Archiv für Oktober, 2011

Wehrt Euch!

Occupy Tempelhof! 

Zunehmend fangen die Menschen auch in diesem Lande an, sich gegen die „Allmacht“ des Kapitals zu wehren, das die Banken und Börsen als Zockerbuden missbraucht und alles tut, damit die Gewinne privatisiert und die Verluste „sozialisiert“ werden, sprich, als gesellschaftliche Last den Sozialstaat weiter kaputt macht.

Aber auch die Privatisierung von Gemeineigentum und dessen Zerstörung soll weitergehen. Davon ist auch das Berliner Juwel des Tempelhofer Feldes bedroht. Die Begehrlichkeit gegenüber den „Seegrundstücken“, den Rändern dieses einzigartigen Ortes der Weite und Entspannung, für viele, viele Tausende Berliner der einzig mögliche „Urlaubsort“, besteht ungebrochen weiter. Randbebauung an allen vier Rändern, Zerstückelung und Zerstörung der grünen Umrandung drohen. Der „Strieder-Plan“, rund zwei Jahrzehnte alt und aus einer Zeit stammend, als mit der „Boom-Town-Erwartung“ der Platzbedarf für die wachsende Stadt gewaltig schien, besteht fast ungebrochen in den Senatsplänen fort. Die unsinnigen Pläne für eine Gartenbauausstellung, die einen erheblichen Teil des Areals „eintrittspflichtig“ machen würde, drohen.

Türöffner

Ein Türöffner soll nun ein Neubau für die Landesbibliothek werden, am Westrand des Feldes, dort, wo nun auch die Menschen vom Bezirk Tempelhof-Schöneberg aus das Feld erobern. Dabei könnte diese sicher nützliche Einrichtung auch leicht als „Haus-in-Haus“-Lösung in einem der großen Innenhöfe des längst nicht umfassend genutzten Riesenbaus des Flughafengebäudes untergebracht werden. Leider hat auch meine Partei, DIE LINKE, während ihrer Zeit in der Koalition versäumt, die nötigen Konsequenzen aus den Erkenntnissen des vom Landesverband eingesetzten Kompetenzteams zu ziehen (Bericht für die 1. Tagung des 3. Landesparteitages vom 26. April 2008: http://www.die-linke-berlin.de/index.php?id=20191) und nicht die Notbremse gezogen. Jetzt aber wird es mit der Koalitionsvereinbarung zwischen den Unsozialdemokraten und der CDU ernst. Auf der Seite des Tempelhofer Damms soll ein 63.000 qm großes Gebäude die Bibliothek aufnehmen (Plan: http://www.tempelhoferfreiheit.de/besuchen/karte-und-anfahrt/). Damit soll die Zerstückelungs- und Randbebauungsorgie eingeleitet werden!

Berlins S21, wehret den Anfängen!

Ich hoffe sehr, dass die Bewohnerinnen und Bewohner Berlins sich das nicht gefallen lassen werden und sich wehren werden. Dieses Gebiet gehört allen Bewohnerinnen und Bewohnern. Bis auf kleine Nutzungsverbesserungen wie mehr Sitzgelegenheiten für Menschen, die nicht so gut „zu Fuß“ sind und ein paar kleine Schattenspender darf es keine Baumaßnahmen geben.

Schaut Euch dieses Paradies an, nutzt es und verteidigt es!

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Die Fotos von diesem schönen Oktobersonntag mit der großen Zahl an Besuchern, die sich dennoch in der Weite „nicht auf die Füße treten“ sprechen für sich!

Andreas Schlüter

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English version below

Schon mehrfach wurde auf diesem Blog über Oriakhi Obefe Burxy Sule, einen hoffnungsvollen jungen Künstler aus Nigeria, berichtet. Der Sechzehnjährige, als unbegleiteter jugendlicher Flüchtling vor etwas weniger als einem Jahr nach Berlin gekommen, hat, wie berichtet (http://tinyurl.com/3kp7spr) vom 4. – 6.9.2011 an einen Kunstworkshop teilgenommen (http://tinyurl.com/6b3o289), dessen Ergebnisse in einer Galerie (http://african-painters.com/) versteigert wurden. Der sehr engagierte Galerist, Herr Dieter Bickenbach, war vom Schaffen des jungen Mannes so begeistert, dass er eine Ausstellung organisierte, die gestern, am 28. Oktober, eröffnet wurde und bis zum 26. November bleibt (http://tinyurl.com/3etfs8u). Damit ist ein weiterer Schritt gegangen, um diesem Talent den Weg zur Verwirklichung seines Lebenstraumes zu ermöglichen.

Hier Eindrücke von der Ausstellung – click below – Inpressions from the Exhibition

bilder-einer-ausstellung

Ausstellungskatalog – catalogue of the exhibition

http://african-painters.com/images/stories/PDF-Downloads/katalog_burxysule_111016.pdf 

Several times I reported about Oriakhi Obefe Burxy Sule, a talented young artist from Nigeria. The sixteen years old Youngster, having come to Berlin as an “unaccompanied juvenile refugee” less than a year ago, participated – as reported (http://tinyurl.com/3kp7spr) – in an art workshop from 4th to 6th of September this year (http://tinyurl.com/6b3o289). The results of this workshop were presented and sold for a social purpose in a gallery (http://african-painters.com/). The socially engaged owner oft the gallery, Mr. Dieter Bickenbach, was so fond oft he young man´s talent that he organized an exhibition, being opened yesterday, the 28th of October, lasting till the 26th of November (http://tinyurl.com/3etfs8u). Thus an important step has been made to pave this young talent´s way to materialize his dreams.

Andreas Schlüter

Vielen Menschen mag seit geraumer Zeit aufgegangen sein, dass der Präsident der USA generell nicht der „mächtigste Mann der Welt“, sondern allenfalls der „prächtigste Mann der Welt“ ist. Wer sich intensiv mit der Geschichte der USA beschäftigt, versteht bald, dass es mit der Demokratie im modernen Sinne nicht so weit her ist, dann nämlich, wenn man unter Demokratie die Volksherrschaft versteht, wobei Volk alle Erwachsenen beiderlei Geschlechts meint. In Athen meinte Demokratie allerdings nur die Herrschaft der männlichen Besitzenden, die wiederum nur etwa ein Viertel der athenischen Männer ausmachten.

Ohne hier die realen Gegebenheiten hinsichtlich dieses „Ideals“ im alten Athen weiter hinterfragen zu wollen, bleibt wohl in den USA die Realität sogar noch hinter dem zweifelhaften Athener Ideal zurück. Real ist in den USA die Herrschaft der Wenigen. Das heißt nicht, dass diese Wenigen untereinander keine Konflikte hätten, allerdings sind einige dieser Konflikte auch nur Spiegelfechtereien. Wesentlich sind aber die strategischen Anliegen der Superreichen, die darauf abzielen, nicht nur die USA fest im Griff zu haben, wobei die Medien eine große Rolle spielen, sondern möglichst auch große Teile der Welt. Dabei erweist sich, dass die meisten Ereignisse und Zusammenhänge beileibe nicht wirklich so sind, wie sie uns erscheinen, bzw. wie sie uns präsentiert werden.

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Dynamit auf 500 Seiten Text

Ein investigativer Journalist, der mit unglaublicher Energie und Präzision daran arbeitet, hinter der Präsentation die Realität hervor zu holen, ist Russ Baker (http://russbaker.com/), der ein umfangreiches Buch über eine der US-Familien, die im Zentrum der eigentlichen Macht in den USA stehen, geschrieben hat, die Familie Bush: „FAMILY OF SECRETS“ (http://www.familyofsecrets.com/), New York, 2009, ISBN 978-1-60819-006-5.

Auf die dunkle Vergangenheit von Prescott Bush, dem Großvater von George Walker Bush, dem 43. US-Präsidenten, wird dabei nur am Rande eingegangen. Dieser stand in enger Verbindung zu dem Teil des deutschen Kapitals, dass die Nazis an die Macht brachte, und kollaborierte noch nach der deutschen Kriegserklärung an die USA, bis sein Geschäftsteil enteignet wurde, wofür er allerdings recht üppig entschädigt wurde (Family of Secrets, S. 16f,) . Darüberhinaus wurde er US Senator für Connecticut. Wieweit die strategischen US-Kapitalinteressen nicht doch überhaupt an einer Stärkung der Nazis und ihrer Fähigkeit zum Angriffskrieg gegen die Sowjetunion und die „US-Rivalen“ England und Frankreich interessiert waren, steht auf einem anderen Blatt.

Der militärisch-industriell-geheimdienstliche Komplex

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Bereits Eisenhower hatte am Ende seiner Amtszeit vor dem Militärisch-Industriellen Komplex, der die demokratischen Institutionen auszuhebeln drohte, gewarnt (was zum Zeitpunkt der Warnung wohl längst geschehen war). Die Geschichte von Prescotts Sohn, George Herbert Bush, dem 41. Präsidenten der USA, zeigt allerdings, dass man ein drittes Element, das geheimdienstliche, hinzufügen muss. Dem anheimelnden Spitznamen „Poppy“ Bush, der etwas Väterliches insinuiert, widerspricht dessen frühe, immer gut kaschierte Verwicklung in eben jenen Bereich, den des Geheimdienstes. So gut war die Tarnung seiner Tätigkeit dort, dass es mediales Erstaunen gab, als Poppy CIA-Direktor wurde. Dabei war dieses „gut“ und schier unentwirrbar mit seinem Tun in der Ölindustrie und anderen wertvollen Rohstoffen verbunden. Immer wieder stößt der Autor auf Hinweise zu Bushs Geheimdiensttätigkeit, die andere geflissentlich übersehen haben. War schon Prescott Bush tief in imperialistische Machenschaften in Mittelamerika und der Karibik verwickelt, so hat George H. Bush seine Aktivitäten auf das entsetzliche Marcos-Regime in den Philippinen und in besonderem Maße auf Saudi-Arabien, unter anderem den Bin Laden Clan, ausgedehnt. Seine Präsidentschaft (die 41.) wurde mit dem Erreichen des langfristigen Zieles der Mächtigen in den USA, den Ostblock „totzurüsten“, sozusagen „gekrönt“.

Wie der Vater, so der Sohn (fast)

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George W. Bush, fraglos kein intellektueller Überflieger, offenbar nicht übermäßig diszipliniert und auch jugendlichen Exzessen verschiedener Art nicht abgeneigt, hat aber mit Unterstützung seines Vaters bald gelernt, Spuren gut und gründlich zu verwischen. Auch bei ihm vermischen sich Geschäftliches und Politisches frühzeitig und wirkungsvoll. Sehr eindrucksvoll wird dieses an seinem Umgang mit seiner Zeit als Flieger in der Nationalgarde gezeigt, in die er, prinzipieller Vietnamkriegsbefürworter, mit Poppys Hilfe vor dem Vietnamkrieg flüchtete. Allerdings ist er dann auch vor der Erfüllung seiner Zeit mehr oder weniger geflüchtet, was medial auszubügeln in seiner Präsidentschaftskampagne einige Mühe machte. Das große Tuch der „christlichen Nächstenliebe“ war er dann in der Lage, über seine Jugend zu decken, als ihm der Clou gelang, sich zum „wiedergeborenen Christen“ zu machen. Die umfassende Verflechtung mit diversen (Einfluss)-reichen Familien und ebenso moralisch zweifelhaften Unterstützern wird aufs Eindringlichste herausgearbeitet Dabei ist die Mitgliedschaft aller drei Generationen im akademischen „Skull and Bones Club“ kein skurriler Bestandteil der Geschichte, sondern ein für die „mafiosen“ Machtverbindungen dieser Männer bezeichnender. Natürlich macht diese Fülle der aufgezeigten Verbindungen und genannten Namen das Lesen zu keinem ganz entspannten Vergnügen, sondern verlangt dem Leser einige Konzentration ab. Aber die tiefe Einsicht in die wahre Macht in den USA entschädigt, wie die Erkenntnis der nackten Wirtschafts- und Machtinteressen, die sich hinter moralischen Deklamationen verbergen.

Ein großes Loch

Was man in der Darstellung von George W. Bushs Präsidentschaft vermisst, ist eine detaillierte Aufarbeitung der Geschehnisse um den 11. September 2001, dies erscheint auf den ersten Blick nicht nur wie ein Loch, sondern regelrecht wie ein Krater. Das Fehlen dieses Themas im Detail resultiert aber nicht aus einer Scheu des Autors, das brisante Thema anzufassen, wie ein Blick auf seine Website beweist, und man müsste sich sehr irren, wenn man nicht zu Recht ein zukünftiges Buch hierzu erwarten würde. Die Fülle an detaillierten Schilderungen skrupelloser Vorgehensweisen zeichnet ein Bild dieses Clans und der mit ihm verbundenen Geflechte, das einen tatsächlich nicht geneigt macht, irgendeine Tat, die dem Machterhalt oder der Machterweiterung dienlich wäre, für unmöglich zu halten. Man möchte auch meinen, der Autor wollte das Buch nicht mit Brisanz überladen und vom Leser wird offenbar vermutet, er müsse die bis dato vorgetragenen Ungeheuerlichkeiten erst einmal verdauen, denn, das Buch wartet ohnehin schon ziemlich am Anfang mit einem besonders spektakulären Thema auf.

Das Geflecht des „Bösen“

Wie sehr diese Familie darauf angewiesen ist, die Taten ihrer Mitglieder zu verschleiern, belegen die Geschehnisse um die Ermordung von Präsident Kennedy 1963. Wichtig ist hierbei, dass Kennedy bestimmten extrem skrupellosen Aktionen seitens des besagten „Komplexes“ Zügel anlegte, bzw., sie stoppte, wie er auch das „Schweinebucht-Abenteuer“, dass unter Eisenhower ausgearbeitet worden war, nicht in einen regelrechten Krieg gegen Kuba ausweitete . Dies verziehen ihm die Kräfte im Machtgeflecht (für das Baker die Teilung zwischen „Kriegern“ und „Händlern“ sieht) nicht, die man zu den „Kriegern“ rechnen muss, sowie die Exilkubaner und wohlhabende und einflussreiche Exilrussen ebenso nicht. Aus dem „militärisch-industriellen“ Komplex wie natürlich aus der republikanischen Partei und aus konservativen Demokraten-Kreisen sowie aus Mafia-Kreisen schlug ihm heftige Feindschaft entgegen. Die „Krieger“ versprachen sich auch aus abenteuerlichsten und gefährlichsten Aktionen die Möglichkeit, mit dem Ostblock und „Revolutionären“ kurzen Prozess machen zu können. Dabei störte das vergleichsweise große Verantwortungsgefühl Kennedys erheblich. Kurzum. Das „Problem löste sich“ in Dallas am 22. November 1963. Die forensischen, kriminaltechnischen Probleme des Attentats stehen dabei nicht im Focus von Bakers Betrachtung, sondern andere, äußerst brisante Fragen.

Wo war ich?

George H. Bush, "Poppy"

George H. Bush, „Poppy“

Poppy gehört angeblich „zu den wenigen Menschen, die nicht wissen, wo sie zur Zeit von Kennedys Ermordung waren“, so zumindest gibt er vor. Tatsächlich war er am Morgen des Mordtages wohl in Dallas. Ein Hin und Her des Weges erzwingt regelrecht den Verdacht der Verschleierung einer Verbindung zum Geschehen. Dabei gibt es diverse persönliche Verbindungen seitens George H. Bushs zu Menschen, die direkt mit dem Geschehen verknüpft sind, und im öffentlichen Bewusstsein nicht präsent, obwohl grundsätzlich bekannt sind. Die Rolle Lee Harvey Oswalds ist angesichts der vielen Details wesentlich als die einer Figur zu sehen, die offenbar sehr gezielt ins Geschehen dirigiert wurde, um ihn als Sündenbock, als den fanatischen und wirren Einzeltäter, präsentieren zu können um ihn alsbald wieder „aus dem Verkehr zu ziehen“. Dabei ist es fast egal, ob Oswald der Täter oder der Sündenbock (the „Patsy“) ist, denn es wäre ein unglaublicher „Zufall“, dass mehrere Verbindungen über sehr wenige Stationen von Poppy zu Oswald führen. Der Mörder von Oswald, Jack Ruby, hatte wiederum Verbindung zu CIA-Kreisen, die in Mordpläne gegen Castro verwickelt waren.

Ein markanter „Schutzherr“ von Oswald

George de Mohrenschildt

George de Mohrenschildt

Ein alter Freund von Poppy war George de Mohrenschild, russischer Emigrant und als schillernde Figur im Ölgeschäft und auch im Bereich der „Dienste“ unterwegs, gleichzeitig eine zentrale Figur in der russischen Emigrantenszene von Dallas, die weitgehend der äußersten Rechten zuneigte. Gerade den jungen Oswald, ehemaliges Mitglied des Marine-Corps, der angeblich aus Sympathie für den Kommunismus in die Sowjetunion emigrierte, dort heiratete und dann „enttäuscht“ mit seiner Frau in die USA zurückkehrte, weiter aber angeblich große Sympathie für Kuba und Castro hegte, nahm de Mohrenschild zeitaufwendig und intensiv unter seine „liebevollen“ Fittiche. Auch Oswalds Anstellung bei der Firma, die Räume in dem legendären Schulbuchlager hatte, ging auf einen Kontakt de Mohrenschilds zurück, sowie eine ganze Reihe weiterer Verwicklungen in die Sache. In den Siebzigern wurde der alternde Mann dann offenbar von großer Gesprächigkeit befallen. Nach einer merkwürdigen Odyssee und verschiedenen Kontakten sowie einem Aufenthalt in der Psychiatrie verübte er dann am Nachmittag des 28. Mai 1977 „Selbstmord“. Schon weniger als zwei Wochen vorher war de Mohrenschilds alter Mentor, Paul Raigorodsky, (beide sollten vom „House Select Commitee on Assassinations“ des Kongresses zum Kennedy Attentat befragt werden) tot. Merkwürdig, auch, wenn der Tod des gichtkranken Mannes ein „natürlicher“ gewesen sein soll. Zu den Informationen, die de Mohrenschild kurz vor seinem Tode einem holländischen Journalisten anvertraute, gehörte auch, dass er Jack Ruby gekannt hätte.

Ein weiterer Freund von Poppy

Ein weiterer Freund von Poppy, Jack Crichton, lokale Politgröße und Mitbesitzer des Schulbuchlagers, verbunden mit den Geheimdienstlern, die den Weg von Kennedys Konvoy festlegten, spielte auch nach dem Attentat eine wichtige Rolle bei der „Betreuung“ von Oswalds russischer Frau, um die ein enger „Gürtel“ gelegt wurde. Er organisierte auch die Dolmetscherin, die wesentlich an den belastenden Aussagen seiner Frau zu Oswald beteiligt war, was auch das Ziel hatte, Kuba in Verbindung mit dem Attentat zu bringen und leicht einen Raketenschlag auf den Inselstaat hätte auslösen können. Er war tatsächlich tief in geheimdienstliche Aktivitäten verwickelt und spielte in den Fünfzigern eine wichtige Rolle beim Aufbau der „Civil Defence Organization“, die Kalte-Kriegs-Hysterie schürte. Diese Organisation war auch an der Errichtung eines unterirdischen Kommando-Standes in Dallas beteiligt. Die erstaunlichen Verwicklungen aus dem „Dunstkreis“ von Poppy zum Attentatsgeschehen sind damit aber längst nicht erschöpft.

Ein „unschuldiger“ Finsterling gerät in Panik

Schließlich gelangte auch Kennedys republikanischer ehemaliger Rivale Richard Nixon an das Präsidentenamt. Nun war dieser Politiker alles Andere als eine Lichtgestalt und seine Taten im Verein mit Henry Kissinger in Lateinamerika und Südostasien sind mit dem Blute abertausender Menschen „garniert“. Aber, das, was zu seinem Rücktritt geführt hat, die „Watergate-Affäre“, steht offenbar auf einem anderen Blatt. Auch geriet er bei seiner Entwicklung hin zur „Händler-Fraktion“ der Macht (speziell auch bezogen auf seinen Umgang mit China) mit den „Kriegern“ der Macht ein wenig aneinander. Entscheidend war darüberhinaus, dass er bezüglich Kennedys Ermordung den „Braten“ zu riechen begann und extrem davon beunruhigt war, dass mit den Geheimdiensten verbundene Kräfte auch vor der Beseitigung eines US-Präsidenten nicht zurückzuschrecken schienen. So drängte er darauf, von der CIA alle Akten zur Ermordung Kennedys zu erhalten. Dieses wurde auch mit lächerlichsten Manövern hintertrieben und ihm die Akteneinsicht de facto verwehrt, was ihn zu einem immer grimmigeren Feind des mächtigen Geheimdienstes machte. Akribisch legt Baker dar, wie der Dienst mit Gewährsleuten (u.a. aus dem Exilkubanischen Umfeld) den Skandal des Einbruchs in das demokratische Hauptquartier offenbar ohne Wissen und Zutun des Präsidenten organisierten, und schließlich damit seinen Fall herbeiführten.

Wer wissen will, wie Macht in den USA funktioniert, darf sich das Erschrecken nicht ersparen

Es bleibt abzuwarten, ob in absehbarer Zeit eine deutsche Übersetzung dieses aufschlussreichen Buches verfügbar sein wird. Angesichts der Scheu vieler Verlage in Deutschland, kritische Analysen des „Imperiums“ zu veröffentlichen, die in den USA und Großbritannien Gang und Gäbe sind, muss das fast bezweifelt werden. Solange wird man Englischkenntnisse brauchen, um dieses atemberaubende Buch lesen zu können. Tatsächlich ist es angetan, einem den Nachtschlaf zu rauben. Es mag auch Obama den Nachtschlaf rauben, dass US-Präsidenten dem Verdikt des militärisch-industriell-geheimdienstlichen Komplexes zum Opfer fallen können. Sollte er noch ein paar ehrliche politisch-gesellschaftliche Anliegen haben, wird er sich sehr wohl überlegen, ob er diese gegen die „wahre“ Macht durchzusetzen versuchen will. Vieles deutet schon darauf hin, dass er seine Präsidentschaft als solche für das Wichtigste hält, und gerne ein lebendiger Präsident bleiben möchte. Der Umgang dieser Macht mit ausländischen Politikern wird aber keinesfalls milder sein. Und, die Kontinuität der Macht seit den Tagen von Kennedys Ermordung ist sehr wohl angetan, sich weitere Fragen zum wahren Charakter des „Pearl Harbour des 21. Jahrhunderts“ zu stellen, nämlich zu „Nine-Eleven“.

Andreas Schlüter

  Weiteres zu Prescott Bush und den Nazis:

http://www.uni-muenster.de/PeaCon/global-texte/g-a/g-ss/AmericanEmpire/nazis.htm

und auch im „Guardian“ http://www.guardian.co.uk/world/2004/sep/25/usa.secondworldwar

zu geplanten „False Flag Operations“ gegen Kuba aus anderer Quelle:

http://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Northwoods

  Zu kriminaltechnischen Problemen des Kennedy-Attentats eine plausible Theorie:

http://www.youtube.com/watch?v=hfU9tqbA_hY

  zu 9/11:

http://www.familyofsecrets.com/2011/09/29/whowhatwhy-editor-russ-baker-discusses-our-exclusive-on-the-saudis-and-911-with-george-galloway/

Reagan Attentat und George H. Bush: https://de.wikipedia.org/wiki/John_Hinckley,_Jr.

Video-Vortrag: Der Einfluss der US-Machtelite auf die Internationale Politik: https://wipokuli.wordpress.com/2015/06/07/der-einfluss-der-us-amerikanischen-machtelite-auf-die-internationale-politik/

Meine Artikel zu den USA: https://wipokuli.wordpress.com/2014/02/17/link-liste-meiner-artikel-zu-den-usa/

Wie in vielen Städten der Welt und, besonders erfreulich, in den USA, wo unter dem Slogan „Occupy Wallstreet“ das von Obamas nicht eingehaltenen Versprechen erboste Volk auf die Straße geht, haben heute (am 15. Oktober) auch viele Menschen in Berlin ihre Wut über den entfesselten Finanzkapitalismus zum Ausdruck gebracht.

Like in many towns around the world and much welcome also in the US, where under the slogan “occupy Wallstreet” the people, disappointed by Obama´s broken promises, have gone to the streets, today (15th October) also many people in Berlin have expressed their anger about mad gone finance capitalism.

Andreas Schlüter

Photos of protesting crowds  – Fotos von der protestierenden Menge

Click here:

global-solidarity-photo-stream

Gestern, am 8. Oktober, fand im Audimax der Humboldt Universität die Konferenz „Kurs halten“, von „Linken in der LINKEn“ organisiert, statt, ein Lichtblick in sich selbst. Einen guten Überblick über Vorträge und Diskussionen findet man hier: http://uweness.eu/besetzt-die-banken.html !

Zum größten Bedauern des Auditoriums war Oskar Lafontaine durch eine Halserkrankung verhindert. Fraglos war allseits ein Feuerwerk der Denk- und Rhetorik-Schärfe wie auf dem Landesparteitag der LINKEn in NRW erwartet worden: http://www.dielinke-nrw.de/nc/partei/parteitag/parteitag_2011/ . Den Trost gab zum Einen der Kommentar des Überbringers der schlechten Nachricht: Oskars Stimme bleibt nie lange weg!

Sahra Wagenknecht, „Geist vom Geiste Oskars“

Der große Trost war uns aber gleich am Anfang der Konferenz zuteil. Es ist ja eine bedauerliche Tatsache, dass wir nicht über ein ganzes Bataillon von Personen verfügen, die Oskars Gabe der Darstellungs-Präzision haben, und die die wichtigen Anliegen, ja die Existenzgrundlage und absolute Existenznotwendigkeit der LINKEn so eindringlich und überzeugend darlegen können. Man ist geneigt zu sagen, fast die ganze Führungsriege meiner Partei sollte bei Oskar in die Schule gehen! Wir hatten aber das Vergnügen, jemanden genau von diesem Kaliber, nämlich Sahra Wagenknecht zu erleben, die mit ihrer Rede deutlich belegte, dass sie „Geist von Oskars Geist ist“!

Sahra Wagenknecht und DIE LINKE

Kampfgeist forderte sie, und wie nötig der ist! Und diesen forderte sie u. a. anstelle der Lust an internen Querelen (die wir insbesondere von sogenannten „Reformern“, die uns eben diesen „wegreformieren“ wollen, erleben  Verf.>). Aber sie gab eben dafür ein hervorragendes Beispiel, indem sie die wichtigen Felder linker Politik mit analytischer Schärfe, rhetorischem Schliff und großem emotionalen Engagement vortrug. Und sie machte Eines klar, es geht nicht darum, unserer Vorsitzender Worte zu verdrehen, um sich bei der bürgerlichen Presse ein paar Pluspunkte für die innerparteiliche Profilierung zu ergattern, sondern es geht darum, offensiv die so bitter nötige Schärfe erklärend zu unterstützen.

Sahra machte klar, dass Regierungsbeteiligung ein Weg in den neoliberalen Einheitsbrei sei, wenn durch sie nicht die „HARTZ IV-Drangsal“ und die Lohndrückerei, die Banken-Zockerei, der Privatisierungs-Wahn und die kapitalistisch motivierte Kriegspolitik beendet werden könne. Nur, wenn konsequent die Interessen der Bevölkerungsmehrheit vertreten werden, können wir unsere Daseinsberechtigung als Partei erfüllen. Dies seien die absolut nötigen „roten Haltelinien“ unserer Politik. Hier der Link zur Rede von Sahra: http://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/1091.kurs-halten.html

Die Stärke linker Politik muss aus der Gesellschaft kommen

Prof. Dr. Heinz Bierbaum, MdL des Saarlandes, stellvertretender Landesvorsitzende und einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden, machte es in Stellvertretung für Oskar deutlich: wir müssen über die Partei hinaus Bewegung sein, die Stärke LINKEr Politik müsse aus der Gesellschaft heraus kommen!

Andreas Schlüter

Seit geraumer Zeit vor der Berlin-Wahl zeichnete sich ab, dass die SPD und die Grünen alles daran setzen würden, um in Berlin eine Koalition zu bilden, die für die Bundestagswahl 2013 die Wiederauflage des Rot-Grünen Projekts vorbereiten sollte. Leider hat DIE LINKE in Berlin versäumt, aus dieser auf der Hand liegenden Erkenntnis die Konsequenz zu ziehen, offensiver und aggressiver nicht nur endlich die Interessen der gänzlich Ausgegrenzten, sondern darüberhinaus auch schlicht die Mehrheitsinteressen (im Sinne Lafontaines) zu vertreten. Sehr breit ist nun das Erstaunen gerade in der „bürgerlichen Presse“, dass wegen „drei Kilometer Autobahn“, nämlich der Verlängerung der Stadtautobahn A 100, die Koalitionsverhandlungen zwischen Beiden gleich am Beginn geplatzt sind.

Sie schlucken doch sonst jede Kröte, die sie früher über die Straße getragen haben

Ja, wirklich groß ist das Erstaunen auch bei linken Kritikern der Olivgrünen, der Olivgrünen, die sich nicht zuletzt wegen „Machtbeteiligung“ und „Anerkennung“ von der Friedens- zur Kriegspartei gemausert haben, von denen sogar nicht ganz Wenige in die Energie-Industrie gewechselt sind. Da muss man sehr vor einem naiven Blick warnen. Was hier wie ein unerwartetes Aufbäumen von Prinzipientreue fehlgedeutet werden könnte, könnte sich bei näherer Betrachtung eher wie ein Berliner Opfer eben zur Rettung des Rot-Grünen Bundesprojekts herausstellen. Frau Künast war eh nicht sonderlich geneigt, unter dem „Wowi“ die zweite Geige zu spielen, aber auch das ist natürlich beileibe nicht der Grund für diese „Standhaftigkeit“, die man allerdings meiner Partei (der LINKEn) in Berlin in Vielem gewünscht hätte.

Die Rechnung nicht ohne die Piraten

Für einen Start haben die Piraten in Berlin ein gewaltiges Ergebnis hingelegt. Und die Aussicht auf die Bundestagswahl schreibt dieses fort. Forsa sieht gar am 5. Oktober in der Sonntagsfrage die Piraten mit 8% an der LINKEn (7%) vorbeiziehen (ob wirklich zu Recht oder aus Interessen heraus sei mal hier dahin gestellt). Unbelastet von irgendwelchen Zwängen würden die Piraten in Berlin den Grünen das Umfallen um die Ohren schlagen. Sollte in Baden-Württemberg das Projekt „Stuttgart 21“ doch noch zum Zuge kommen, würden die Grünen einen massiven Popularitätseinbruch erleben. Jede weitere Infragestellung ihrer Glaubwürdigkeit würde Wähler der Grünen insbesondere den Piraten zutreiben. Dazu kommt für die Grünen die Gefahr, dass sich die LINKE wieder reorganisiert, gestärkt u. a. durch das neue Programm. Es wären aber gerade in den alten Bundesländern die Piraten, die die Grünen beerben würden, die gestärkte LINKE dürfte stärker der SPD zusetzen. Aus Sicht der Grünen gilt es also, sich wieder als standhaft darzustellen, um sich gegen Piraterie zu wappnen.

Eine Schlacht verlieren, um „den Krieg zu gewinnen“

Wowereit, der DIE LINKE in Berlin in die Regierung genommen hatte, um sie nach seinen eigenen Äußerungen zu „entzaubern“, was ihm für die Berliner LINKE leider ein gut Stück gelungen ist, geht den Schritt auf die CDU zu sicher nicht aus reiner Liebe, sondern eben genau aus den dargelegten Gründen. Rot-Grün wäre in der nächsten Bundestagswahl akut durch die Piraten gefährdet, würde rechnerisch wohl ohne DIE LINKE nicht gehen, wenn es nicht bis dahin gelänge, den Höhenflug der Grünen wieder zu befördern. Da wird er halt in den sauren Apfel beißen, anstatt mit der willfährigen Berliner LINKEn und nun mit den notgedrungen auf Profil setzenden Grünen mit der Berliner CDU ins Geschäft zu kommen, zumal Rot-Grün in Berlin nur eine dünne Mehrheit hätte. Wenn dieses bei einem nicht völlig auszuschließenden Zerbrechen der Schwarz-Gelben Bundeskoalition auch noch ein „Interims-Schwarz-Rot“ befördern würde, umso besser!

Schluss mit dem Erstaunen!

Es ist also die Entwicklung keineswegs erstaunlich, sondern ergibt sich aus bundespolitischen strategischen Erwägungen beider Parteien. Sie verfolgen nur sehr konsequent die Rot-Grüne Bundesstrategie, bei der es nun eben auch sehr darum geht, sowohl die Piraten als auch DIE LINKE klein, bzw. aus dem Geschäft zu halten. Es sind aber die Piraten, die derzeit das Karussell drehen. Ein Hinweis für DIE LINKE, wie stark der grundsätzliche Unmut über die Verhältnisse, und wie nötig es ist, diesem Unmut eine klare Perspektive zu geben, so, wie es Oskar Lafontaine immer wieder auf den Punkt bringt.

Andreas Schlüter

Am 3. Oktober 1990 trat die DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetzes der alten Bundesrepublik Deutschland bei. Der 3. Oktober soll der Einheit in diesem Lande gewidmet sein. Kann er diese Aufgabe erfüllen? Ist nicht die Vereinigung schon mit dem Versäumnis, der ursprünglichen Terminierung des Grundgesetzes zum Tage der Vereinigung in eben diesem  Grundgesetz Folge zu leisten, „vermasselt“? Diese Frage zieht eine andere nach sich: Gibt es denn jetzt eine Einheit oder bewegen wir uns auf eine solche zu?

Eine Frage des „Dazugehörens“

Es sollen hier gar nicht die sehr berechtigten Klagen hinsichtlich der Vergütungs- und Lohn-Unterschiede zwischen „alten“ und „neuen“ Bundesländern wiederholt werden, die immer noch nicht beseitigt sind. Noch bedeutsamer erscheint mir, dass der rasante Abbau des Sozialstaates in all seinen Facetten eine Nicht-Einheit erzeugt, wie sie weder die alte Bundesrepublik noch die DDR gekannt hat.

Vielfach ist die Gesellschaft geteilt: in die mit Arbeit und die ohne, in die mit gesichertem Arbeitsverhältnis und die in „prekärem Arbeitsverhältnis“, in Privatversicherte und die Kassen-Ärmlinge, insbesondere mehr denn je in extremer Weise in Arm und Reich, ja, und auch immer noch in „Deutsche“ und „Ausländer“, unter letzteren sind viele, die hier lange leben und Steuern zahlen. Von ihnen könnten eine Reihe Deutsche werden, aber dafür verlangt man (wenn sie nicht aus dem „westlichen Ausland“ sind) das Aufgeben der ursprüngliche Staatsangehörigkeit und auch noch Prüfungen der lächerlichen Art, dass viele „Ureinwohner“ sie nicht bestehen würden.

„Wir sind wieder wer!“

Sagte damals Ludwig Erhard vollmundig im Schwung des „Wirtschaftswunders“, und wer wir sind! „Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen“, hatte es nach dem von Nazi-Deutschland angezettelten Weltbrand geheißen. „Die Deutschen müssen das Töten lernen“ titelte der Spiegel (47/2006, http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-49612664.html) ironisch bezogen auf die Wünsche der Amerikaner, die die alte Bundesrepublik mehr schlecht als recht „entnazifiziert“ hatten (wie sollten sie es auch gut machen, wo doch in vielen US-Bundesstaaten noch „Rassengesetze“ galten, die den Nürnberger Rassegesetzen zum Verwechseln ähnlich sahen, nur eben gegen „schwarze“ Menschen gerichtet?). Nun wollen sie schon seit Jahren, dass die Deutschen eben dieses wieder lernen. Und die Deutschen sind leider in erheblicher Zahl sehr bereit, im „Krieg gegen den Terror“ (die Frage, wer ihn angezettelt hat, ist nicht befriedigend beantwortet) und beim Bomben „für Demokratie und Menschenrechte“ (aber eigentlich für Rohstoffe, wie der naive Köhler zu seinem Schaden ausplauderte) fleißig mitzumachen.

Dabei erschrickt es, dass es nicht zuletzt die „Sozialdemokraten“ (vielleicht besser „Unsozialdemokraten?) und „Olivgrüne“ sind, die sogar noch zaghafte Versuche, sich zum Beispiel aus dem libyschen Kolonialkriegsabenteuer herauszuhalten, scharf kritisieren. Ja, „wir sind wieder wer“! Kein Grund zur Freude für Jeden, der wirklich sozial und gerecht denkt. Wir sind nicht beim Feiern dabei!

Andreas Schlüter

Siehe auch: http://uweness.eu/der-deutsche-9-11.html