Seit geraumer Zeit geht ein Raunen um, es würde zum Krieg gegen den Iran kommen. Bereits 2007 plauderte der US-General im Ruhestand, Wesley Clarke, über ein Papier, von dem er kurze Zeit nach Nine Eleven erfuhr, das sieben Länder enthielt, die innerhalb von fünf Jahren zum „Regime-Change“ bekriegt werden sollten, neben Libyen und Syrien als „krönender Abschluss“ war darin der Iran enthalten (http://www.youtube.com/watch?v=SXS3vW47mOE). Nun, man ist dem Zeitplan deutlich hinterher, aber der Kolonialkrieg in Libyen zeigt, dass die Liste wohl nicht an Aktualität verloren hat.
Kriegstrommler
Nach den höchst windigen Vorwürfen angeblicher Attentatspläne des Iran gegen den Saudischen Botschafter im Oktober schwillt das Schlagen der Kriegstrommeln wieder an. Dabei sind die „üblichen Verdächtigen“, die USA, Israel und Großbritannien die lautesten Trommler. Was treibt die Regierungen dieser Länder zu solchen Wahnsinnsplänen? Oder sind es vielmehr die wahren Mächte hinter den Regierungen? Eine wirkliche Angst vor dem Iran, dessen Regierung sicher einem Menschen linker Gesinnung keine reine Freude machen kann, als Bedrohung des nah- und mittelöstlichen oder gar des Weltfriedens, wäre an Lächerlichkeit kaum zu überbieten. Seit undenklichen Zeiten ist vom Iran kein Krieg ausgegangen. Dass es wirkliche Bestrebungen im Iran gäbe, Atomwaffen herzustellen, ist durch nichts bewiesen. Allerdings ist vorstellbar, dass solch Bestreben durch die permanenten Kriegsdrohungen als Reaktion resultieren könnte. Dann könnte man bald vielleicht Beweise finden und hätte aber den „Kriegsgrund“ selbst erzeugt.
Die wahren Mächtigen
In den USA ist die Demokratie längst zur Farce verkommen und die Politik wird vom militärisch-industriell-geheimdienstlichen Komplex gesteuert, wie z. B. das detailreiche und gründlich recherchierte Buch „Family of Secrets“ von Russ Baker (http://tinyurl.com/64gplzl, u. http://tinyurl.com/64gplzl) belegt. Dass es auch unter Obama mit „Change“ nicht wirklich etwas ist, wird zunehmend offenbar. Unter keinem US-Präsidenten sind so viele Menschen durch „Drohnen“-Angriffe umgebracht worden, wie unter dem „Friedens-Nobelpreisträger“ (http://uweness.eu/usa.html, http://uweness.eu/illegaler-krieg.html). Zur Macht in den USA und ihrer globalen Perspektive geben auch diese beiden Beiträge Aufschluss: https://wipokuli.wordpress.com/2011/04/24/allmacht-usa-und-kein-ende-1-folge/ und https://wipokuli.wordpress.com/2011/05/20/allmacht-usa-und-kein-ende-werkzeuge/.
Auch Großbritannien hat spätestens nach dem „Thatcherismus“ politisch komplett vor dem Kapital kapituliert. Die kapitalgesteuerte politische Klasse Großbritanniens ist den USA weitgehend angebunden, „scherzhaft“ spricht man auch vom „51st State“. Genau wie die Kapitalisten der USA haben auch die der Insel weitgehend auf Deindustrialisierung und entfesselten Finanzkapitalismus gesetzt. In Israel, das materiell weitgehend am Tropf der USA hängt, ist der „militärisch-industrielle Komplex“ mit der „Sicherheits-Industrie“ eine der tragenden Säulen der Wirtschaft. Er ist eng verbunden mit der inzwischen völlig vom „Hardcore-Zionismus“ beherrschten politischen Klasse, die „linkszionistische“ Elemente weitgehend ausgesondert hat, von „Friedensbewegten“ ganz zu schweigen. Dieser Hardcore-Zionismus drängt weiter darauf, sich des ganzen ehemaligen Palästinas zu bemächtigen (wie die Karte des Ministeriums für Einwanderung zeigt: http://www.moia.gov.il/Moia_en/Offices/Map.htm) und hat immer noch den „Transfer“, die endgültige Verbringung der Palästinenser „über den Jordan“ zum Ziel. Wie sich das auf die Palästinenser unter Besatzung auswirkt, kann man auch auf dieser Website absehen: http://www.nilin-village.org/.
Was wäre wenn?
Sollte es nun wirklich so sein, dass das anhaltende Bedrohungsszenario gegen den Iran dessen Regierung (die unter der Aufsicht repressiver aber politisch sehr rationaler Mullahs steht) dazu getrieben hätte, sich um Atomrüstung zu bemühen, was dann? „So what?!“, kann man da nur sagen. Es ist völlig klar, dass die Mullahs nicht irgendeines Hasses auf das expansionistische Israel wegen die Existenz des Iran aufs Spiel setzen, denn Israel hat 200 bis 300 Atomsprengköpfe und eine ausgedehnte „Zweitschlags-Kapazität“ nicht zu letzt der von Deutschland gelieferten Super-U-Boote wegen. Damit „spielt“ Israel atomar in der Klasse von Großbritannien und Frankreich. Von irgendeiner existenziellen Bedrohung durch eine regionale Militärmacht oder staatliche Allianz zu sprechen, belegt entweder komplette Ignoranz oder einen sehr ausgeprägten Willen zum Lügen. Auch zwei, fünf oder zehn atomare Sprengköpfe in der Hand der iranischen Regierung wären zwar unerfreulich (wie all die anderen abertausende Sprengköpfe anderer Regierungen), aber keineswegs existenzbedrohend für Israel, wenn es nicht selbst zum Angriffskrieg schritte. Solche Sprengköpfe würden allerhöchstens das Drohpotenzial Israels bedrohen, so, wie das lange im Kalten Krieg als „Gleichgewicht des Schreckens“ der Fall war.
Warum also?
Eine allgemeine Antwort wäre in der marxistischen Erkenntnis der Kriegslüsternheit des „Kapitals“ im Krisenfalle zu suchen. Aber etwas konkreter wäre schon gut. Da haben wir zuerst das kleine Land Israel, von dem ein normaler Mensch zuvörderst annehmen sollte, dass es vor Allem an einem interessiert sein sollte, am Frieden. Aber da der Zionismus nicht vom „Transfer“-Traum abgerückt ist, sich zunehmender Kritik in der „Weltgemeinschaft“ ausgesetzt sieht, auch immer mehr fortschrittliche und friedliebende Juden der Diaspora in die wachsende allzu berechtigte Kritik an Israel einstimmen und ihr psychologische Legitimation verleihen, weiß man auf der Basis dieser Ideologie, er wird nur durchführbar sein, wenn man der Welt eine akute Bedrohungssituation vorgaukeln kann. Dafür böte ein regionaler Flächenbrand, der nicht nur andere Staaten der Region, sondern auch die Palästinenser in seinen Sog ziehen würde, eine „passable“ Gelegenheit, zumal, wenn man weiß, dass regional einem militärisch „keiner kann“. Man würde also aus „präventiven“ Gründen den Iran bombardieren, Solidarität in der islamischen Welt anfachen, könnte die Syrer, vielleicht andere Staaten und die Hisbollah und palästinensische Gruppen zu Militäraktionen anstacheln und müsste halt die „Bedrohung“ in der Westbank „wegschaffen“.
Da sich bei solcher zuerst regionalen Krise der Erdölpreis erhöhen würde, dieser in Dollar entrichtet werden muss, würde dieses die Dollarnachfrage enorm ankurbeln, etwas, an dem die USA natürlich Interesse haben. Dass diese Krise sich wieder in der Nachbarschaft Europas abspielen würde, eine Einbindung Großbritanniens Europa ins Visier konventioneller iranischer Raketen rücken könnte, fein fürs US-Imperium. Und vergessen wir eben nicht: „seven countries in five years“! Das sich die USA bös verrechnen könnten, nicht nur hinsichtlich der Kosten (sie haben schon jede Menge Kosten für ihre imperialen Kriege „am Hals“), sondern vielleicht auch ernster Schritte seitens Russlands und Chinas wegen, steht auf einem anderen Blatt. Besorgniserregender Weise ist aber das US-Kapital zunehmend auf Katastrophen aus, wie man ganz hervorragend und sehr ausführlich bei Naomi Klein (http://www.fischerverlage.de/sixcms/media.php/308/LP_978-3-10-039611-2.pdf) nachlesen kann.
Fünf vor Zwölf
Bedenken wir also, die „Rationalität“ der Mächtigen in den genannten Ländern ist eine andere als die „Rationalität“ normaler friedliebender Menschen. Diejenigen, die an Gerechtigkeit, Ausgleich und Frieden interessiert sind, müssen auch in dieser Frage ihre Stimme erheben. Am Ausgangspunkt dieses Protestes muss aber der Protest gegen die Wahrheitsverdrehung der „existenziellen Bedrohung Israels“ stehen. Auf dieser haarsträubenden Lüge basiert das Gebäude der Kriegspropaganda. Die Medien spielen diese Melodie in Trommelfell zerfetzender Weise. Ja, Israel könnte auf Dauer bedroht sein, nämlich durch die perverse Logik jener Fanatiker, denen mehr als Dreiviertel von Palästina nicht genug sind. Wenn wir diese Fanatiker attackieren, und dann mit einem pervertierten „Antisemitismus“-Vorwurf beworfen werden, dann wissen wir den aufrechten Mahner gegen diesen Irrsinn, den israelischen Professor Moshe Zuckermann, an unserer Seite: http://www.bremerfriedensforum.de/bilddat/interview_zuckermann.pdf und http://rhizom.blogsport.eu/tag/moshe-zuckermann/. Auch die israelische Zeitung HAARETZ kann bei diesen Plänen nur von Wahnsinn schreiben (http://www.haaretz.com/print-edition/opinion/insanity-not-logic-guides-israel-s-leadership-1.393940). Vergessen sollten wir aber eben nicht, über die wirkliche Möglichkeit zum Krieg wird in den USA entschieden.
Andreas Schlüter
Hoffen wir und handel wir dafür, dass Jimmy Cliff nicht die neue Version seines alten Vietnamsongs bald um einen weiteren Ländernamen ergänzen muss: http://tinyurl.com/3kzugvt!
WiPoKuLi 