nicht darauf abzielen, die heutige Welt auf Scheußlichkeiten gegen Menschen zu überprüfen, wie es die Pflicht jedes sich „links“ verstehenden Menschen ist, sondern die moralische und geschichtliche Verantwortung dieses Landes „herunterzustufen“ nach dem Motto: „die anderen sind ja auch nicht besser!“. Diese Neigung greift dann auch gerne verschwiemelte Vorstellungen von der „Weltherrschaft der Juden“ in verschiedenen Kaschierungen auf. Ja, keine Frage, gesellschaftlich ist diese durch die früheren Jahrzehnte vom deutschen Kapital gepflegte „Entlastungslüge“ noch nicht ausgestorben. Die Mehrzahl der angelsächsischen weißen und protestantischen US-Kapitalisten hat diese „Weltdeutung“ auch nicht ungern. Und gerne lassen sie es so erscheinen, dass Israel die US-Politik bestimmen würde, lassen „den Schwanz mit dem Hund wedeln“. Dabei war es die von der Wirtschaftsmacht gesteuerte US-Politik, die doch eigentlich gezielt Israel zu ihrem „unsinkbaren Flugzeugträger“ im östlichen Mittelmeer gemacht hat, um die Erdölregion in Schach zu halten.

Haltet den Dieb!

„Haltet den Dieb!“, ruft gerne derselbe, um die Verfolger von sich ab in eine andere Richtung zu lenken. “Dieser Antisemitismus ist im unter Wasser treibenden Eisberg des Restsozialismus erhalten. Der betrifft ganze Heerscharen von Trägern des ehemaligen DDR-Systems. Ohne sie kann die Linkspartei nicht existieren”, behauptet der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz in der “Mitteldeutschen Zeitung”. So erklärt einer der politischen Helfer des Kapitals Antisemitismus und indirekt latenten Faschismus damit wesentlich zu einem „linken“ Phänomen. Wär´s nicht so gefährlich, könnte man nur amüsiert staunen ob solcher dummdreisten Unverfrorenheit! Da freut sich auch der vom Opa noch leicht infizierte verkappte Deutsch-Nationale, dass dieser menschenverachtende Mist kein rechtes, sondern ein „linkes“ Phänomen sei.

Zum imperialistischen Brückenkopf konditioniert

Nachdem die US-Politik alles getan hat, um Israel auf den Weg des brutalen Sachwalters westlicher Kapitalinteressen zu bringen, alles getan hat, es zur bedrohlichen Kreuzritter-Festung im Nahen Osten zu machen, die nicht den Vorgaben des Völkerrechts und der UN folgt, und einen palästinensischen Staat entstehen ließe, sondern diesen nach Kräften verhindert, ist die Umgebung natürlich entsprechend „freundlich“ gesinnt. Das hilft, entgegen jeder militärischen Logik des von 200 bis 300 Atomsprengköpfen strotzenden Staates, diesen als permanent bedroht darzustellen und bei unbedarften Jüdinnen und Juden Bedrohungsängste um „ihren“ Staat zu erzeugen. Dabei wird gerne verschwiegen, dass keineswegs alle Menschen jüdischer Abstammung Israel als „ihren“ Staat betrachten und nicht wenige Menschen in Israel dessen Politik sehr kritisch sehen. Wie dem auch immer sei, geschichtliche Traumata lassen sich hervorragend instrumentalisieren. Das es natürlich langfristig im Existenzinteresse Israels sein muss, mit seiner Umgebung zu einem gesunden nachbarschaftlichen Verhältnis zu kommen, ist dann eher von einer abgeklärteren historisch bewussten Sicht aus zugänglich. Diese langfristige notwendige Entwicklung wird aber von den Scharfmachern sehenden Auges untergraben, ihnen sind die Interessen eines Landes grundsätzlich nur gegen die Interessen anderer Länder und Gesellschaften zu verfolgen.

Was schert es sie

Das alles interessiert aber in der Tat diejenigen nicht, die die einzige zahlenmäßig bedeutende Partei in Deutschland, die zu Recht glaubt, dass die Probleme dieser Welt, dieses Kontinents und dieses Landes nicht auf der Grundlage von Eigennutz und Profitinteresse zu lösen seien, entweder kastrieren oder zerstören wollen. Da sind natürlich zuerst einmal die zunehmend von den Resten des deutschen Sozialstaates befreiten Kapitaleigner, im Neoliberalismus schwelgend. Die Handlanger des Kapitals, CDU und FDP, hassen DIE LINKE natürlich aus Prinzip. Die zum pseudosozialen Feigenblatt verkommenen SPD und die Oliv-Grünen hassen DIE LINKE als Spiegel dessen, was eigentlich nötig wäre, wovon sie sich aber längst als Handlanger des Imperiums verabschiedet haben. Sie sind zur Verfemung oder Domestizierung dieser ihren Interessen gefährlichen Kraft wild entschlossen. Da ist im orwellschen Zeitalter mit Unterstützung des Kommerz-medialen Mainstreams auch kein „Schwindel“ abgefahren genug, um nicht erprobt zu werden. Und nachdem sich der „Stalinismus-Vorwurf“ mit Vorsitzenden wie Oskar Lafontaine, Lothar Bisky, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst selbst dem „geneigten“ Publikum nicht glaubwürdig verkaufen ließ, muss was Anderes her, nämlich der angebliche „Antisemitismus“ dieser Partei.

Hassliebe

Aber auch wir haben in unseren Reihen und in unseren „Rängen“ nur Menschen. Gehasst zu werden ist nicht sehr schön, zumal, wenn man die Dinge nicht so klar sieht, dass es einem zur Ehre gereichen würde, von bestimmten Leuten gehasst zu werden. Auch möchten nicht ganz wenige es doch noch zu was bringen, nicht nur zu mäßig bezahlten Parteiämtern oder besser honorierten Parlamentssitzen, die man auch nicht durch Schmutzkampagnen verlieren möchte. Staatsämter sind schon was Feines, dabei spielt es für Manchen eine untergeordnete Rolle, ob man die Gesellschaft wirklich nach moralischen Grundsätzen verbessern kann. Es gibt auch nicht Wenige, die den Charakter gesellschaftlicher Auseinandersetzungen vergessen haben. Die nicht mehr begreifen, dass nicht nur in Staatsämtern Veränderungen zu erreichen sind, sondern gesellschaftlicher Druck oder andere Faktoren viel bewirken können. Hat nicht damals selbst eine in sich nicht sehr sympathische „Systemalternative“ in Form des Ostblocks das westdeutsche Kapital manchmal „handzahm“ agieren lassen? Sie haben vergessen, dass das Kapital eben auf „Drohkulissen“, wenn sie denn ernst gemeint sind, reagiert. Es gibt eben Menschen in unserer Partei, die lieber als machtlose „Juniorpartner“ in Koalitionen notfalls Scheinverbesserungen verkaufen, als ohne Amt eben die Drohkulisse zu geben.

Koalitions- und Regierungsfähigkeit

Wer nun also so „tickt“, braucht zum „einzig möglichen Weg“ das Etikett des Mainstreams, einer „ganz normalen Partei“ anzugehören, damit man wenigstens ein wenig „bauch-links“ agieren oder sich zumindest verkaufen kann. Man muss „angekommen sein“. Man braucht den Stempel „koalitions- und regierungsfähig“, egal, wer den verleiht. Aber, so ist es wohl, viele bei uns wollen nicht von der „Systemfrage“ ablassen, da Klima-Katastrophe, Elend der „Dritten Welt“, imperiale Kriege, Sozialabbau, Lohndrückerei, Ausgrenzung und Kinderarmut diese erzwingen. Da muss man wohl die Partei verändern. Man muss allen diesen Mitgliedern klar machen: wir kommen nirgendswo hin, wenn wir nicht ablassen von Antiimperialismus, nicht ablassen von ernstgemeintem Antikapitalismus, wenn wir nicht ablassen von konsequenter Antikriegshaltung etc. Also stößt man mit in das Horn derjenigen, die uns attackieren. Man will „der Partei“ klarmachen, „kehrt um von Eurem verderblichen Weg!“, „kommt an im bundesdeutschen Politeinerlei!“. Da ist das Wort von der „Staatsraison“ nicht ganz ungefährlich.

Was, wenn nicht?

Ja, aber vielleicht wollen viele Mitglieder nicht wirklich ablassen? Vielleicht fehlt zu vielen der „Sinn für politischen Realismus“? Vielleicht wollen sie keine „Realos“ werden, sich nicht auf den „Weg in Normalität“ mitnehmen lassen, wie es weiland bei SPD und Grünen gelang? Vielleicht wollen sie nicht den konsequenten Anti-Kriegskurs verlassen. Vielleicht wollen sie sich mit ihrer berechtigten Israelkritik, mit ihrer nötigen Solidarität mit den berechtigten Forderungen der Palästinenser nach einem lebensfähigen Staat, bestehend aus dem Gaza-Streifen, der Westbank und Ostjerusalem, und last not least mit ihrer unabdingbaren Solidarität mit linken Jüdinnen und Juden, die sich dem Einverleibungsanspruch in Hardcore-Zionismus wütend verweigern, nicht demütig als „Antisemiten“ beschimpfen lassen. Vielleicht wollen sie nicht zugeben, dass „sich die Sonne um die Erde dreht“?

Vielleicht wollen sie, dass Schluss ist mit der dreckigen Diffamierung. „Doch es gibt auch einen anderen Flügel der Partei. So setzen sich Politiker wie Petra Pau, Dagmar Enkelmann, Dietmar Bartsch oder Bodo Ramelow laut „Spiegel“ dafür ein, dass die Debatte um Antisemitismus ein Ende findet“, schreibt A. Wirth in „Israel-Netz“ ( http://www.israelnetz.com/themen/aussenpolitik/artikel-aussenpolitik/datum/2011/06/20/graumann-antisemitismus-hat-laengst-begonnen/), was bei denen wohl nur meinen kann, dass wir zustimmen sollen und seufzen: „ja, wir sind dreckige kleine Antisemiten, aber wir geloben Besserung“. Nein, wir sind ganz bestimmt keine Antisemiten, weder von dumpfen Gefühlen gegen Araber noch gegen Juden gesteuert. Aber ihr, die ihr mit diesen falschen Anschuldigungen herumspielt, versucht, die Shoa zu instrumentalisieren, die ihr leichtfertig durch falsche Anschuldigungen wirklichen Antisemitismus bagatellisiert, ihr agiert letzten Endes als Antisemiten!

Schleudersitz

Nun hat auch der „Genosse“ Bartsch sich wieder zu Wort gemeldet. Er sekundiert dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Graumann, ausdrücklich (»geradezu pathologischer, blindwütiger Israel-Haß« in Teilen der Linken), in dem er unserer Partei die angebliche Berechtigung der Vorhaltungen nahezubringen versucht, wie die „Junge Welt“ ausführlich berichtet (http://www.jungewelt.de/2011/06-22/043.php).

Will er nur Gesine Lötzsch und Klaus Ernst das Leben schwerer machen? Man fragt sich vielmehr weiter, glaubt er sich dem geneigten Publikum als Dompteur der LINKEn verkaufen zu können, quasi als „Roter Joschka“, oder ist er dabei, den „Schily“ zu machen. Will er sich den Oliv-Grünen oder der SPD als „Kronzeugen“ und prominenten „Übersiedler“ andienen? Sei´s drum!

Andreas Schlüter

Neues vom jungen Künstler

Veröffentlicht: Juni 19, 2011 in Kunst
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Mein fleißiger Nachhilfeschüler, Oriakhi Obefe Burxy Sule, ein junger Mann aus Nigeria, hat wieder wundervolle Dinge geschaffen. Mit seiner Erlaubnis darf ich sie hier den Besuchern meiner Seite zugänglich machen:

burxys-werke-neu-u-alt (anklicken)

Hier der Link zum ersten Bericht über den hoffnungsvollen jungen Künstler:

https://wipokuli.wordpress.com/2011/06/08/ein-hoffnungsvoller-junger-kunstler/

Andreas Schlüter

Warum gibt es DIE LINKE so, wie sie heute ist? Weil es viele Menschen gibt, die dies erkannt haben: die wichtigen Probleme, an denen viele Menschen in der Welt und in diesem Land leiden, lassen sich nicht auf der Basis von Eigennutz und Profitstreben lösen. Sei es die drohende Klima-Katastrophe, seien es Hunger und Krankheit, Krieg und Repression, seien es Lohn-Drückerei und Sozialabbau, seien es gesellschaftliche Ausgrenzung und nicht enden wollender Rassismus, all diese Übel werden durch die Motivationsbereiche Eigennutz und Profitstreben teils hervorgebracht, zumindest aber erheblich verstärkt.

Die Systemfrage

Da die derzeitige Wirtschaftsordnung des Kapitalismus sich aber gerade auf Eigennutz und Profitstreben stützt, ja diese zum hehren Gut emporstilisiert, ist diese Partei zur Systemfrage gezwungen. Diese wurde schon vor langer Zeit durch die damalige SPD gestellt, auch die Grünen waren einmal dicht an ihr dran, und ein wichtiger Teil unserer Partei kommt aus Zusammenhängen, die mit einem anderen Wirtschaftssystem verbunden waren. Die SPD und die Grünen sind den Weg ins System gegangen, die SPD ist zur HARTZ IV-Partei geworden, die Grünen haben ihr leuchtendes Grün in Olivgrün gewandelt. Die damalige PDS hat einen heroischen Kampf mit sich selbst ausgefochten, sich von Dingen zu lösen, die am Untergang des realen Sozialismus nicht unbeteiligt waren. Allerdings mag ein Teil von ihr sich zwar vom System, mit dem sie damals verbunden war, gelöst haben, aber nicht ganz davon, sich selbst nur „im System“ denken zu können, auch, wenn es jetzt ein anderes ist.

Die Einzige

Wie dem auch immer sei, DIE LINKE ist die einzige nennenswerte Kraft, die einzige Partei, die von ihrer Größe her ins Gewicht fällt, die zur Systemfrage in der Lage ist. Sie ist die einzige im Bundestag verbliebene Partei, die sich der Entmenschlichung der Gesellschaft zugunsten der Bilanzen, die sich dem endgültigen Versinken dieses Landes in imperialer Kriegspolitik entgegenstemmen kann.

Damit hat sie Gegner in Hülle und Fülle: das US-Imperium, das europäische und deutsche Kapital, seine politischen Handlanger, seine medialen Speichellecker sowie die Parteien, die ihre fortschrittliche Seele längst verkauft haben, und denen wir ihr Spiegelbild vorhalten. Glauben wir wirklich, wir könnten in „friedlicher Koexistenz“ mit diesen Kräften, in einer Art „Burgfrieden“ mit ihnen existieren, zwischen ihnen „Normalität“ genießen? Die Tatsache, dass wir diejenigen sind, die auf das Grundgesetz pochen, wird dies nicht ermöglichen, es steigert den Hass auf uns.

Wird man uns lassen?

Und die wirklich Reichen und Mächtigen werden darauf verzichten, alles zu tun, um uns zu zerstören? Da müsste man schon sehr naiv sein, um das zu glauben. Werden sie weniger aufwenden, als die Machthaber der DDR-Staatsbürokratie gegen ihre Gegner aufgewandt haben? Nein, sicher nicht. Zwar sind die Kräfte des Imperiums mit so vielen Mitteln ausgestattet, dass sie mehr auf Zuckerbrot denn auf Peitsche setzen können, aber zerstört werden muss! Haben sie nach dem Ende des Kalten Krieges ihre „Dienste“ abgebaut? Nein, ganz bestimmt nicht!

Wir sollen also wissen, was gegen uns getan wird. Wir werden diffamiert. Wir werden mit dem „Stalinismus-Vorwurf“ beschmiert. Das scheint nicht mehr richtig zu ziehen, da werden wir mit dem „Antisemitismus“-Vorwurf beworfen. Aber medial inszenierte Diffamierungen kommen nicht nur von außen. Natürlich sponsern die Kräfte, die uns los werden wollen, diejenigen, die menschlichen Versuchungen zu erliegen drohen, dies es gern bequemer und „staatstragender“ hätten. Die gerne „koalitions“- und „regierungsfähig“ genannt werden möchten, egal, wer das Etikett verleiht.

Wir wollen

Keine Frage, wir sind ja Verfechter wirklichen Parlamentarismus´, wir wollen ja die Gesellschaft verändern, zu Gerechtigkeit und Friedlichkeit, da sind wir weder grundsätzlich gegen das Regieren noch gegen das Koalieren, aber zu einem konstruktiven Ende. Für uns kann nicht gelten: Dabeisein ist alles! Wir sind nicht dafür da, einfach nur hoffnungsvollen jungen Leuten zur „Politik als Beruf“ zu verhelfen, ihnen als Fan-Club zu dienen. Wir sind kein Wahlverein wie die beiden großen US-amerikanischen Parteien.

Sie sind da

Wir sollen uns aber auch darüber klar sein, man wird Agenten auf uns ansetzen! Das darf uns nicht zu stumpfsinniger Verdächtigungsorgie führen, aber nicht alle, die uns in der Partei und der Sache schaden, tun dieses nur aus Gründen individueller Schwäche und Opportunismus, oder mangelnder Klarheit.

Mit drei verschiedenen Agententypen werden wir es zutun haben: 1) Entpolitisierer, diejenigen, die mit fadenscheinigen Argumenten die politische Spitze abbrechen wollen, die uns auf alberne Nebenkriegsschauplätze führen wollen. 2) „Agent provocateur“, der oder die uns durch illegale Handlungen oder politisch blödsinnige oder gefährliche Äußerungen skandalisieren soll. 3) Chaotisierer und Intrigant, soll uns die Arbeit erschweren. Dieser Typ kann mit 1 oder 2 verbunden sein. Nach Lage der Dinge sind 1) und 2) nicht kombinierbar.

Es ist eine Sache der politischen Klugheit, sich darauf einzustellen. Je umfassender wir auch den Wissens- und Analysestand der Mitgliedschaft zu stärken wissen, je gefeiter werden wir dagegen sein, diesen Kräften auf den Leim zu gehen.

Wir geben nicht auf

Keinen Grund geben die derzeitigen Umfragen zu Euphorie. Aber Anpassung an den bürgerlichen Mainstream wird uns nicht helfen. Das HARTZ IV-Regime herrscht weiter, voran schreitet die Überführung des Arbeitsmarktes in einen allumfassenden Niedriglohnsektor, weiter geht die Zerstörung des Gesundheitssystems, voran schreitet die Militarisierung und Orientierung auf imperiale Kriegspolitik. Ein US-Präsident, der einer immer noch von Rassismus bedrohten Minderheit in den USA entstammt, hat die US-Politik nicht friedlicher gemacht, weil er nur „im Amt“, aber nicht „an der Macht“ ist. Immer brutaler wird der Wille der wirklich Mächtigen in den USA sichtbar, die ganze Welt in ihr unbegrenztes Spielfeld zu verwandeln, in „grüne“ und „rote“ Zonen einzuteilen, die Menschen gegeneinander auszuspielen und vor keinem Verbrechen zurückzuschrecken.

Ich sehe viele Entwicklungen in meiner Partei mit großer Sorge, aber ich setze darauf, dass letztendlich die große Zahl der Mitglieder verhindern wird, dass DIE LINKE den Weg der SPD und der Grünen nachgeht. Stärken wir sie und helfen ihr aus Irrwegen und Sackgassen heraus, nehmen wir uns vor Opportunismus und Einknicken in Acht!

Andreas Schlüter

Angesichts der widerlichen Diffamierungskampagne durch die „bürgerlichen“ Parteien, die weit ab von jedem bürgerlichen „Ehrencodex“ operieren, sowie durch die Kommerz-regierte Mainstream-Presse, die der LINKEn in unverfrorener Weise Antisemitismus unterstellte, war sicher grundsätzlich sowohl eine Reaktion des Bundesvorstandes wie der Bundestagsfraktion unumgänglich.

Hätten wir im Umfeld unserer Führungsgremien mehr historische Expertise, und hätten wir nach der sicher schwierigen Überlebensphase linker Politik wieder mehr Rückgrat und Selbstvertrauen entwickelt, anstatt Geschmack und Sehnsucht nach Ämtern, Funktionen und Koalitionen, dann hätten die Beschlüsse aber auch anders aussehen können. Eine unserer wichtigen Aufgaben im gesellschaftlich-politischen Feld ist nämlich insbesondere die, Aufklärung zu betreiben und die Hintergründe der gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen aufzuzeigen.

Ein Beschluss von Bundesvorstand und Bundestagsfraktion hätte demzufolge so aussehen können

Der Bundesvorstand DIE LINKE / die Bundestagsfraktion DIE LINKE beschließt:

Wir verurteilen aufs Schärfste alle gesellschaftlichen Erscheinungen des Rassismus, des Chauvinismus´, des Ethnozentrismus´ und des blinden Nationalismus´! Wir verurteilen jede Form der Pauschalisierung und der Zuordnung von kritikwürdig erscheinenden Verhaltensweisen zu Abstammung und Herkunft. Derartiges hat in unserer Partei keinen Platz, es steht in direktem Widerspruch zu jeder realen linken Gesinnung.

Wir verurteilen ebenso alle Versuche, den realen, in Teilen der Gesellschaft weiterbestehenden speziellen Antisemitismus in Form des Antijudaismus zu banalisieren, indem mit ekelerregenden falschen Anschuldigungen operiert wird. Wer so verfährt, beweist, dass das Anliegen ein vorgeschobenes ist. Wer dieses tut, leistet aber auch der Stärkung dieser unseligen Haltungen durch indirekte Verharmlosung Vorschub.

Insbesondere aus den grauenvollen Verbrechen in der Deutschen Geschichte ergibt sich eine ungebrochene Verantwortung, derartige menschenfeindliche und Leid erzeugende Haltungen nicht zu dulden. Selbstverständlich sieht sich DIE LINKE als deutsche Partei in dieser Verantwortung.

Wir sind aber auch gegen jede allgemeine Form des Antisemitismus, und die Mehrzahl der Semiten sind Araber. Wir haben den Eindruck, dass der gegen Araber gerichtete Antisemitismus in gefährlichem Maße „hoffähig“ wird. Es sei daran erinnert, wie sehr in Spanien nach der Reconquista der allgemeine Antisemitismus (gegen Araber und Mauren sowie die Juden) in der Folge den europäischen Antijudaismus mit befeuert hat.

Wir sind als DIE LINKE selbstverständlich auch gegen jede Form von Kolonialismus und der Apartheid-Politik. Wir sind der festen Überzeugung, dass das Völkerrecht und die Grundsätze der UN ein wichtiges Mittel zu mehr Frieden und Gerechtigkeit in der Welt sind. So stehen wir entschlossen für diese Grundsätze ein. Es kann kein Recht nach zweierlei Maß geben. Kein Staat hat das Recht, sich ungestraft und von anderen Staaten darin unterstützt über diese Grundlagen zu erheben. Zu den Staaten, die diese Grundsätze oft verletzen, gehört leider auch Israel, zum Nachteil und schweren Leid der Palästinenser, die seit 1967 unter dem Joch der Besatzung leben. Das Völkerrecht und diverse UN-Resolutionen sehen aber die Existenz eines palästinensischen Staates, bestehend aus dem Gaza-Streifen, dem Westjordanland und Ostjerusalem neben Israel (in den Grenzen von 1967) vor.

Nach allem Anschein wäre die Existenz zweier Staaten, Israel und Palästina, im Interesse der überwiegenden Mehrheit der beteiligten Völker. Dies wird als die „Zwei-Staaten-Lösung“ bezeichnet. Dabei ist es ausschließlich die Sache der Beteiligten Staaten, sich über einen etwaigen Gebietsaustausch zu einigen. Seit geraumer Zeit ist aber offenbar, dass die israelische Regierung diese Lösung nach Kräften torpediert und lediglich einen „Vatikan-Staat“ für die Palästinenser oder „Bantustans“ für die Palästinenser zu akzeptieren bereit ist. Damit würde die Zwei-Staaten-Lösung“ zugunsten der überaus konfliktträchtigen „Ein-Staat-Lösung“ verhindert.

Das Völkerrecht untersagt ebenso, dass das Potential der besetzten Gebiete durch den Okkupanten genutzt wird, und verbietet den Handel mit derart geraubten Gütern. Ebenso ist nach dem Völkerrecht die Blockade, wie Israel sie über den Gazastreifen verhängt, rechtswidrig. Angriffe auf Hilfskonvois sind in internationalen Gewässern ein Akt der Piraterie, in den zum Gazastreifen gehörenden Gewässern aber auch noch völkerrechtswidrig und werden von uns verurteilt. Wir sind solidarisch mit Aktionen, die der bedrängten und entrechteten Bevölkerung des Gazastreifens Hilfe zu leisten suchen.

Wir halten aber auch Israel nicht für den allein schuldigen Teil in dieser Entwicklung. Der Schwanz wedelt nicht mit dem Hund! Westliche imperiale Politik, voran die der USA, hat Israel in einem gefährlichen Weg bestärkt, ja zu völkerrechtswidriger Politik konditioniert. Auch europäische Länder einschließlich unserem eigenen, haben an dieser unseligen Entwicklung mitgewirkt.

Eine weitere Gefahr ergibt sich aus dem schamlosen Versuch der israelischen Regierungen und anderer Kreise der politischen Klasse dort, die Judenheit insgesamt für ihr rechtlich und politisch verwerfliches und gefährliches Tun zu vereinnahmen. Damit wird ein völlig falscher und hoch gefährlicher Eindruck erzeugt. Viele Jüdinnen und Juden wehren sich zunehmend vehement gegen den Missbrauch des Shoa-Andenkens. Sie kritisieren diese Entwicklung aufs Schärfste und rufen der israelischen Regierung und ihren Helfern immer wieder zu: nicht in unserem Namen! Auch an der Seite dieser aufrechten und tapferen Menschen ist als DIE LINKE unser Platz!

 

 Leider nur Fiktion! Die Realität lässt eher an die Karikatur von A. Paul Weber zur massenweisen Entfernung des Rückgrats denken!

Andreas Schlüter

Wieder zeigt sich, dass eine der Funktionen des Nahostkonflikts für das Imperium das Arbeiten an der Zerstörung linker, antiimperialistischer und antirassistischer Bewegungen ist. Dabei spielen auch immer jeweilige 5. Kolonnen eine Rolle. Zum Thema hier eine kleine Sammlung von Links, weit entfernt von jeder Vollständigkeit:

http://www.jungewelt.de/2011/06-11/049.php

http://www.jungewelt.de/2011/06-11/050.php

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hintergrundpolitik/1477650/

http://www.palaestina-portal.eu/Stimmen_deutsch/APELL_parteivorstand_der_linken_fairplay_fuer_palaestina.htm

http://www.alternativenews.org/english/index.php/blogs/michael-warschawski/3657-solidarity-with-palestinians-and-anti-semitism

https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2011/01-14/054.php

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,767837,00.html

http://www.nrw.vvn-bda.de/texte/0811_israelkritik.htm

http://www.palaestina-portal.eu/kampagnenjournalismus_hasbara_jagd_auf_die_linke.htm#11.6.2011

http://paper.li/Gegenstrom/1306971938?utm_source=subscription&utm_medium=email&utm_campaign=paper_sub

 Andreas Schlüter