Mit ‘DIE LINKE’ getaggte Beiträge

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Nach dem mäßigen „Erfolg“ meiner Partei bei der Bundestagswahl_2017 haben sich mir viele Fragen nochmals mit erhöhter Macht aufgedrängt. DIE LINKE hat als Partei (von einzelnen Personen abgesehen) leider auf die bestehenden Krisen (sowohl sozial wie friedenspolitisch) keine machtvollen linken Antworten geliefert. Bei der heutigen Wahl in Niedersachsen scheint sich dies noch einmal dramatisch zu bestätigen. Schaut man sich den Wahlspot der LINKEN Niedersachsen an, erschließt sich einem vielleicht das Debakel im dortigen Bundesland besonders eindringlich:

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http://www.dielinke-nds.de/nc/politik/aktuelles/

Ein „Weihnachtsmann-Umhängebart“ bringt´s wohl nicht! Als Wähler würde ich mich dort fragen: will man mich verarschen?! Es ist nur ein „kleines Detail“, aber wie ich finde, bezeichnend! Ich muss sagen: ein Trauerspiel!

Andreas Schlüter

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Die „Qual der Wahl“ hat vorerst ihr Ende gefunden, allerdings kann man nicht völlig ausschließen, dass es zu keiner „stabilen“ Regierungsbildung kommt und Neuwahlen auf uns zukommen.

Die Ergebnisse: CDU/CSU 33% (CDU 26,8%, CSU 6,2%), SPD 20,5%, AfD 12,6%, FDP 10,7%, DIE LINKE 9,2%, Grüne 8,9%, Sonstige 5% bei einer Wahlbeteiligung von 75,6%. Somit stellen die Nichtwähler mit 24,4% die zweitstärkste Gruppe.

Was sagen uns diese Ergebnisse?

Laut ZEIT_ONLINE vom 15. August 2012 ergab eine Emnid-Umfrage: „Acht von zehn Bundesbürgern wünschen sich angesichts der europaweiten Krise eine neue Wirtschaftsordnung.“ Laut SPIEGEL_ONLINE vom 10.06.2015 sagen gar „58 Prozent der befragten Deutschen …, dass Deutschland im Falle eines „ernsthaften militärischen Konflikts“ zwischen Russland und einem benachbarten Nato-Land dem Verbündeten nicht militärisch zur Hilfe kommen sollte“, lehnen also die NATO-Politik deutlich ab. Dennoch werden überwiegend Parteien gewählt, die das Gegenteil vertreten, also CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne (die zwar gegen Waffenexporte, aber nicht gegen die NATO-Politik sind). Erklären kann man dieses Verhalten wohl zu einem Teil mit der Desinformationspolitik_der_Medien, aber das reicht sicher nicht aus.

Oh, wie schön ist Panama, äh, Jamaika!

Die mögliche „Jamaika-Koalition“, die auf uns zukommt, nachdem die SPD erkannt hat, dass „Mutti“ ihre Koalitionspartner „frisst“, dabei allerdings selbst nicht „dicker“ wird, wird aus weitgehender US-Botmäßigkeit, unsozialer neoliberaler „Eigenverantwortung“ und olivgrüner Kriegsunterstützung bestehen, sollte sie denn wirklich zustandekommen. Grausige Aussichten! Ja, und es wird interessant werden, wie viele Kröten die ehemaligen „Kröten-Schützer“ zu schlucken bereit sein werden? Dies wird nicht so lecker wie vielleicht Froschschenkel werden!

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Krötenschlucker

Jedenfalls hat das Ergebnis dazu geführt, dass Merkel, zwar geschwächt, einer zerstrittenen, aber insgesamt „transatlantisch gestimmten“ Koalition vorstehen könnte, der man sehr schnell etwaige kritische „Flausen“ von mehr Unabhängigkeit austreiben könnte. Und dabei wird ein Druckmittel auch die „verschlechterte Reputation“ Deutschlands durch die „tönenden Rechten“ im Bundestag sein, die der „große Bruder“ wohl – vielleicht mehr indirekt – gefördert hat. Daher bezieht der Titel dieses Artikels wohl seine volle Berechtignung!

Die Flüchtlingskrise als Hebel des Rechtsrutsches

Eine bedeutende Rolle spielte fraglos die Flüchtlingskrise. Diese wurde zweifellos schön geredet und in ihren gesellschaftlichen Auswirkungen verharmlost. Es ist sicher so, dass die Bundesregierung grundsätzlich kaum anders handeln konnte als der Strom in Gang gekommen war, wollte sie eine gefährliche Destabilisierung des Balkan vermeiden und mindesten humanitären Anforderungen gerecht werden, wobei allerdings ein unabgestimmtes Vorpreschen die Probleme verschärft hat. Aber, wie ist das Elend entstanden?

Immer wieder haben europäische Regierungen der US-Politik ein „helfendes Händchen“ zum Legen des „Feuerings um Europa“ geliehen, insbesondere bei der Zerstörung Libyens und dann bei den Versuchen, Syrien ins totale Chaos zu stürzen. Dabei haben die USA auch wieder uranummantelte_Munition eingesetzt. Wer dort etwas über die Auswirkungen dieser Munition wusste, wird auch das Gefühl gehabt haben: „bloß weg hier“! Gezielte Vernichtung von Lebensraum durch den „wichtigsten Verbündeten“ Deutschlands (sage mir, wer Dein Verbündeter ist, und ich sage Dir, wer Du bist). Aber dann kam es noch hirnloser: Europa hat sehenden Auges die finanzielle Austrocknung der Flüchtlingslager durch Streichen_der_Nahrungsmittelhilfe im Umfeld Syriens zugelassen. Damit war das Problem vorprogrammiert. Länder, die solche Entwicklungen fördern oder zulassen, sollten sich über die Folgen nicht wundern. Wenn das Gerede von der Bekämpfung der Fluchtursachen auch nur ansatzweise ernstgemeint wäre, hätte man eine Menge Gelegenheit gahabt, das rechtzeitig zu tun.

Den „Belzebub“ hat man ordentlich gepusht!

Man hat fast den Eindruck, als wäre alles dafür getan worden, die sozial und wirtschaftlich neo-liberale AfD den Deutschen als den angemessenen Protest zu „verkaufen“. Tatsächlich besteht schon lange der Verdacht, dass „transatlantische Kräfte“ die Rechtsentwicklung im Sinne der „Strategie_der_Spannung“ nach Kräften fördern, um linke Entwicklungen zu verhindern. Kaum eine Partei hatte so durchgängig Medienpräsenz wie diese Partei, die sich von einer Euro- und EU-kritischen Partei zu einem Sammelbecken völkischen Nationalismus´ mauserte. Der „Gauleiter“ versuchte dann gar, die Wehrmachtsuntaten in Osteuropa wegzuwischen (wobei ja niemals medial wirklich unsinnigerweise alle Soldaten zu „Tätern“ erklärt worden waren). Nun aber besteht offenbar die Möglichkeit, um die Gegnerschaft gegen die wildgewordenen Nationalisten einen parteilichen „Einheitsbrei“ zu schweißen, der ihnen wahrscheinlich noch mehr Zulauf bereiten wird.

Das Versagen der LINKEN

Man hätte angesichts der Skepsis vieler Bundesbürger der NATO-Politik und dem grassierenden Neo-Liberalismus gegenüber erwarten können, dass „linke Antworten“ auf die verschiedenen sozialen, wirtschaftlichen und friedenspolitischen Krisen einer LINKE enormen Zulauf verschafft hätten. Aber, abgesehen von einem kleinen pauschalen Zugewinn (starke Verluste im Osten, etwas stärkere Gewinne im Westen) nichts davon! Woran lag das?

Recht einfach: klare Antworten und klare Forderungen blieben weitgehend aus! Stattdessen findet sich in meiner Partei eine „Fetischisierung der Pluralität“, die lähmt, eine weitverbreitete Sehnsucht nach „Koalitionsfähigkeit“ und die Furcht, des „Anti-Amerikanismus´“ beschuldigt zu werden. Und dann der Opportunismus! Eine Zustimmung von Teilen der LINKEN, vorneweg Rameloh, zur Autobahnprivatisierung war allerdings ein Offenbarungseid!

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Noch ein Krötenschlucker

Das, was in diesem Artikel eben zu den Ursachen der akuten Krisen ausgeführt wurde, habe ich in den vernehmbaren Äußerungen meiner Partei im Wahlkampf nur sehr selten und kaum in geballter Form vernommen. Immer wieder haben selbst eigentlich klare Leute zugelassen, dass die Friedensfrage weitgehend aus den Diskusionsrunden ausgeklammert wurde. Man hat sich sogar dazu bringen lassen, auf Schröder (dem tatsächlich die „Agenda-Verbrechen“ nicht verziehen werden sollten) wegen seiner – sicher wohldotierten – Versuche, die europäisch-russischen Wirtschaftsbeziehungen zu reparieren, einzuprügeln, Prügel für die falsche Tat!

Eine Bilanz ist unausweichlich!

Ich fürchte, eine Bilanz des zehnjährigen Projekts der LINKEN in dem Sinne, ob sie ihrer Aufgabe – die sie alleine durch ihre Namenswahl für sich reklamiert hat – gerecht wird, die ungeheuren sozialen, wirtschaftlichen und insbesondere friedenspolitischen Herausforderungen zu beantworten und die nötigen politisch-sozialen Bewegungen zu deren Bewältigung anzuführen, steht dringend aus!

Wird diese Frage mit „nein“ beantwortet werden müssen, würde sich die linke Frage anschließen: „Was tun?“!

Andreas Schlüter

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Liebe Mitwählerinnen und Mitwähler: wenn wir dieses Land sozial gerecht und ausgrenzungsfrei, friedlich und ökologisch nachhaltig haben wollen, kann man diese Parteien auf keinen Fall wählen: CDU, SPD, Grüne, FDP, AFD und Piraten!

Es ist im Grunde ziemlich einfach: wer christlich (im wahren Wortsinn) ist (oder das Gebot des Propheten, mildtätig zu sein, ernst nimmt) kann die CDU mit ihrer Politik für die Banken, Krisen- und Kriegsprofiteure nicht wählen! Wer sozialdemokratisch ist, kann die Bande, die für HARTZ IV und die Rente mit 67 verantwortlich ist, nicht wählen! Wer die Umwelt hochhält, kann eine Partei, die fast jeden Krieg des Westens unterstützt, nämlich die Oliv-Grünen, nicht wählen, denn Krieg ist der größte Umweltzerstörer! Wer freiheitlich denkt, kann die FDP nicht wählen, die real nur die Freiheit der Reichen fördert! Wer eine Alternative für Deutschland will, kann die AfD nicht wählen, weil die keine Alternative will, nur die gleiche neoliberale Schei…, aber ohne Euro (was als solches ja bedenkenswert wäre) und ohne Migranten und mit noch mehr Rassismus (und gesellschaftlicher Spaltung)! Wer dem Piratenmotto „den Reichen nehmen“ folgen möchte, kann die Piratenpartei, die nur zum Internet, aber kaum zu sozialer Gerechtigkeit was sagt (und nun auch schon fast verschwunden ist), nicht wählen!

Zehn Jahre sind seit der Vereinigung von Linkspartei/PDS und WASG vergangen. Zeit, Bilanz zu ziehen, wird nach den Wahlen sein. Und es wird auch Zeit sein, Bilanz zu ziehen, ob dieses schon der Weg war, ein soziales und friedliches Deutschland, das nicht vom „Transatlantismus“ in immer neue Komplizenschaft bei der Zerstörung von Europas Umgebung und der Welt gezogen wird, zu schaffen. Nun aber heißt es wohl noch einmal, zähneknirschend (wie ich) meine Partei, DIE LINKE, zu wählen!

Andreas Schlüter

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An diesem Wochenende hat in meiner Vaterstadt Hamburg der großangelegte Gipfel der zwanzig_wichtigsten_Industrie-_und_Schwellenlaender sowie einer ganzen Reihe von Gast-Staaten und -Organisationen stattgefunden. Dieser Gruppe der 20 gehören 19 Staaten sowie die Europäische Union an. Die Länder sind: Argentinien, Australien, Brasilien, VR China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Republik Korea, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Türkei und die USA.

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Protest gegen wen?

Somit trafen sich hier Vertreter mächtiger (und teils sehr unterschiedlicher) Interessen. Die Mächtigen einer ganzen Reihe von vertretenen Staaten (aber eben nur einer Reihe) sind in hohem Maße an den Problemen der Welt beteiligt. Das dies massiven Protest anziehen würde, war zu erwarten. Dass neben berechtigtem Protest und sinnvollen Aktionen sich auch recht “wilde Dinge” abspielen würden, die ihrerseits sehr unterschiedlichen Interessen dienen würden, war ebenso zu erwarten. Und nicht nur gesellschaftliche Gruppen werden sich beteiligt haben, aber dazu später mehr!

In den in der G20 direkt oder indirekt vertretenen Staaten leben knapp unter zwei Drittel der Weltbevölkerung. Sie erwirtschaften über 85 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) und bestreiten rund drei Viertel des Welthandels (Stand Ende 2016).“ (Wikipedia). Bezogen auf die geplanten Proteste konnte man also sehr wohl mit Andreas Wehr fragen: “Wer_demonstriert_da_gegen_wen?”, bzw.: “berechtigte_Globalisierungskritik_oder_blinder_Aktionismus?”

Teure Gigantomanie

Selbstverständlich ist Kritik an der Gigantomanie der Veranstaltung durchaus berechtigt, wie auch Sahra_Wagenknecht richtig feststellt. Auch die kritische Betrachtung des G20 Gipfels durch die Linksfraktion hat Substanz. Ebenso sind “Randveranstaltungen” wie der Afrika-Konferenz Mitte Juni in Berlin zu kritisieren: “Minister Müller, die G20 Afrika-Konferenz und Paul Kagame: brennende Fragen”: https://wipokuli.wordpress.com/2017/06/20/minister-mueller-die-g20-afrika-konferenz-und-paul-kagame-brennende-fragen/

Wenn Vertreter großer Teile der Welt unter deutschem Vorsitz zusammenkommen, lag zwar einesteils Deutschlands “Tor zur Welt”, Hamburg, nahe, aber eine Reihe von Auswirkungen auf die Stadt waren wahrlich voraussehbar. Da hätte doch vielleicht ein anderer Ort weniger Probleme bereitet. Ob diese vielleicht sogar gewollt waren, wird später noch betrachtet werden.

Teils undifferenzierter Protest und “Welcome to Hell”

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Das es viele Menschen gibt, die Anteil an den Problemen der Welt nehmen und das auch zeigen, belegt die Demonstration am 2. Juli vor dem Hamburger_Rathaus:

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Das bei den friedlichen Demonstrationen sich auch undifferenzierter Schwachsinn artikulierte, dafür steht auch ein Plakat der LINKEn:

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Hier werden fröhlich Trump (nurmehr Marionette der US Neocon-Machtelite), Erdogan und Putin (der versucht, der US-Kriegstreiberei in den Arm zu fallen) zusammengemischt. Hirnverbrannt!

Was dann aber während des Gipfels die Bilder und Schlagzeilen bestimmte, war “Welcome_to_Hell”, die Bande, die sich auf ihrer Website rühmt, dass ihre Aktionen “gegen den Kapitalismus” gelungen wären. Die Bilder, die sie in “tätiger Zusammenarbeit” mit der Polizei erzeugt haben, werden insbesondere die Hamburger nicht von der Ungerechtigkeit der Welt, der Widerlichkeit des globalisierten Kapitalismus´ und der Kriegslüsternheit der US-Machtelite überzeugt haben, sondern helfen bei der Diffamierung linker Kritik und antiimperialistischen Handelns!

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Gezielte Ablenkung von den Grundfragen

Diese erzeugten Bilder sind eine (gezielte?) Ablenkung von den friedenspolitischen und sozialen Grundfragen.

Wer gefährdet unser aller Leben mit NATO-Kriegspolitik? Was entmachtet die Arbeitenden sowohl in den Industrieländern wie in den Ländern des globalen Südens? Die völlige Befreiung der Kapitalströme und die “Freihandelsreligion”! Was ist angesichts der enormen ökologischen Probleme der Welt und der nicht mehr wegzuleugnenden drohenden Klimakatastrophe dringend nötig? Eine wie immer geartete Hinwendung zu sozialistischen, also allgemeinwohl-orientierten Strukturen statt eines hemmungslos globalisierten Kapitalismus´! Aber dazu bedarf es intensiven Studiums der Zusammenhänge und einer Selbstorganisation mit langem Atem!

Und man muss dazu mit viel Geduld große Teile der Bevölkerung aufklären und organisieren. Mit diesem Chaos erreicht man natürlich das Gegenteil. Die Ablenkung von diesen Grundfragen soll eben mit der vom “Imperium” angewandten “Schock-Strategie” betrieben werden. Europa befindet sich durchaus in einer sehr problematischen Situation, von einem “Ring of Fire” umgeben, droht die “Sprengung_Europas”. Fehlen vernünftige linke Antworten auf die Situation, lachen sich die Rechten ins Fäustchen! Denen wird auch diese Randale natürlich wieder sehr nützen.

So haben diverse Kräfte es geschafft, dass nicht die imperiale Kriegsgefahr, lebensvernichtende Ausbeutung, die zunehmende Entrechtung der Arbeitenden durch die völlige Befreiung der Kapitalströme und die zunehmende Manipulation und geheimdienstliche Repression im Fokus stehen! Dies waren keine Linken, sondern teils hirnlose (dafür mit Smartphone ausgerüstete) Schwachköpfe, Chaos-Reisende (sicher auch Hooligans) und Agent Provocateurs. Sie haben sicher im Zusammenspiel mit einer Polizei, die “auch_nicht_ohne_ist, und fraglos eingangs auch provoziert hat, echter Imperialismus- und Gesellschaftskritik vorübergehend erfolgreich “das Wasser abgegraben”. Viele Hamburger ärgern sich nun auch nicht mehr über die teure Gigantomanie, die sie in ihrem Alltagsleben erheblich behindert hat, sondern über angebliche “Linksradikale”, die tatsächlich mit “links” verdammt wenig zu tun haben.

A bisserl Wahlbeeinflussung und vielleicht auch die “Strategie der Spannung”?

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War aber gar nicht seine!

Man kann nicht ausschließen, dass die Kanzlerin nicht traurig darüber wäre, wenn bei den Bundestagswahlen in Hamburg die Neigung bestehen würde, ihre Idee des Hamburger Gipfel-Ortes mit seinen schlimmen Auswirkungen der dortigen rot-grünen Koalition zugunsten der CDU anzulasten (ein Schelm, der Böses dabei denkt!). Hätte der Gipfel in Berlin stattgefunden, wären die Auswirkungen wohl eher direkt der Kanzlerin angelastet worden (ungeachtet der rot-rot-grünen Landeskoalition).

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Was man mit Sicherheit sagen kann: diese Vorkommnisse sind Wasser auf die Mühlen des Überwachungsstaates. Sie werden die “Berechtigung” des Verfassungsschutzes, “ein Auge auf linke Bewegungen” zu werfen, stützen. Ohnehin ist dieser Verfassungsschutz auf dem “transatlantischen Auge” blind. Der Verfassungsschutzbericht_ist_ein_Skandal, aber das wird den Bürgern nun noch schwerer zu vermitteln sein. Wer wird sich nun dafür interessieren, dass man Maaßen und de Maiziere durchaus für US-Agenten halten könnte?

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Bei dieser “Nützlichkeit” der Vorkommnisse für die “Transatlantischen Kräfte” liegt der Gedanke an die “Strategie_der_Spannung” nicht fern. Das hier zusätzlich gesteuert (auch George_Soros ist immer für so etwas “gut”) wurde, scheint mir nicht auszuschließen. Wenn ehrliche Linke die Rolle des “Schwarzen_Blocks” nicht verstehen und dieser Formation etwa Verständnis entgegenbrächten, würden sie sich zu “nützlichen Idioten” machen!

Andreas Schlüter

Linksammlung zu meinen Artikeln über Afrika und Nahost: https://wipokuli.wordpress.com/2012/11/16/artikelsammlung-zu-afrika-und-zum-nahen-osten/

Linkliste zu “Gladio”, “NSU”-Morden und den Geheimdiensten: https://wipokuli.wordpress.com/2013/01/24/link-liste-meiner-artikel-zu-gladio-nsu-geheimdiensten-und-staatsorganen/

Meine Beiträge zu den USA: https://wipokuli.wordpress.com/2014/02/17/link-liste-meiner-artikel-zu-den-usa/

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Nordrhein-Westfalen hat gewählt. Das Ergebnis ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert. Bei der realen Nähe der SPD zur CDU scheinen sich manche frühere Wähler der SPD entschlossen zu haben, das „Orginal“ zu wählen. Deutlich ist zu sehen, der „Schulz-Ballon“ ist außerordentlich schnell geplatzt!

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Die Rot-Grüne Landesregierung ist abgewählt. Eine Schwarz-Gelbe Landesregierung ist nach dem vorläufigen Endergebnis möglich (mit einem Sitz Mehrheit). Was Wähler bewogen hat, die erz-neoliberale FDP um vier Prozent klettern zu lassen, erscheint mir schier unerfindlich.

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Die Piraten-Blase ist offenkundig endgültig geplatzt. Die Vermutung liegt nahe, dass ein erheblicher Teil der Piraten-Wähler von 2012 zur FDP gegangen ist, wie die Grafik der Wanderung von „Anderen“ vermuten lässt.

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Die eigentliche „Volkspartei“ und DIE LINKE

Weniger als zwei Drittel der Wahlberechtigten in NRW haben nun aber wirklich gewählt, auch, wenn die Wahlbeteiligung leicht gestiegen ist:

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Damit sind die Nicht-Wähler die eigentliche „Volkspartei“, wie die Grafik deutlich zeigt:

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Dies zeigt, wie wenig die Wähler in diesem von nicht wenigen Problemen geplagten Bundesland insbesondere den großen Parteien zutrauen, die Probleme wirklich zu lösen. Sie sind mit der „Politik“, sprich der „politischen Klasse“ aus vielen verständlichen Gründen höchst unzufrieden. Leider sind viele Menschen gleichzeitig der mainstream-medialen Manipulation ausgesetzt. Diese stellt die neoliberale Politik insbesondere der CDU, SPD, Grünen und letzlich der FDP immer wieder als „alternativlos“ dar. In die Medien gelangt außer den „Etablierten“ nur der wütende Protest.

Bei den letzten Wahlen hatte der Protest-Name „Piraten“ diesen für ein beachtliches Ergebnis gereicht. Wie wenig sie zu bieten hatten, wurde allerdings bald klar. Nun hat sich die AFD mit tönendem Rechtspopulismus (aber einem verschwiegenen neoliberalen Programm) durch die Medien Protest-Potential zuschreiben lassen, das hat offenbar bei einer Reihe von Wählern gereicht.

Was macht „meine“ LINKE? Nun, sie möchte in erheblichen Teilen immer wieder ihre „Koalitions-Fähigkeit“ unter Beweis stellen, also die „Achtung“ der etablierten Parteien erringen. Das scheint, obwohl ihre Prozentwerte immerhin in NRW um rund 50 Prozent gestiegen sind, aber die große Zahl der Unzufriedenen zurecht nicht zu beeindrucken.

Es muss wohl Schluss sein mit der Politik der Anbiederung! Es muss der lange Weg gewählt werden, mit schonungslosen Analysen aller politischen Zusammenhänge (landespolitisch, bundespolitisch und außenpolitisch) wie mit konkreten kurz-, mittel- und langfistigen Alternativen der „Volkspartei“ der Nichtwähler zu zeigen, dass sie deren aussichtreiches Sprachrohr wie ihr politischer Arm sein könnte.

DIE LINKE muss die Friedensfrage wie die soziale Frage mit Macht in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen. So empfinden laut DIMAP in NRW 55 % der Befragten die Weltlage zurecht als bedrohlich. Nur die Wähler der Grünen scheinen sich vorwiegend „in Sicherheit“ zu wiegen. Eine böse Zunge könnte sagen: „gegen Bedrohung hilft Stricken!“.

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Mit unzureichender Aufklärung neigen dann aber Menschen leicht dazu, die Rettung beim „Vertauten“ zu suchen, „man wechselt die Pferde nicht in der Schlacht“, was die Mehrheit dann CDU/SPD zuneigen lässt. Sie übersehen, dass die „transatlantische“ Koalition in der Gefahr ist, dabei mitzuhelfen, Europa zum Schlachtfeld zu machen. Es muss vermittelt werden, dass Deutschland und Europa Mut brauchen, um sich der „Schock-Strategie“ zu widersetzen.

DIE LINKE muss vermitteln, wer an der „Sprengung_Europas“ arbeitet, damit eine gesellschaftliche Kraft entsteht, die verhindert, dass uns die Trümmer um die Ohren fliegen. Es geht nicht um Gewalt und Blut, aber DIE LINKE muss eine revolutionäre Partei werden, wenn der Rechtspopulismus nicht irgendwann obsiegen soll! Sie muss verhindern, dass die Demokratie zur Daemonen-Herrschaft wird!

Andreas Schlüter

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Klare Worte zur Bundespolitik von Dr. Sahra Wagenknecht:

https://www.youtube.com/watch?v=j9d4xOKfgME

Treffender geht’s kaum!

Andreas Schlüter

Zur Erinnerung, auch an mich selbst: mein Blog heißt ja WiPoKuLi, Wissenschaft, Politik, Kunst und Literatur. Die „Weltläufte“ sorgen dafür, dass sich das meiste um die Politik dreht. Es passiert Enttäuschendes: in den USA zeichnet sich ab, dass der Neokonservativismus nun die Demokratische Partei übernommen hat und mit Clinton eine willige Vollstreckerin der lebensgefährlichen Strategie des nun dominierenden Teils der US-Machtelite ins Amt kommen wird. Dabei verdeckt das bizarre Auftreten des einzigen numerisch bedeutenden Gegenspielers, Trump, dass dieser weltpolitisch einen weniger gefährlichen Kurs vorzieht. Der ehemalige Hoffnungsträger Sanders hat sich zur Unterstützung Clintons herabgewürdigt. Eine seriöse Kandidatin, Dr. Jill Stein, wird ins mediale Abseits und in 2% gedrückt.

Die deutsche Politik scheint wieder recht stramm auf transatlantischen Kurs gebracht zu sein und der kritischste Kopf in der Koalition, Steinmeier, soll offenbar aufs präsidiale Abstellgleis geschoben werden. Offenbar ist man „terrormäßig“ so verschreckt, dass man nicht einmal bereit ist, die deutschen Wirtschaftsinteressen im Verhältnis zu Russland zu berücksichtigen, von den Anliegen der Bevölkerungsmehrheit einmal ganz zu schweigen! Die Medien machen das Spiel mit und setzen durch Propagieren der US-Strategie „gen Osten“ unser aller Überleben mit aufs Spiel.

Ein kurzer Hoffnungsschimmer kam auf, als Wallonien sich dem CETA-Abkommen entgegenstellte, um dann schnell klein beizugeben. Wie enttäuschend!

Meine Partei, DIE LINKE, tut sich schwer damit, klare, kämpferische Antworten auf die soziale Frage und die Friedensfrage zu liefern und erlaubt damit, rechten Rattenfängern wie der AfD wütende und hoffnungslose Menschen in gefährliche Fahrwässer zu locken. Nicht zuletzt fehlt es auch daran, zu aktiverem Widerstand gegen die imperialistische westliche Kriegspolitik aufzurufen und die Angst und Wut vieler Menschen über die gesellschaftlichen Belastungen durch die Fluchtbewegungen von den Flüchtlingsheimen weg auf die US-Basen zu lenken!

Das gerichtliche Spiel im NSU-Prozess zur Vertuschung der überlebenden „Gladio“-Strukturen geht weiter, dekoriert mit DNA-Verwirrspielen. Die wichtigen Medien weigern sich auch dazu, wirklich bohrende Fragen zu stellen, aber, wen wundert´s?!

Ja, da braucht man unter Umständen mal ´ne Pause – aber bitte nicht zu lange, denn tatsächlich stehen lebenswichtige Fragen für die Gesellschaft an.

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Zur „Erholung“

A bisserl Musik: https://wipokuli.wordpress.com/2011/06/29/some-music/

Überblick über meine „Kleinkunst“: https://wipokuli.wordpress.com/2016/05/14/overview-over-my-little-art-works-uebersicht-ueber-meine-kleinkunst/

Linkliste meiner Artikel zur Evolution, Humanevolution und Frühgeschichte: https://wipokuli.wordpress.com/2013/07/06/linkliste-meiner-artikel-zur-evolution-humanevolution-und-vorgeschichte/

Und etwas zur Literatur: Ein großer nigerianischer Schriftsteller: https://wipokuli.wordpress.com/2010/12/26/zeitreise-uber-den-roman-%e2%80%9ea-man-oft-he-people%e2%80%9c-von-chinua-achebe/

Und zur „Rückführung“ in die Politik: meine Politische Karikaturensammlung: https://wipokuli.wordpress.com/2011/12/03/vorsicht-meine-politische-karikaturensammlung/

Schönen Sonntag!

Andreas Schlüter

Linksammlung zu Afrika und Nahost: https://wipokuli.wordpress.com/2012/11/16/artikelsammlung-zu-afrika-und-zum-nahen-osten/

Linkliste zu “Gladio”, “NSU”-Morden und den Geheimdiensten: https://wipokuli.wordpress.com/2013/01/24/link-liste-meiner-artikel-zu-gladio-nsu-geheimdiensten-und-staatsorganen/

Meine Beiträge zu den USA: https://wipokuli.wordpress.com/2014/02/17/link-liste-meiner-artikel-zu-den-usa/

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I´m very sorry I lost his writings and analysis a bit out of sight, but last week I had the pleasure to hear and meet this great Analyst, Samir_Amin, in Berlin, on two occasions. One occasion was a meeting organized by the left party, DIE LINKE. The other occasion was an event by the International_Peace_Bureau on Friday, the 30th of September. For a long time I suffered from senseless talks celebrating the mere existence of the organization for more than hundred years. Talks without substance, not at all naming the real culprits, the US Power Elite. But then Samir Amin, being the last speaker, saved my evening, he put things right! He made it clear that the US and its Western allies including Japan stand for more than 75 percent of world´s armament and other countries are armed not to be crushed by the West. The US Power Elite is trying always to crush every country not dancing to the tune of “the Master”! And he told the assembly – though in a friendly way – that the presentations lacked substance!

His writings should be much more read!

Here are some:

http://monthlyreview.org/2014/09/01/the-return-of-fascism-in-contemporary-capitalism/

https://normanpilon.com/2016/09/04/samir-amin-the-us-imperial-project-is-to-destroy-the-arab-nations/

https://normanpilon.com/2015/01/27/samir-amin-in-conversation-with-sara-motta-ceasefire-magazine/

https://normanpilon.com/2014/03/25/samir-amin-russia-and-the-ukraine-crisis-the-eurasian-project-in-conflict-with-the-triad-imperialist-policies/

https://normanpilon.com/2016/08/10/the-kurdish-question-then-and-now-samir-amin-tlaxcala-global-research/

His work, a “Must Read”!

Andreas Schlüter

Verfassungsschutz-Chef Maaßen äußert die Sorge, der IS und die Salafisten würden junge Flüchtlinge anwerben. Ja, und da ist sogar was dran. Aber, was ist die beste Prävention?

Hilft es, wenn man ihnen erzählt, wie schön der Westen ist und wie wundervoll menschlich? Hilft es ihnen zu sagen, dass man im Westen doch nur Demokratie für alle will? Hilft es, zu verkünden, dass der Westen für Gerechtigkeit und Frieden steht?

Ich bin geneigt zu sagen: Bullshi…! Es ist der Westen, der dauernd militärisch in den Regionen, aus denen sie kommen, eingreift. Es ist der Westen, der sich ihrer Ressourcen ungehemmt bedient, nach dem Motto: „wie kommt unser Öl unter ihren Sand?“!

Die offizielle Herangehensweise, die oben beschrieben worden ist, folgt dem Motto „wasch mich, aber mach mich nicht nass!“ Sie ist verlogen und daher in vielen Fällen unwirksam. Nun ist der IS tatsächlich ein großes Übel, ein von westlichen Kräften und ihren Verbündeten wesentlich mit gefördertes Übel (http://tinyurl.com/homp2xh). Nun war es natürlich nicht „der Westen“ als solcher, sondern eben die US-Machtelite; und seitens der Bundesregierung wie auch von Maaßen mag und wird die Sorge schon echt sein (wenn Maaßen nicht wie Viele in den deutschen „Diensten“ seit Gehlen an US-Fäden hängen sollte). Anders jedoch sieht das für die US-Machtelite (http://tinyurl.com/nftvmas) und tatsächlich auch für Israel aus (http://tinyurl.com/nkbx77m).

Die US-Machtelite, zunehmend von den Neocons dominiert, braucht den ewigen Terror als Schmiermittel für den „ewigen Krieg“ gegen die Welt und die zivile Freiheit (http://tinyurl.com/ju3ao3a) sowie auch in besonderem Maße zur Einschüchterung Europas (http://tinyurl.com/gm9q2yv).

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Die beste Immunisierung dagegen, dass junge Muslime sich dem IS im Nahen Osten oder für schlimme Taten in Europa anschließen und sich zu dummen Bauern auf dem „Grand Chessboard“ (http://tinyurl.com/jcvlq53) der US-Machtelite machen lassen, besteht darin, ihnen die Wahrheit darüber zu sagen, dass sie dann nichts anderes machen als das, was die US-Machtelite (der „Große Satan“) möchte!

Das Problem besteht darin, dass die Bundesregierung eben das nicht sagen kann, denn sonst … kommt der Terror (egal ob islamistisch, nazistisch oder nur geistig verwirrt, http://tinyurl.com/cyzhuks)!

Ob es ihnen meine Partei, DIE LINKE, sagen könnte? Da müsste sie sich von der internen Schutztruppe für die US-Politik und Israels Politik freimachen (http://tinyurl.com/32e47ag). Auf jeden Fall sollte jeder, dem das Schicksal sowohl der hiesigen Gesellschaft als auch das Schicksal dieser jungen entwurzelten Opfer imperialer Politik am Herzen liegt, keine Gelegenheit auslassen, um diese Zusammenhänge klarzumachen!

Andreas Schlüter

Die „Besorgten“:

http://heute.istmein.de/nachrichten/extremismus-maasen-islamisten-werben-mitstreiter-unter-fluchtlingen

https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-islamismus-und-islamistischer-terrorismus/was-ist-islamismus/salafistische-bestrebungen

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_78691946/verfassungsschutz-islamisten-umwerben-fluechtlinge.html

https://www.verfassungsschutz.de/de/aktuelles/schlaglicht/schlaglicht-2015-07-frauen-im-jihad

http://www.tagesspiegel.de/politik/deutsche-als-terrorkaempfer-des-is-verfassungsschutz-von-130-rueckkehrern-geht-grosse-gefahr-aus/10713596.html

https://www.bpb.de/politik/extremismus/radikalisierungspraevention/214901/medienthema-rekrutieren-salafisten-fluechtlinge

http://www.deutschlandfunk.de/verfassungsschutz-maassen-warnt-vor-ungeregelter.868.de.html?dram:article_id=332244

Die Freunde des IS:

https://deutsch.rt.com/meinung/37503-google-ist-dein-freund-hillary/

http://de.sputniknews.com/politik/20160807/311993754/clinton-finanzierung-saudis.html

Der Terror:

Tragische Ereignisse, Anschläge und die Medien, mein Motto scheint sich vielleicht zu bestätigen: nichts ist, wie es uns präsentiert wird!“ https://wipokuli.wordpress.com/2016/07/25/tragische-ereignisse-anschlaege-und-die-medien-mein-motto-scheint-sich-vielleicht-zu-bestaetigen-nichts-ist-wie-es-uns-praesentiert-wird/

Linkliste zu “Gladio”, “NSU”-Morden und den Geheimdiensten: https://wipokuli.wordpress.com/2013/01/24/link-liste-meiner-artikel-zu-gladio-nsu-geheimdiensten-und-staatsorganen/

Meine Beiträge zu den USA: https://wipokuli.wordpress.com/2014/02/17/link-liste-meiner-artikel-zu-den-usa/

Eine kleine Vorrede

Im November 2006 bin ich damals in die Linkspartei/PDS eingetreten. Mit meiner Hamburger Herkunft hätte der Eintritt über die Linkspartei/WASG vielleicht nahegelegen, aber in Berlin zierte sich die Linkspartei/WASG der Vereinigung zur LINKEn gegenüber. Mit dieser Geschichte des Zusammenschlusses kann ich also praktisch sagen: ich bin also seit fast 10 Jahren Mitglied in DIE LINKE. Immer wieder hat mir besonders die opportunistische Tendenz meiner Berliner LINKEn zu schaffen gemacht, schon damals habe ich mich in der ersten Mitgliederversammlung meines Bezirks Tempelhof-Schöneberg beim Meinungsbild gegen die Fortsetzung der „Rot-Roten“ Koalition ausgesprochen.

Aber Berlin hin, Berlin her, die Bundes-LINKE war (und ist) für mich etwas Anderes und der gehört meine Solidarität. Dennoch, ich muss sagen, ich habe mir damals nicht vorstellen können, wie gewaltig ich mich innerparteilich würde ärgern können. Ich habe es allerdings in weniger als einem Jahr geschafft, meinem Berliner Landesvorsitzenden und dem Landesgeschäftsführer herzlich zuwider zu sein.

Genug mit der „Prahlerei“, und zum Ernst der Sache: ich bin mir nicht sicher, ob ich es schaffen werde, mein zehnjähriges Mitglieds-Jubiläum zu erreichen. Dennoch mache ich meinen Mund immer wieder auf, beziehungsweise greife in die Tastatur (http://tinyurl.com/hh24m9c).

Was lässt mich nun wieder zweifeln, ob ich es schaffen werde, dieses zehnjährige Jubiläum zu erreichen?

Bodo Ramelow: hat er den Schuss nicht gehört oder will er ihn nicht hören?

Seit geraumer Zeit müht sich die US-Machtelite nicht nur, einen Feuerring um Europa zu legen (wobei ihr europäische Regierungen immer wieder zur Hand gehen), http://tinyurl.com/ju3ao3a), sondern auch, einen neuen Kalten Krieg zügig voranzubringen:

Wahnsinn, Kriegstreiberei und Wirklichkeit: die „Methode Reagan“ lebt!“ https://wipokuli.wordpress.com/2016/07/09/kriegstreiberei-und-wirklichkeit-die-methode-reagan-lebt/

Dabei spielt die NATO eine außerordentlich wichtige Rolle. Das Treiben nimmt immer tollere Formen an und es ist Eines klar: wenn der Wahnsinn weitergeht und diese Kräfte es schaffen, die Kriegsflamme anzufachen, dann wird Europa pulverisiert!

Die Soziale Frage ist für die LINKE zentral (oder sollte es zumindest sein), aber ohne Frieden keine Lösung der Sozialen Frage! Die Bedeutung der LINKEn liegt darin, Systemalternative zu sein, sozialökonomisch und friedenspolitisch. Sie hat auch ein Parteiprogramm:

https://www.die-linke.de/partei/dokumente/programm-der-partei-die-linke/iv6-wie-schaffen-wir-frieden-abruestung-kollektive-sicherheit-und-gemeinsame-entwicklung/frieden-in-solidaritaet-statt-kriege/

Hieraus ergibt sich, dass DIE LINKE sich für die Auflösung der NATO einsetzt, zuförderst für den Austritt Deutschlands aus den NATO-Strukturen. Es folgt daraus auch, sich vehement gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr zu stellen, was DIE LINKE auch im Bundestag tut:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/086/1808656.pdf

ramelow

Einen (nicht den einzigen) aber schert das nicht: den „Genossen“ Bodo Ramelow, Ministerpräsident Thüringens. Denn er wittert „Morgenluft“, da könnte doch ein Amt als Bundesminister winken?

Ich rate meiner Partei, an der Nato-Frage diese Koalitionsmöglichkeit nicht unmöglich zu machen„, meint Bodo Ramelow.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-07/bodo-ramelow-rot-rot-gruen-sahra-wagenknecht-thueringen-nato

Und munter schwadroniert er:

Wir sollten unser Verhältnis zur Bundeswehr klären. Unaufgeregt, ruhig und sachlich. Für mich ist die Bundeswehr als Verteidigungsarmee nötig, für mich sind die Standorte der Bundeswehr in Thüringen wichtig. Und ich finde es nicht in Ordnung, dass die Bundeswehr schlechte Gewehre, schlechte Schiffe und schlechte Hubschrauber hat, aber als Landesverteidigungs- und nicht als Interventionsarmee.“

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bodo-ramelow-pazifismus-ist-nichts-fuer-deutschland-aid-1.5138927

Hat der Mann denn nicht gemerkt, dass die Bundeswehr in der NATO längst zur Interventionsarmee geworden ist? So dumm kann er nicht sein, aber Regierungsbeteiligung ist offenbar wichtiger! Daher:

an der Nato-Frage diese Koalitionsmöglichkeit nicht unmöglich zu machen

http://web.de/magazine/politik/ramelow-linke-rot-rot-gruen-bund-bewegen-31676066

Wie weiland die SPD?

Der „Genosse“ Ramelow möchte fraglos die „Sozialdemokratisierung“ der LINKEn vorantreiben, er würde damit vielleicht sogar in die Geschichte eintreten können, wenn man eines Tages vielleicht auf den Trümmern Europas überlegt, wer „mitgewirkt“ hat: http://www.geschichtsseiten.de/htm/urkatast.htm

Da hat vielleicht sogar der Kretschmann (ehemals Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschland) in seinem im Dezember 2014 dem „Tagesspiegel“ gegenüber abgegebenen Urteil zu Ramelow Recht, wenn wir von der frechen Anmaßung des Olivgrünen hinsichtlich der Bundes-LINKEn mal absehen:

Bei den Bundes-Grünen setzen manche immer noch auf Rot-Rot-Grün nach 2017. Kann man mit den Linken eine Wirtschaftsnation wie Deutschland regieren?

Die Linke ist bundespolitisch derzeit mit Sicherheit nicht regierungsfähig. Sie tut so, als lebten wir noch in einer Nationalökonomie. Wir leben aber in einer globalisierten Welt. Ich halte eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl 2017 derzeit für vollkommen ausgeschlossen, auch und vor allem wegen der Außenpolitik. Die Linke hat sich doch mit ihrer prorussischen Position in der Ukraine-Krise in einem Ausmaß desavouiert, das ich nicht für möglich gehalten hätte.

Verbindet Sie nichts mit einem Pragmatiker wie Bodo Ramelow, der als erster linker Ministerpräsident Thüringen regiert?

Die Grünen vertreten eine eigenständige, neue Idee in der Politik, das ist die Nachhaltigkeit. Die Linke ist nur eine radikalisierte Form der Sozialdemokratie, an ihr ist nichts originell, aber auch gar nichts. Der Kollege Ramelow scheint mir eher ein biederer Sozialdemokrat zu sein. Im Kreise der Ministerpräsidenten werden wir sicher vernünftig zusammenarbeiten. Da geht es darum, die Landesbelange zu formulieren und sich im Bund Gehör zu verschaffen.

http://www.tagesspiegel.de/politik/winfried-kretschmann-die-linke-ist-im-bund-nicht-regierungsfaehig/11162070.html

Nun, Kretschmanns Nörgelei an der „prorussischen“ Position der LINKEn könnte vielleicht Ramelows Ohr erreichen und sein „Herz erweichen“, da ginge doch auch noch was! Vielleicht nochmal ein paar flotte Sprüche dazu?

Aber erstmal reichen die freundlichen Worte „zur Truppe“ ja schon mal. Da „scherzt“ man auf einer der LINKEn nicht ganz ohne Grund nicht so freundlich gesonnenen Seite:

Der Ramelow ist ein bisschen schwanger“, http://duckhome.net/tb/archives/14177-Der-Ramelow-ist-ein-bisschen-schwanger.html_1468221737

Ich erwarte allerdings von der LINKEn, den thüringischen Schwadroneur zur „linken Ordnung“ zu rufen und ihn ans Parteiprogramm zu erinnern, auch, wenn Thüringen ein ganz „besonderes Biotop“ ist!

Andreas Schlüter