Ein Vorfall als Illustration zu Moshe Zuckermanns Buch „Antisemit! Ein Vorwurf als Herrschaftsinstrument“

Veröffentlicht: Mai 16, 2015 in Politik, Wissenschaft
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Stellungnahme gegen die Vorwürfe und Diffamierungen, die gegen mich im Zusammenhang mit meinem Vortrag am OSI am 13. Mai 2015 zum Thema:

„Der Einfluss der US-amerikanischen Machtelite auf die internationale Politik – Verschwörungstheorien und empirische Befunde“

erhoben wurden

antisemit

Frau Dr. Salua Nour hatte mich gebeten, im Anschluss an die Sitzung ihrer Vorlesung zur westlichen Rohstoff-Politik in Afrika am Mittwoch, dem 13. Mai, um 18:00 Uhr meinen Vortrag über die US-Machtelite zu halten. Bereits im Vorfeld gab es von der „OSI-Fachschaftsinitiative“ (OSI/FSI) Proteste gegen meine Person und den Vortrag sowie den Versuch, diesen über die Universitätsinstanzen verbieten zu lassen. Es wurden gegen mich ungeheure Vorwürfe des Antisemitismus‘ und der Vertretung „wilder Verschwörungstheorien“ erhoben. Dabei bezog man sich umfangreich auf meinen Blog „WiPoKuLi“ (was für „Wissenschaft, Politik, Kunst und Literatur“ steht, https://wipokuli.wordpress.com/). Da der Vortrag, mangels rechtlicher Begründung nicht verboten wurde, griff die Gruppe am Ort auf „altgediente“ Störmanöver zurück. Da es eine erhebliche Anzahl von Studenten und Gästen gab, die auf dem Vortrag bestanden, konnte dieser wenigstens unter großen Störungen als „Vortrags-Torso“ präsentiert werden. Unter teils unflätigen und unwürdigen Störungen konnte wenigstens ein Teil des Inhalts vorgestellt werden. Viele der Gäste waren zu Recht schockiert.

Den Vorgang kann man als handfeste Illustration zu dem Buch „Antisemit, ein Vorwurf als Herrschaftsinstrument“ von Moshe Zuckermann (den ich persönlich zu kennen die Ehre habe und der zwar nicht erfreut, aber am Vorfall interessiert sein wird) auffassen. Man sollte ihn zu solchen Vorgehensweisen auch ausführlich hören: https://www.youtube.com/watch?v=rEbBvAOoAAY.

Zur politischen Bewertung der Initiatoren dieser Vorgänge vom OSI/FSI noch einige Stimmen:

Antideutsches Denken: Eine pseudo-linke Ideologie

und: http://www.hintergrund.de/20100317759/politik/inland/die-linke-von-innen-umzingelt.html

Nicht für die Initiatoren dieser Vorgänge (die ihre Agenda haben), aber für die Menschen, die offenen Geistes sind, aber natürlich von solchen (inhaltlich ungerechtfertigten) Vorwürfen psychologisch beeinflusst werden können, hier Klarstellungen:

Meine Position, Belege und Missinterpretationen

Als in diesem Lande Geborener, an den (neben Widrigem) vorhandenen materiellen und strukturellen Segnungen Teihabender bin ich fraglos auch Erbe geschichtlicher Schuld (völlig eingedenk, welchen Anteil erhebliche Teile der deutschen Bevölkerung am Zustandekommen und Erhalt des verbrecherischen Naziunwesens hatten). Damit bin ich auch Erbe der ungeheuerlichen geschichtlichen deutschen Schuld an der Shoa, ungeachtet weiterer Förderer des Nazi-Unwesens. Es ergibt sich daraus für mich auch das Denken und Leben für ein: „Nie wieder“ soll furchtbares und massenhaftes Unrecht Menschengruppen, wo immer auf der Welt geschehen, insbesondere nicht durch mein Land und das Bündnis, in dem es sich befindet! Mit dieser Haltung fühle ich mich in Bezug auf das von Deutschland so pauschal und unkritisch unterstützte Israel in vollem Einklang mit Nahum Goldmann (ehem. Präsident des Jüdischen Weltkongresses):

Wir müssen begreifen, dass das Leid der Juden, das sie durch den Holocaust erlitten, nicht mehr als Schutzschild dienen kann, und wir müssen ganz sicher davon Abstand nehmen, den Holocaust zur Rechtfertigung unseres Tuns heranzuziehen. Wenn Menachem Begin die Bombardierung des Libanon unter Verweis auf den Holocaust rechtfertigt, begeht er eine Art >Hillul Haschem< [ein Sakrileg], eine Banalisierung der heiligen Tragödie der Shoah, die nicht als Begründung für eine politisch zweifelhafte und moralisch verwerfliche Politik missbraucht werden darf.“ (Chomsky, “Offene Wunde Nahost“, S. 38)

Es liegt für mich auf der Hand, dass die Palästinenser den höchsten Preis für die unsäglichen Verbrechen Deutschlands zahlen. Alles, was von deutscher Seite an Duldung und Unterstützung der Verlängerung ihres Leides geschieht, hat für mich den abstoßenden Charakter einer Art „geschichtlichen Ablasshandels“. Die Anklagen israelischer Paläsinenser-Politik sind keine Relativierung, sondern vermehren für mich die Schuld des eigenen Landes. Überdies hat nach meiner Auffassung, wer Israel geschichtliche Dauer wünscht, die Verpflichtung, zu mahnen und daran zu erinnern, was für Deutschland die Folgen des eigenen Größenwahns und Omnipotenzglaubens waren.

Die erhobenen Vorwürfe des Antisemitismus´ und des Ignorierens geschichtlichen Leids jüdischer Menschen in Europa gehen weit an meiner Position vorbei:

Eines der frühen Opfer eines systematischen europäischen Kolonialismus´, nämlich des Römischen Kolonialismus´, war das jüdische Volk“, aus „Der Nahostkonflikt und Afrika“, S. 4

https://wipokuli.files.wordpress.com/2011/05/nahostkonflikt-und-afrika.pdf

In der Folge entwickelt sich eine Paradoxie der Geschichte, Europa, der Kontinent, der sich nach und nach gänzlich auf einen jüdischen Propheten, Jesus Christus, berief, steigerte sich zu immer mehr Verachtung und Hass auf die frühen Opfer seines Kolonialismus und verurteilte die Opfer zu entrechtetem Nischendasein.“, a.a.o., S. 5

Dass sie durch die Geschichte hin in Kultur und Wissenschaft Europas sehr viel beitrugen, auch im Wissenstransfer aus der islamischen Welt nach Europa, nützte ihnen hinsichtlich ihrer gesellschaftlichen Anerkennung recht wenig.“, ebd.

Umso eindrucksvoller ist es, wie gerade der säkulare fortschrittliche jüdische Geist an die Spitze von Aufklärung und Befreiungsdenken in Europa trat. Sensible europäische Intellektuelle haben dies deutlich gespürt und ein Lessing hat diesem Geist in “Nathan der Weise“ ein Denkmal gesetzt. So fand eine Verschmelzung des jüdischen Freiheitswillens mit der allgemeinen Bewegung für Emanzipation und Menschenrechte, für politische Freiheit und soziale Befreiung statt und auch der Blick auf Europas Umgang mit der übrigen Welt wurde klarer.“, a.a.o., S. 6

Je mehr Herzl des so tief sitzenden Antisemitismus gewahr wurde, desto mehr neigte er indessen dem Judenstaatsprojekt zu.“, a.a.o., S. 8

Die entscheidende Entwicklung war aber die Kulmination des europäischen Anti-Judaismus, der in seiner rassistischen Ausprägung im Grunde genommen eher ein virtueller Rassismus ist, der sich auf lächerlichste mikroskopische Unterschiede beruft, und intellektuell sozusagen die selbstentlarvende Ad-absurdum-Führung jeden Rassismus´ ist, seine Kulmination in Deutschland nämlich zum über alle religiösen und sozialen Antagonismen hinausgehenden Hass und Vernichtungswillen des Nationalsozialismus. Dieser machte in absurdester Form die Juden für alle Übel dieser Welt verantwortlich, warf ihnen gleichzeitig Kapitalismus und Kommunismus, Weltverschwörung und Untermenschentum vor, und unterwarf sechs Millionen europäischer Juden “industrieller“ Massenvernichtung.“, ebd.

Die verständlichen Emotionen der Überlebenden verbanden sich mit dem zionistischen Konzept und das nahöstliche Drama nahm seinen Verlauf. Dabei erwies sich leider, dass die Opfer des deutschen und europäischen antijüdischen Rassismus selbst nicht frei vom groben europäischen Rassismus “Nichtweißen“ gegenüber waren.“, a.a.o., S. 9

So scharf meine Kritik an israelischer Politik oft auch sein mag, so wichtig ist es mir, immer wieder darauf hinzuweisen und zu belegen, dass israelische Politik keineswegs „für DIE Juden“ steht, so im zweiten Teil dieses Artikels, der den letzten Gaza-Krieg und das deutsche „Wegschauen“ zum Inhalt hat:

Aber bei alledem gibt es Jüdinnen und Juden, deren Äußerungen systematisch aus dem öffentlichen Diskurs zu Israel ausgeblendet werden, obwohl gerade sie das repräsentieren, was man als den „kritischen jüdischen Geist“ bezeichnen kann, der in der Tat so viel zur Entfaltung des (leider so wenig geschichtswirksamen) Humanismus´ in Europa beigetragen hat! Es kommt einem so vor, als solle nun auch noch das moralische Judentum in Europa vernichtet werden!“. Es folgt eine Vorstellung von Einstein, Erich Fried, Moshe Zuckermann, Felicia Langer, Noam Chomsky, Ilan Pappé, Uri Avnery, Norman Birnbaum, Norman Finkelstein, Evely Hecht-Galinski und Rolf Verleger sowie der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“ mit diversen Links:

https://wipokuli.wordpress.com/2014/07/15/wir-sind-weltmeister-im-wegschauen/

Fraglos sind viele meiner Artikel, die sich mit Politik beschäftigen, „mit Herzblut“ geschrieben, also eine erhebliche Anzahl nicht in klassischem wissenschaftlichem Stil, aber in aller Regel mit umfangreichen Verweisen versehen. Sie haben das gesellschaftliche Ziel aufzurütteln, und daher durchaus oft eine emotionale Sprache. Die politischen Analysen folgen aber gleichzeitig dem Erkenntnisinteresse.

Es ist festzustellen, Wirtschaft und Politik nehmen sich oft die Freiheit der „Einschätzung“, also der Aussagen auf unvollständiger Informationsgrundlage. Es ist nach meiner Auffassung ungerechtfertigt, der Zivilgesellschaft und „Gegenöffentlichkeit“ aufzuerlegen, sich entweder mit den „offiziellen Narrativen“ zu begnügen, oder auf die Findung „gerichtsfester Beweise“ zu warten, was für „informelle“ Handlungen von Regierungen und Geheimdiensten nicht selten das Warten auf den „St. Nimmerleinstag“ bedeuten würde. „So geht auch Hypothesen- und Theoriebildung nicht“! Wichtige Leitlinie sind immer „Ockhams Rasiermesser“ bei Würdigung der Komplexität von Vorgängen, Plausibilität und die Frage „Qui Bono?“, sowie ein Hineindenken in die Grundsätze und Zielsetzungen von Akteuren. Wenn man aber die Betrachtungen nicht aus der Perspektive von Mainstream und „Macht“ betrachtet, werden Analysen aus der Gegenöffentlichkeit immer als „strange“ gewertet werden. Illustriert wird das durch die unzählige Male in Abwandlungen gestellte Frage: „Wer stoppt Putin?“, nie habe ich im Mainstream gelesen: „Wer stoppt die USA?“.

Ein Teil der Anwürfe negiert auch auf dreiste Weise weithin akzeptierte wissenschaftliche Erkenntnisse, so der erhobene Vorwurf, ich würde durch „die wilde Behauptung“, Teile der US-Wirtschaft hätten den Nazis mit zur Macht verholfen, und teils durch den Krieg hindurch mit den Nazis zusammengearbeitet, die deutsche Schuld verharmlosen, was ich in keiner Weise tue:

All this doesn´t belittle the German historical guilt and it doesn´t belittle the sacrifices of thousands of GIs who left their lives like millions of Soviet soldiers in the battle against the Nazis, but the believe that the US are the “Motherland of Anti-Fascism” is nothing but a myth, which is also shown by the fascist coup attempt in the US itself: http://en.wikipedia.org/wiki/Business_Plot aus: https://wipokuli.wordpress.com/2013/06/06/d-day-shouldnt-be-forgotten/

Zur Zusammenarbeit von Teilen der US-Wirtschaft mit den Nazis siehe u. a.:

http://azvsas.blogspot.de/2009/05/how-us-capitalism-supported-hitler.html

Besonders wütende Vorwürfe richten sich auch auf meine Darlegungen zu Nine Eleven. Nun spielt Nine Eleven eine zentrale Rolle im gegenwärtigen „westlichen Narrativ“ und im von den USA geleiteten „War on Terror“, der unzähligen Menschen das Leben gekostet hat. Die Ereignisse sind auch Grundlage der Überwachungs- und Sicherheitspolitik. Da ist Frage nach dem Wahrheitsgehalt der offiziellen Darstellung unabdingbar. Hier nun teile ich die Position von vielen Menschen in den USA, der der dortigen Vereinigung von gestandenen Architekten und Ingenieuren (http://www.ae911truth.org/about.html) und z. B. des Schweizer Historikers Daniele Ganser (https://www.youtube.com/watch?v=sDPtiR4EQ2A).

Nach rund acht Jahren intensiven Studiums der Geschehnisse kann ich zu keinem anderen Schluss kommen, als dass es sich um einen „Inside Job“ eines Teiles der US-Machtelite gehandelt haben muss. Nun findet man im Internet dazu viele Darstellungen, derer eine ganze Zahl sich in absurde Spekulationen begeben. Es gibt auch sehr viele Äußerungen, die Israel für die Anschläge verantwortlich machen, was fraglos „Wasser auf die Mühlen“ von „Dumpfdenkern“ ist. Auf der anderen Seite allerdings besteht die Notwendigkeit der politologischen Erklärung des Sonderverhältnisses zwischen Israel und den USA, das sich nicht selten als der „mit dem Hund wedelnde Schwanz“ zu gerieren scheint. Nicht selten wird dies pauschal mit gefährlich dumpfen Deutungen, wie „die Juden regieren die USA“ versehen, was tatsächlich Ausfluss weiter bestehenden Antisemitismus sein dürfte. Die These, die ich in dem Artikel vertrete und mit Indizien untermauere, sagt, durch ausgedehnte Geheimdienstkenntnisse zu diesem „Inside Job“ hat die israelische Machtelite ein gut Stück Erpressungsmacht zur Nahost-Politik der USA gewonnen:

https://wipokuli.wordpress.com/2014/08/21/usa-und-israel-schmutzige-geheimnisse-und-erpressungsmacht/

Dort ist ausdrücklich gesagt, dass es sich um ein „Spiel“ zwischen den Machteliten handelt:

„Manch Simpel zieht sich gerne auf zweifelhafte Klischees zur US Politik zurück, aber es sollte eines klar sein: es ist ein Spiel zwischen der US-Machtelite und der Machtelite Israels. Es ist inzwischen „amtlich“: kein Land spioniert in den USA soviel wie Israel. Und die US-Machtelite hat sehr viele schmutzige Geheimnisse (http://tinyurl.com/bqqdwmv), und eine Fraktion der Machtelite (die über einige strategische Fragen tief gespalten ist) hat besonders schmutzige Geheimnisse: die Neocon-Fraktion (Neokonservatismus ).“ und:

„Um es gleich zu sagen, ich halte es mindestens für naiv, daraus den Schluss zu ziehen, der Mossad hätte Nine Eleven organisiert. Nicht, dass ich diesem Geheimdienst (wie allen anderen) Skrupel unterstellen würde, aber das hätte er gegen die Interessen der US-Machtelite nicht wagen dürfen.“

Ebenso wird der im Netz nicht seltenen Deutung entgegengetreten, dass die Ermordung Kennedys (die auf Grund diverser Indizien ebenfalls für einen Inside Job halten muss) ein Werk des Mossad sei:

„Da gibt es Leute, die glauben, wegen Kennedys vehementer Gegnerschaft zur Nuklarbewaffnung Israels habe der Mossad selbst ihn umgebracht, Nebbich! Auch wieder nicht wegen moralischer Skrupel hätte der Mossad nicht davon träumen können, sondern, weil Israel zum damaligen Zeitpunkt auf noch schwächeren Füßen stand, und viel wichtiger: Kennedys Gegnerschaft zur Nuklearbewaffnung lag auf der Linie der US-Machtelite insgesamt, während es die Widersprüche Kennedys zu dem Teil der Machtelite („Warrior“) waren, die vor den allergrößten Risiken einer Invasion Kubas (und einer nuklearen Konfrontation mit dem Ostblock) nicht zurückschreckten, waren, die Kennedys Todesurteil nach sich zogen“.

Nun wird – gar nicht mehr so erstaunlicherweise – die sehr kritische Sicht auf die US-Politik von den massiv auftretenden Störern eben auch als „Antisemitismus“ gewertet. Es wird aber besonders übel, wenn man versucht, nicht nur westliche koloniale Untaten der Vergangenheit, die letztlich der Bereicherung des Westens insgesamt dienten (und von denen ich indirekter Weise mit schwerem Gewissen mit „profitiere“), hinter der Shoa und den Problemen des realen Antisemitismus´ zu „verstecken“ (allein König Leopolds „Privatkolonialismus“ hat den Kongo ca acht bis zehn Millionen Tote gekostet, siehe Adam Hochschild, „King Leopold´s Ghost“), sondern auch die imperialen Verbrechen der Gegenwart. Auch die Kriege Ruandas und Ugandas haben den Kongo zwecks Gewinnung des für den Westen so wichtigen Coltans seit 1996 wohl noch einmal die gleiche Zahl an Toten gekostet.

Es wird makaber, wenn besagte Gruppierung die Darstellung der US-Strategie in Afrika und der gesamten südlichen Hemisphäre einfach als „Relativierung“ der deutschen Nazi-Barbarei diffamiert. Da sollte man einmal den US-Think-Tank-Betreiber George Friedman selbst hören, wie er sich darüber äußert, dass Reagan dafür sorgte, dass Iraker und Iraner sich gegenseitig umbrachten: https://www.youtube.com/watch?v=z5SjPLJOjqc .

Und es wird noch schlimmer, wenn man beschimpft wird, weil man darauf aufmerksam macht, dass es in US-Think-Tanks Ideen für den „Rassenkrieg“ (in Fortsetzung des berüchtigten „Project Coast“ – http://www.geschichte-suedafrika.de/story/drdeath.htm – im sterbenden Apartheid-Südafrika, dessen offenster enger Verbündeter Israel war) gibt:

And advanced forms of biological warfare that can target specific genotypes may transform biological warfare from the realm of terror to a politically useful tool.“

from: „Rebuilding America´s Defences“, S. 60,

http://de.scribd.com/doc/9651/Rebuilding-Americas-Defenses-PNA C

Die gegen mich adressierten Anwürfe sind insofern haltlos und unbegründet. Mich treiben sowohl Erkenntnisdrang als auch mein Gewissen, zu recherchieren und zu schreiben. Die Störer des Vortrags haben anhand von gewaltsamen Methoden, die durch Diffamierungen gerechtfertigt wurden, versucht, mich am Reden zu behindern, anstatt mir in einer gewaltfreien Diskussion zu beweisen, dass die von mir zur Debatte vorgelegten Hypothesen zu verwerfen sind.

Andreas Schlüter‏

Berlin, den 16. Mai 2015

PS: Ungestört habe ich dann meinen Vortrag: “Der Einfluss der US-Machtelite auf die Internationale Politik” zuhause auf Video aufnehmen lassen können: https://wipokuli.wordpress.com/2015/06/07/der-einfluss-der-us-amerikanischen-machtelite-auf-die-internationale-politik/

Links:

Fachschaftsinitiave am Otto-Suhr-Institut (OSI/FSI): http://fsiosi.blogsport.de/wir-ueber-uns/

https://wipokuli.wordpress.com/2012/10/21/moshe-zuckermann-wider-den-zeitgeist/

https://wipokuli.wordpress.com/2011/04/03/moshe-zuckermann-ein-aufrechter-linker-mahner/

https://wipokuli.wordpress.com/2011/06/26/die-jungste-schweinerei-wolffsohn-kettet-judentum-an-kapitalismus/

https://wipokuli.wordpress.com/2013/03/03/die-linke-und-die-friedensfrage-der-stand-der-dinge/

Kommentare
  1. Lieber Andreas,

    ich bin gerade dabei, deinen spannenden Vortrag zum Nahostkonflikt und Afrika aus 2006 (https://wipokuli.files.wordpress.com/2011/05/nahostkonflikt-und-afrika.pdf) zu lesen- und beim Durchsehen meines frühren Blogs stellte ich fest, dass ich mich ahand eines spezifischen Unterthemas doch schon einmal mit Israelkritik befasst hatte (https://derwahlberliner.com/2018/06/29/zur-erinnerung-maerz-2017-israel-boykott-ja-oder-nein-kratzen-am-schwierigsten-thema-der-welt/). Man vergisst so schnell, wenn man das nur sporadisch tut und glücklicherweise auch keine bösen Reaktionen kommen. Ich möchte mich aber auf jeden Fall damit mehr befassen, um auch über meine wirtschaftspolitischen Einlassungen künftig mehr als bisher einen geostrategischen Filter legen zu können.

    Viele Grüße
    Thomas Hocke

    • Schlüter sagt:

      Lieber Thomas,
      ich freue mich, dass Du den Vortrag interessant findest. Ja, geostrategische Aspekte sind von großer Bedeutung und werden gleichzeitig oft (auch in der LINKEn) übersehen. Ich werde Deinen verlinkten Beitrag natürlich noch lesen.
      Herzliche Wochenendgrüße

  2. Doris sagt:

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  3. […] ist, und viele weitere Medien. Auch durch Universitätsverwaltungen geduldete „studentische_Blockwarte“ beteiligen sich an der Hatz auf „Abweichler“ vom Mainstream und seinen „Narativen“. Wie […]

  4. […] ist, und viele weitere Medien. Auch durch Universitätsverwaltungen geduldete „studentische_Blockwarte“ beteiligen sich an der Hatz auf „Abweichler“ vom Mainstream und seinen „Narativen“. Wie […]

  5. […] verkappter Rechter unglaublich_diffamiert. Nun habe ich selbst Erfahrung mit solchen Diffamierungen auch_gegen_meine_Person erlebt, und als aufrechter Mensch könnte man sich „ein Ei darauf backen“. Traurig allerdings, […]

  6. Rocky sagt:

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  7. […] die „Maßgaben“ auch in den Universitäten schon recht mächtig, wie ich selbst durch einen Vorfall am Otto-Suhr-Institut erfahren […]

  8. redrudn sagt:

    Dein Bemühen um Erkenntniszuwachs unterscheidet sich wohltuend von dem Streben der Hauptstrom-Sprachrohre der herrschenden Machtinhaber, allgemeine Verwirrung zu stiften und der Volksverdummung Vorschub zu leisten. Zur Unterstützung der deutschen Großfinanz und Großindustrie für die Nazis vgl. auch: http://www.geschichtsseiten.de/htm/geschich.htm Bildquelle 4 mit Untertext und internationaler Geldgeber http://www.geschichtsseiten.de/htm/faschism.htm Bildquelle 2 mit Untertext

    • Schlüter sagt:

      Danke, lieber Freund, für die ermutigenden Worte und Links! Ja, ich glaube, deswegen sollte der Vortrag auch unbedingt verhindert werden, was nur teilweise gelang. Erholsame Feiertage und herzliche Grüße, Andreas

  9. Behr Wolfgang sagt:

    Warum ich nicht mehr an Wahlen in Deutschland teilnehmen werde.
    Ich werde nicht mehr zu einer Wahl gehen. Ich weigere mich, eine politische Klasse zu legitimieren, in der ich den Erfüllungsgehilfen der geopolitischen Interessen der Weltmacht USA, der globalen Hochfinanz und der Konzerne sehe bei verstärkter Beteiligung an einer neuen Ära des militanten Imperialismus, unterstützt von durch transatlantische Netzwerke manipulierte Medien.
    Die Aktivisten der politischen Klasse, vom Bundespräsidenten bis zur Kanzlerin und ihren Ministerinnen und Ministern, die politischen Parteien nicht ausgenommen, haben einen absoluten Tiefpunkt in der politischen Kultur der sogenannten „westlichen Wertegemeinschaft“ erreicht. Sie schweben elitär und selbstgerecht über den Bürgern dieses Landes, deren soziale und politische Anliegen sie je länger je mehr ignorieren. Sie lassen sich alle vier Jahre mit Hilfe von PR-Agenturen ihre Machtposition mittels Wahlritual legitimieren. Nach Colin Crouch leben wir längst in der Postdemokratie. Und Slavoj Zizek meint, dass gerade die Scheidung der Ehe zwischen Kapitalismus und Demokratie vollzogen wird.
    Ich beziehe mich dabei auch auf die in den letzten Jahren zunehmend zur Schau getragene Doppelbödigkeit bei politischen Ereignissen, die mit grenzenloser Feigheit, Heuchelei und Zynismus einhergeht. Das reicht von der Bagatellisierung der NSA-Überwachung und der Behinderung ihrer Aufklärung, der Sabotierung der Untersuchung der USamerikanischen Foltermethoden und ihrer deutschen Mithilfe, der stillschweigenden Billigung der rechtswidrigen Drohnenmorde der USA, dem undemokratischen Vorantreiben des TTIP-Abkommens bis zum Nichtstun gegen die fortschreitende Spaltung der Gesellschaft in arm und reich. Das setzt sich fort mit der Aussenpolitik zu Syrien, der IS und zum Ukraine- und Palästina/Israel-Konflikt. Das letzte eindrücklichste Beispiel wurde erst im Sommer 2014 geliefert durch die Stellungnahmen zum israelischen Gaza-Massaker.
    Unisono konnte man von deutschen Politikern dazu hören, dass „Israel das Recht zur Selbstverteidigung habe“ und das man „solidarisch an der Seite Israels“ stehe. Dabei wurden Israels enorme Verbrechen gegen das humanitäre Völkerrecht von UNO-Organisationen, Amnesty International, dem Russel-Tribunal und diversen, auch israelischen Nichtregierungs-Organisationen bestens dokumentiert. Zudem werden bewusst Ursache und Wirkung des Gaza-Konflikts vertauscht, der letztlich seine Gründe in der seit Jahrzehnten andauernden menschenverachtenden und brutalen israelischen Besatzungspolitik in Palästina hat. Statt sich einer notwendigen Debatte über den Nahost-Konflikt zustellen, versucht man durch weitgehend überflüssige Antisemitismus-Debatten abzulenken, wobei man sich dem Druck der USA und der auch in Deutschland sehr aktiven Israellobby beugt.
    Da verklärt Bundespräsident Gauck anlässlich der grausamen Attacke auf Charly Hebdo salbungsvoll die „Westliche Wertegemeinschaft“, beschwört die Freiheit der Meinung und der Medien und beklagt das „kontinuierliche Ausdörren der Demokratie“. Er trägt aber selbst dazu bei, indem er die Rhetorik der doppelten Standards regelmässig betreibt. Man hat von ihm kein einziges Wort der Empathie mit den über tausend zivilen palästinensischen Opfern des letzten Gaza-Massakers gehört. Kanzlerin Merkel verkündet zum Tag der Deutschen Einheit, dass man auf Dauer kein Volk unterdrücken kann, dass auch Mauern eines Tages fallen müssen. Gleichzeitig ermuntert sie den Staat Israel, der genau das tut und Mauern baut, mit seiner Besatzungspolitik in Palästina fortzufahren, indem sie ihn dank der „deutschen Staatsraison“ weiterhin mit Steuergeldern hochrüstet. Da beklagt sie, dass Putin in der Ukraine das Recht des Stärkeren durchsetzt und schaut bewusst weg, wenn Israel das seit Jahrzehnten in Palästina praktiziert. Sie tritt für Sanktionen gegen Russland ein und gleichzeitig lehnt sie Sanktionen gegen Israel ab. Sie spricht sich gegen eine staatliche Anerkennung Palästinas durch Deutschland aus, obwohl laut neuesten Umfragen 71% der deutschen Bevölkerung sich dafür aussprechen. Sie agiert mit der unverfrorenen Begründung, dass nur Verhandlungen dazu führen können, obwohl sie genau weiss, dass die israelische Regierung seit Jahrzehnten alles unternimmt, die Friedensgespräche zu sabotieren und Mitglieder dieser Regierung, einschliesslich dem Premier Netanjahu, sich deutlich gegen die Existenz eines palästinensischen Staates aussprechen. Es ist der politischen Elite nicht einmal peinlich, den 50jährigen Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit dem rassistischen Apartheid-Staat Israel festlich zu begehen, dessen Handlungen allen westlichen Werten und allen religiösen Überzeugungen von der Gleichheit aller Menschen widersprechen. Ich kann mir schon jetzt die Andachtsmaske des Bundespräsidenten vorstellen. Diese Politik der deutschen Regierung steht in direkten Widerspruch zum deutschen Grundgesetz, in dem festgelegt ist, dass das Völkerrecht unmittelbar geltendes Recht ist. Das trägt zu seiner Aushöhlung und zur Etablierung des Rechts des Stärkeren bei. Wer so eine Doppelmoral zeigt hat eben gar keine Moral.
    Noch ein Wort zum aktuellen Thema Islamischer Staat: Der IS ist der Spiegel, in dem der Westen in konzentrierter Form seine 200jährige kolonialistische Barbarei gegenüber den Völkern des Nahen Ostens erkennen kann. Die deutsche Haltung in der Nahostfrage trägt sicher mit zur Stärkung der IS bei. Die westlichen Politiker sollten nicht nur die Symptome des Terrors bekämpfen sondern vorrangig seine Ursachen, zum Beispiel auch die amoralische Gleichgültigkeit beseitigen gegenüber der unhaltbaren Situation in Palästina/Israel.
    Mir ist bewusst, dass meine Entscheidung, an politischen Wahlen nicht mehr teilzunehmen, keinerlei Bedeutung für die Machteliten hat. Ich habe keinen Moment geglaubt, dass ich an der Verfasstheit dieses Staates rütteln kann. Wichtig ist mir allein, dass ich mich nicht mehr politisch missbrauchen lasse. Das ist mir meine Menschenwürde wert.

    • Schlüter sagt:

      Lieber Wolfgang Behr, danke für den ausführlichen Kommentar und die so umfassende Darstellung unserer politischen Situation, der ich in großem Umfange zustimmen kann, auch wenn ich immer noch zu etwas anderen Konsequenzen neige. Ein Wort zum IS: die Schilderung, dass Hass auf den Westen in der islamischen Welt im Wesentlichen aus der imperialistischen Politik dieser Region wie vielen anderen gegenüber resultiert, ist selbstverständlich völlig wahr. Das Makabre an der Sache ist jedoch, dass das „Imperium“ auch diese Reaktion bereits „infiltriert“ hat (wie das bei vielen anderen Reaktionen auf die Macht bereits der Fall ist). Durch Saudi-Arabien und Katar werden diese Bewegungen im Sinne des Westens genutzt, um missliebige Staaten in der Region zu zerstören. In diesem Sinne wirken die jungen und älteren Fanatiker (deren Fanatismus sich wie gesagt aus nachvollziehbaren Reaktionen speist) sehr wohl als „Nützliche Idioten“ der US-gesteuerten westlichen Macht. Wir leben in „Orwells Zeitalter“!
      Mit freundlichen Grüßen, Andreas Schlüter

  10. klaus janich sagt:

    hallo andreas !

    wer keine argumente/beweise/fakten hat, greift zum mittel der gewalt,
    und sei es „nur“ lautstarkes pöbeln.
    in deutschland und israel gibt es eine fatale denkweise. „ein volk-ein reich-ein glaube!“
    das stinkt heftig nach ethnischer säuberung, blankem rassismus.
    es ist klar, das somit kritik an israel (staat) immer auch als kritik an deutschland verstanden wird.
    dabei ist es doch recht einfach: nicht jeder staatsbürger ist deutscher. nicht jeder deutsche ist christ (etwa 1/3 ist konfessionslos). und: nicht jeder israelische staatsbürger ist jude.
    nicht jeder jude (weltweit) ist israeli.
    mithin ist kritik an staatlicher politik eben kein antijudaismus und auch kein antichristentum.
    es ist somit auch kein judenhass oder deutschenhass.

    beste grüße! klaus

    • Schlüter sagt:

      Ja, lieber Klaus, all diese klugen Sachen wissen auch wohl viele der Randaleure, aber es ging darum, die Verbreitung von Einsichten zu verhindern! Deren Auftritt war allerdings ein geistiger Tiefflug, der nur mit „unterirdisch“ zu bezeichen ist. LG

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