Mit ‘Neue linke Sammlungsbewegung’ getaggte Beiträge

Mein letzter Artikel gestern auf diesem Blog  lautete: „Eine_neue_linke_Sammlungsbewegung_-_was_muss_sie_leisten?“. Ich wurde häufiger mit der Frage konfrontiert: aber wie soll man sie wählen, wenn sie keine Partei ist? Dies bedarf sicher einer Antwort. Das politische Geschehen im Sinne des Eingreifens der Bürger besteht nicht nur aus Wahlen. Es sollte vermehrt auch aus Kampagnen und außerparlamentarischen Aktionen bestehen. Dennoch, die parlamentarische Auseinandersetzung und der Gesetzgebungsprozess sind natürlich von eminenter Wichtigkeit.

Daher muss auch dies klargemacht werden: die Idee ist nicht zuletzt ein Warnschuss in Richtung der sich links gerierenden Parteien, allen voran meiner Partei, der LINKEn. Sollte diese sich mehrheitlich (was die Führungsgremien anbelangt) weiter dem Opportunismus und der „Koalitionsfähigkeit“ verschreiben und die existenziellen Fragen  vernachlässigen (anstatt von Aufklärung zu Aktion und zu breitem politischem Druck zu finden), wird die Notwendigkeit einer neuen Partei (radikal sozial und friedenpolitisch orientiert, und dann wohl aus der Sammlungsbewegung hervorgehend) unabweisbar.

Andreas Schlüter