Eine neue linke Sammlungsbewegung: eine Präzisierung

Veröffentlicht: Februar 16, 2018 in Politik
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Mein letzter Artikel gestern auf diesem Blog  lautete: „Eine_neue_linke_Sammlungsbewegung_-_was_muss_sie_leisten?“. Ich wurde häufiger mit der Frage konfrontiert: aber wie soll man sie wählen, wenn sie keine Partei ist? Dies bedarf sicher einer Antwort. Das politische Geschehen im Sinne des Eingreifens der Bürger besteht nicht nur aus Wahlen. Es sollte vermehrt auch aus Kampagnen und außerparlamentarischen Aktionen bestehen. Dennoch, die parlamentarische Auseinandersetzung und der Gesetzgebungsprozess sind natürlich von eminenter Wichtigkeit.

Daher muss auch dies klargemacht werden: die Idee ist nicht zuletzt ein Warnschuss in Richtung der sich links gerierenden Parteien, allen voran meiner Partei, der LINKEn. Sollte diese sich mehrheitlich (was die Führungsgremien anbelangt) weiter dem Opportunismus und der „Koalitionsfähigkeit“ verschreiben und die existenziellen Fragen  vernachlässigen (anstatt von Aufklärung zu Aktion und zu breitem politischem Druck zu finden), wird die Notwendigkeit einer neuen Partei (radikal sozial und friedenpolitisch orientiert, und dann wohl aus der Sammlungsbewegung hervorgehend) unabweisbar.

Andreas Schlüter

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Kommentare
  1. Schlüter sagt:

    Sehr interessante Gesichtspunkte, die vielleicht gar nicht so weit von meiner Position sind (meine Zustimmung zu „Klarheit vor Sammlung). Worin ich besonders zustimme: zentral ist die Friedensfrage, von der man ableiten kann, wer den Frieden und die menschliche Existenz in besonderem Maße gefährdet. Und, siehe da, das sind auch die Schutzpatrone des entfesselten, die Menschheit gefährdenden Neoliberalismus´!
    Erholsame Tage!

  2. Sascha Iwanow sagt:

    Eine neue linke Sammlungsbewegung wird, meiner Meinung nach, von Anfang an eine Totgeburt sein (das zeigen doch die 30er Jahre ganz deutlich), denn sie wird auch nicht die Lehren der „Klassiker” beherzigen. (Das ergibt sich schon daraus, dass die politische Standpunkte zu verschieden sind, obwohl sie sich alle als „links” bezeichnen.)
    Die von Marx, Engels, Lenin schon; vielleicht auch noch die von Mao, aber Stalin ist noch heute bei vielen eine Unperson. Der Chruschtschowsche Revisionismus und die bürgerliche Demagogie steckt noch zu tief in zu vielen Köpfen. Allein daran werden sich „die Geister” scheiden.
    Das gerade „Die Überwindung des Anti-Stalinismus – eine wichtige Voraussetzung für die Wiederherstellung der kommunistischen Bewegung als einer einheitlichen marxistisch-leninistischen Bewegung” ist, hat Kurt Gossweiler in seiner Arbeit sehr treffend beschrieben. (https://kuckmalhier2020.wordpress.com/ueberwindung-des-anti-stalinismus/)
    Außerdem kann sich eine linke Sammlungsbewegung, nach meiner Meinung, nur unter einer Losung vereinen – z.b, den Frieden zu erhalten. Schon bei der sozialen Gerechtigkeit werden sich auch hier „die Geister” scheiden.
    Stephan Steins stellt in einem Artikel über die Friedensbewegung fest:
    „Ahistorisch ist die Auffassung, die Friedensbewegung müsse ein Abbild linker Parteipolitik sein. Das war die Friedensbewegung bereits schon nicht zu Zeiten der KPD, wenngleich auch Friedenspolitik stets zentraler Gegenstand sozialistischer Philosophie und Politik war. Und das war die Friedensbewegung auch ganz sicher nicht später in den 80er Jahren. Es ist nicht die Aufgabe der Friedensbewegung, als erweitertes Spielfeld zur Kompensation erfolgloser Parteipolitik herhalten zu müssen und es ist nicht ihre Aufgabe, die soziale Revolution anzustoßen.” (https://kuckmalhier2020.wordpress.com/2018/03/30/was-sind-aufgabe-und-identitaet-der-friedensbewegung/) Was für die Friedensbewegung gilt gilt erst recht für die Sammlungsbewegung.
    Ein Neuanfang kann nur in der Tradition der KPD, mit dem Klassenstandpunkt der Arbeiterklasse, erfolgreich sein wie es die neue KPD verkörpert. Alle anderen Bewegungen werden zu Diskutier-Clubs. Man muss sich nur die „linke” Parteienlandschaft in Deutschland ansehen – zerstritten bis zum geht nicht mehr; systemkonform oder angepasst oder revisionistisch, oder alles drei zusammen. Außerdem wird die linke Sammlungsbewegung, sollte sie wieder erwarten zustande kommen, einer verstärkten Klassenauseinandersetzung der herrschenden Klasse ausgesetzt sein. Das wird sich erst dann ändern, wenn die Monopol-, Finanz- und Medien-Bourgeoisie eine revolutionäre Situation herbeigeführt hat und die breite Masse revolutionär geworden ist.
    Bis dahin brauchen wir EINE REVOLUTIONÄRE Arbeiterpartei, hinter die sich alle Unterdrückten und Ausgebeuteten versammeln können…., und das wird nicht eine linke Sammlungsbewegung sein.

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