Mit ‘Landtagswahlen’ getaggte Beiträge

Pausenlos haben die „Realos“ in der LINKEn vom Schlage Bartsch, Ramelow & Pau versucht, den Genossinnen und Genossen einzureden, wie wichtig es sei, von den kommerziellen Mainstream-Medien die Etiketten „koalitionsfähig“ und „regierungsfähig“ verliehen zu bekommen, und sich konform zum bestehenden gesellschaftlichen System (des entfesselten Neoliberalismus´ und des realen Imperialismus´, speziell des „Menschenrechts-Imperialismus´“) zu verhalten. Die bestehenden Netzwerke der Funktionsträger aus dem „Forum Demokratischer Sozialismus“, die weder viel mit (innerparteilicher) Demokratie noch mit Sozialismus zu tun haben, haben alles dafür getan, dass „Ruhe im Karton“ herrscht.

Nun haben wir den Salat! Schleswig-Holstein futsch! Nordrhein-Westfalen wird ähnlich verlaufen. Die letzte Umfrage der „Forschungsgruppe Wahlen“ vom 30.4. bis 3.5. sagt für uns dort 3% und für die Piraten 8% voraus! Im Bund ergibt die Forsa-Umfrage vom 2.5. für uns 8% und für die Piraten 11%!

Es bleibt nur ein Schluss, wenn die Linke nicht mehr in ihrer radikalen Position gegen die gesellschaftlichen Zustände wahrgenommen wird, dann geht das Panier an die (weitgehend konzeptlosen) Piraten über!

Wir brauchen ein „Rotes Piratenschiff“! Und: Oskar, zurück auf die Kommandobrücke!

Andreas Schlüter

Die Wahl in Sachsen-Anhalt hat eine klare Mehrheit im „linken Spektrum“ ergeben, aber die SPD (21,5%) unter der Führung von Jens Bullerjahn möchte auf keinen Fall unter einem Ministerpräsidenten Wulf Gallert (DIE LINKE, 23,7%) in eine Koalition eintreten, dazu hat sie wohl erstens nicht genug von der Demokratie begriffen, und zweitens scheinen ihr sozial-orientierte Prinzipien dazu nicht wichtig genug. Da möchte sie es gerne weiter mit der CDU (32,5%) treiben, nicht mehr mit einem Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer, sondern dem bisherigen Wirtschaftsminister Reiner Haselhoff. Die „Resozialdemokratisierung“ der SPD steht noch aus.

Aber ein Lichtblick: NPD (4,6%) und FDP (3,8%) sind an der Fünfprozenthürde gescheitert!

Andreas Schlüter