Ein interessanter Podcast zu Karl Marx und die Maxime: Lernen oder Sterben!

Fotomontage https://publicautonomy.org/2015/06/16/karl-marx-white/

Der Deutschlandfunk hat sich mit Karl Marx und dem “Kapital” beschäftigt. Herausgekommen ist auch ein interessanter Podcast:

http://podcast-mp3.dradio.de/podcast/2017/07/20/150_jahre_das_kapital_dlf_20170720_2042_052fae7e.mp3

in der Tat ein interessanter Beitrag. Fraglos ein wichtiger Punkt, dass marxistisch inspirierte Analyse immer offen sein sollte für unvorhersehbare Entwicklungen (das Fehlen dieser Offenheit hat neben dem aggresiven Vorgehen – inclusive „Totrüsten“ – des Imperialismus´ zum Zusammenbruch der realen Systemalternative geführt). Allerdings habe ich bei dem Podcast auch den Eindruck, dass da die Tendenz besteht, nach weitgehend richtiger Aussage, wie die Epigonen die marxistische Analyse deformiert und (damit) wirkungslos gemacht haben, diesen nun quasi „aufzulösen“ im Sinne der nötigen Machtfrage.

Wir sind tatsächlich immer noch in einer Phase, in der Gesellschaften darum kämpfen, an der industriellen Entwicklung „selbstbewusst“ teilzuhaben und sich materiell zu entwickeln, anstatt dauerhaft zur „globalen Unterschicht“ zu werden. Eine wichtige Frage besteht also darin, wie in der Analyse die Verhältnisse in einer Gesellschaft zur globalen „Gesamtgesellschaft“ stehen.

Gleichzeitig droht der Menschheit aber, durch die Begrenztheit der Ressourcen wie der ökologischen Kapazität, in globale Katastrophen zu rutschen, die noch viele Millionen Menschenleben mehr fordern würden, als dies ohnehin schon geschieht. Dazu kommt ein möglicher atomarer Holocaust durch eskalierende Auseinandersetzungen, die insbesondere die US-Machtelite durch den Versuch absoluter Welt-Dominanz provoziert.

Ein wichtiger Widerspruch besteht auch darin, dass die wachsenden technologischen Fortschritte, die die Menschheit irgendwann brauchen wird, um einen astrophysikalischen „Impakt“, wie er die Dinosaurierwelt beendet hat, abzuwenden, es der Machtelite „erlauben“ könnte, das  Ende für große Teile der Menschheit selbst zu bereiten. Für wesentliche Teile der Menschheit ergibt sich also die Alternative „learn or die“! Wenn wir nicht Wege finden, die Welt zu gedeihlichem und fairen Miteinander zu führen, wird die Menschheit, so wie wir sei kennen, ihr Ende finden. Den objektiven Bedingungen und Voraussetzungen für ein Überleben müssen also die subjektiven Voraussetzungen „zuentwickelt“ werden, mindestens für das Überleben unserer Kinder und Enkel! Es wird dieses Überleben nur mit einer am Allgemeinwohl statt am Profit orientierten Politik möglich sein, also mit einer wie auch immer ausgearbeiteten Form des Sozialismus´!

Ich verweise noch einmal hierauf:

“Zur Erinnerung: Neocon Think Tanks und Faschismus”: https://wipokuli.wordpress.com/2017/06/29/a-reminder-neocon-think-tanks-and-fascism-zur-erinnerung-neocon-think-tanks-und-faschismus/

Tatsächlich ergibt sich für mich aus der Analyse der globalen Entwicklung, zu der ich durch Marx´ Betrachtungen in vielfältiger Weise inspiriert worden bin, die eindeutige Maxime für große Teile der Menschheit: Lernen oder Sterben!

Andreas Schlüter

Wichtiger Beitrag von Rudolf Reddig zu den vier Kernthemen sozialer Politik: http://www.geschichtsseiten.de/htm/dievierk.htm

Meine Beiträge zu den USA: https://wipokuli.wordpress.com/2014/02/17/link-liste-meiner-artikel-zu-den-usa/

Linksammlung zu meinen Artikeln über Afrika und Nahost: https://wipokuli.wordpress.com/2012/11/16/artikelsammlung-zu-afrika-und-zum-nahen-osten/

Linkliste zu “Gladio”, “NSU”-Morden und den Geheimdiensten: https://wipokuli.wordpress.com/2013/01/24/link-liste-meiner-artikel-zu-gladio-nsu-geheimdiensten-und-staatsorganen/

Das politische Koordinatensystem in der vergauckelten Republik

Angesichts der geschürten Erwartungen, dass nun, mit dem eben gewählten neuen Bundespräsidenten Joachim Gauck, eine neue Ära anbräche, die Ära der nicht zurücktretenden Bundespräsidenten, kann man es sich wohl erlauben, eine kleine Verortung vorzunehmen. Dieser muss das reumütige Geständnis des Autors vorweggeschickt werden, dass er sich tatsächlich geirrt hat (1). Die Vermutung, Gauck würde in der letzten Sekunde doch noch mit Merkels Segen verhindert werden, war allzu kühn, wohl deshalb, weil die politischen Kosten eines neuen Debakels allzu hoch gewesen wären.

Verfangen in Vorgeblichem

„Inthronisiert“ wurde ein Präsident seiner vorgeblichen „Freiheits-Verdienste“ wegen vor der letzten Präsidentenwahl als Kandidat durch Rot-Grün. Tatsächlich war er nicht Ausdruck der vorgeblichen Grundhaltung der beiden Parteien, des Sozialen und des Ökologischen, sondern er wurde Merkel in den Weg geworfen, eben, weil die Schwarz-Gelben angesichts der politischen Grundausrichtung von Gauck gar nicht gegen ihn sein konnten, und man sich Abweichler der Gegenseite erwartete, die es bis zum dritten Wahlgang ja auch genügend gab. Der Wahlvorgang lief schleppend und ähnlich unbeholfen wurde die „Affäre Wulff“, fraglos wesentlich von der transatlantischen Kampforganisation des Springer-Konzerns in die Wege geleitet (2), zum ärgerlichen Ende geführt. Behauptet wird hier: Wulff musste dran glauben, weil die zaghaften Versuche von wichtigen Teilen der Bundesregierung, sich – auch im Auftrag des deutschen Kapitals – aus der transatlantischen Umklammerung zu lösen, in deren Zuge gern das Scheitern „des Transatlantikers“ zu Guttenberg gern gesehen war, die Bestrafung im Auftrag des „großen Bruders“ nach sich zog. Zu genau wissen die wichtigen Teile des deutschen Kapitals, dass ihr Wohl nicht in der weiteren Gängelung durch die US-Macht liegen kann, die auch noch einen Währungskrieg gegen Europa führt. Das Imperium (die USA) lässt zu gerne die Vasallen für ihre imperialen Abenteuer bezahlen. Aber die Regierung kommt aus der Nummer der öffentlich verkündeten „transatlantischen Wertegemeinschaft“ schwer heraus. So muss sie ohne die Unterstützung der „Öffentlichkeit“, die in erheblichen Teilen ihr in diesem Anliegen wohl grundsätzlich folgen würde, auskommen.

Wie wird man „Gladio“ los?

Ein wichtiges Instrument der US-Einflussnahme auf die Politik in europäischen Ländern und zumal in Deutschland, waren die „NATO-Geheimarmeen“. Das vom Schweizer Historiker Daniele Ganser umfänglich beschriebene Monster (3), das auch weit über das rein Militärische hinausging, spielte gerade in Deutschland mit Sicherheit nach der Vereinigung in der Etablierung rechtsextremer Strukturen zum „Ausbalancieren“ des „sozialistischen Echos“ eine fatale Rolle (4). Der Bundesregierung dürfte inzwischen klar sein, dass sie das Krebsgeschwür, das u. a. die „Zwickauer Zelle“ direkt oder indirekt hervorgebracht hat, loswerden muss. Sie kann über die Krankheit nicht öffentlich sprechen, weil ihre politischen Vorgänger so sehr an seiner Pflege beteiligt waren. Nur von links her können Ross und Reiter genannt werden. Aber eines scheint mir auf der Hand zu liegen, Merkel und Co möchten „aus dieser Nummer raus“.

Ein verdecktes Ringen

Dass der Merkel-Kern der Regierung bei den Loslösungsbemühungen eigentlich einen verlässlichen Bundespräsidenten braucht, erklärt den wütenden Widerstand der Kanzlerin gegen Gauck (5). Ob die FDP-Nummer mit dem Schwenk zu Gauck mehr mit den stärkeren transatlantischen Bindungen der FDP oder mehr mit der taktischen Profilierungssucht zu tun hatte, lässt sich nur schwer entscheiden, aber die „Ampel-Drohung“ wirkte. Nützen wird es der FDP im Wahlkampf nächstes Jahr wohl kaum. Abzuwarten sein wird, ob Wulff der letzte Präsident war, der auf absehbare Zeit seine Amtszeit vorzeitig beendet hat. Für die Unterstützung des Loslösungsprozesses aus dem transatlantischen Griff, den auch gerade jede linke Bewegung nur begrüßen kann, bietet er kaum Unterstützung. Für die gesellschaftspolitische Auseinandersetzung ist er jedoch sogar voraussichtlich eine äußerst negative Größe. Hier werden sich der SPD und den Grünen die zu erwartenden Äußerungen, in denen ein Ausspielen der „individuellen“ Freiheiten gegen die Freiheit von Ausgrenzung und Ausbeutung sich schon angekündigt hat, zurechnen lassen müssen. Schon haben Unsozialdemokraten und Olivgrüne den „Rettungsschirm“ aufgespannt, dass man sich wohl auch manchmal kräftig über ihn ärgern würde. Da fällt einem dann das Gedicht vom Zauberlehrling ein. Ob da aber dann selbst noch der magische Spruch „Besen, Besen, sei´s gewesen!“ helfen wird, ist sehr zweifelhaft.

Ein genialer taktischer Zug?

Vorerst werden SPD und Grüne sich an den wahrscheinlichen Ergebnissen ihres Schachzuges im bevölkerungsreichsten Bundeslande laben. Die Nummer mit dem Haushalt, dem DIE LINKE als „Dulderin“ nicht zustimmen konnte und dem die FDP erwartungsgemäß im Profilierungsrausch nicht zustimmen wollte, als Ouvertüre zu Neuwahlen, soll eine gesicherte rot-grüne Mehrheit in NRW erzeugen. Die FDP fliegt raus und die derzeitige Profilierungsschwäche der LINKEn, auf die noch einzugehen ist, macht ihren Wiedereinzug in den Landtag keineswegs sicher. Nach „historischem“ Vorbild lechzt Rot-Grün danach, diese Entwicklung die „Wende“ im Bund einläuten zu lassen. Die SPD könnte ihre eigene Rechnung aufgemacht haben, die CDU statt Neuwahlen im Bund in die große Koalition zu treiben. Und nicht ganz auszuschließen ist, dass für die „Loslösungs-Strategie“ diese Variante letztlich von beiden angestrebt wird. Sollte Merkel und Co doch mehr zur Notwendigkeit der Bankenregulierung klar sein, als sie öffentlich erkennen lassen, werden sie eine sehr starke politische Basis brauchen. Gleichzeitig hätten sie im gesellschaftspolitischen Bereich mit den HARTZ IV-Urhebern einen sozialen Gesinnungsgenossen an der Seite.

DIE LINKE wäre sehr nötig

Nicht nur, um die Mehrheit der Gesellschaft davor zu bewahren, die Folgen des Spekulationsdesasters durch Niedriglohn- und HARTZ IV-Elend tragen zu müssen, nicht nur, um europäische Solidarität gegen die Verarmungspolitik an Europas Rändern zu organisieren, sondern auch, um gleichzeitig Friedenspolitik voranzutreiben und das, was die Regierung zu recht anstrebt, nämlich Loslösung aus der transatlantischen Umklammerung und dem Finanzmarktsumpf, gesellschaftlich und politisch zu unterstützen, wäre DIE LINKE wahrlich von Nöten (nur außerhalb dieser Umklammerung gibt es eine wirkliche Chance zur gesellschaftlichen Umgestaltung). Aber dazu ist scharfe Analyse, rhetorische Zuspitzung und eindeutige Positionierung nötig. Dazu ist eine kühne Eigenständigkeit unabdingbar, die begreift, dass dies nicht von den Fesseln einer juniorhaften „Koalitionssehnsucht“ oder dem Schielen nach Mainstream-Etiketten behindert werden darf.

Linke „Gauckelei“

Und was geschieht im Zuge der Gauckelei? DIE LINKE hat sich in eine ähnliche Nummer begeben und eine Kandidatin aufgestellt, die auch nicht viel mit ihren eigenen Grundsätzen zu tun hat. Ungeachtet der Verdienste der alten Dame um die Verfolgung von Nazi-Verbrechern und der Aufarbeitung deutscher Geschichte muss man feststellen, sie gehört zu den ErstunterzeichnerInnen Kriegspropagandamaschinerie für einen Iran-Krieg, „Stop the Bomb“ (6), sie ist Sarkosy-Unterstützerin (7) und so manches mehr. Sie ist aus dem Holz, von dem man der „Viererkoalition“ aus CDU, SPD, FDP und Grünen nur vorhalten konnte: die ist so, dass ihr sie wählen müsstet! Wie schwer es den schärfsten Zungen der LINKEn fiel, Klarsfeld dem Publikum „zu Verkaufen“, konnte man in Talkshows beobachten.

Die anstehenden Aufgaben

Die anstehenden Aufgaben kann DIE LINKE nur bewältigen, wenn verhindert wird, dass die gewonnene programmatische Klarheit durch manipulatorische Personalentwicklungen zerstört wird. Sie kann sie nur bewältigen, wenn Kräften, die eindeutig diese Programmatik unterminieren wollen, der Weg in die Parteien, in die ihre Ziele sehr viel besser passen, geöffnet wird. Auf die Gefahr einer Zerreißprobe hin muss die relative Klarheit des Programms in den Personalentscheidungen (einschließlich des Ausschlusses von Mitgliedern, die bewusst und vorsätzlich gegen die Grundsätze der Partei verstoßen) wiedergespiegelt werden. Für die Bewältigung der Aufgabe, diese Entwicklung zu fördern, kann man sich zurzeit nur eine Person an der Spitze der Partei vorstellen: Oskar Lafontaine!

Andreas Schlüter

1) https://wipokuli.wordpress.com/2012/02/20/werden-wir-vergauckelt/

2) https://wipokuli.wordpress.com/2012/02/17/kurzkommentar-zu-wulff/

3) https://wipokuli.wordpress.com/2011/07/28/ein-bedeutender-teil-der-terror-geschichte/

4) https://wipokuli.wordpress.com/2011/11/18/richter-adam-nachdenkliches-zum-hintergrund-der-zwickauer-zelle/

5) https://wipokuli.wordpress.com/2012/02/20/werden-wir-vergauckelt/

6) http://de.stopthebomb.net/petition-unterschreiben/erstunterzeichner-innen.html#c324

7) http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundespraesidentenwahl-linke-kandidatin-klarsfeld-bekundet-symphathie-fuer-sarkozy-11666797.html

„Allmacht“ USA und kein Ende? „Shock and Awe“ im Klassenkampf

„Shock and Awe“ (Schock und Ehrfurcht) war der zynische Name, den die Bush-Regierung der Kriegs-Operation im Irak gab. In ihrem Buch „Die Schock-Strategie“ beschreibt Naomi Klein (1), wie die Wirtschaftsmächtigen der USA im Verein mit Anderen die Welt komplett der Macht des Kapitals zu unterwerfen suchen und dabei auch alles an in sozialen Fortschritten, die die Arbeiterbewegung in den letzten hundert Jahren erkämpft hatten, zu eliminieren trachten, dabei auf die Schock-Strategie setzend. Dabei beginnt ihre Darstellung mit dem Bericht, wie die Folgen der Naturkatastrophe des Hurrikans „Kathrina“ in New Orleans ausgenutzt wurden, um u. a. Schul- und Gesundheitssystem sowie das Immobilienwesen noch fester in den Griff des Profitinteresses zu bringen.

Haben die Kapitalisten in früheren Zeiten Chaos und Katastrophe eher gefürchtet, hat das große Kapital, so stellt sie eindrucksvoll dar, über das Mittel des Krieges hinaus seit einigen Jahrzehnten ein besonderes Interesse an weiteren Katastrophen aller Art entwickelt, da diese die Menschen in besonderer Weise hilflos und manipulierbar machen. Dabei ist es ziemlich egal, ob es sich um Naturkatastrophen oder Katastrophen politischer wie gesellschaftlicher Art handelt. Die Wirtschaftsmacht hat sich dabei ihrer „herausragenden“ intellektuellen Stoßlanze“ Milton Friedman bedient, der auch über seinen Tod hinaus noch weiter wirkt.

No, we can´t

Der „prächtigste Mann der Welt“ – der Terminus vom „mächtigsten Mann der Welt“ wäre eine alberne Verschleierung der wahren Machtverhältnisse – wurde offenbar von der Strategie getrieben, auf „Teufel komm raus“ zu demonstrieren, dass er der „Präsident aller Amerikaner“ sei. Dafür hat er die Anliegen, für die ihn seine eigenen Wähler gewählt haben, nämlich für mehr gesellschaftliche Gerechtigkeit zu sorgen, auf die lange Bank geschoben (2). Nun kann er nach der parlamentarischen Machtübernahme durch die Republikaner wirklich nicht mehr machen, was er ankündigte. Und jetzt ist die Stunde der „wahren Macht“ gekommen. Die Superreichen schlagen durch ihre „Volksvertreter“ zu und unterziehen Volk wie Präsident einer Schock-Behandlung.

Bald werden die wirtschaftlich an den Rand der reichsten Gesellschaft der Welt gedrängten US-Amerikaner merken, dass auch ihre vergleichsweise geringen Staatshilfen noch zur Disposition stehen. Sie werden erleben, dass man ihnen damit droht, noch viel weniger als wenig zu bekommen. Wenn ihre vorgeblichen „Vertreter“ versuchen, dagegen aufzumucken, gibt es gar nichts mehr, da die Gegenseite mit dem „Staatsbankrot“ droht. Dass es zum „Staatsbankrott“ Varianten gibt, die vielmehr die Reichen als die Armen treffen könnten, ist aus der Diskussion gedrängt worden.

The Chicken Come Home to Roost

Nun steht aber auch der Präsident vor der endgültigen Erkenntnis, dass er nur „im Amt“, aber nicht „an der Macht“ ist. Nachdem ihm der mysteriöse Zwischenfall mit dem abgebrochenen Landeanflug des Flugzeuges, in dem seine Frau saß, wegen eines sich „zufällig“ auf der Landebahn bewegenden Militärfahrtransporters schon zu denken gegeben haben muss (3), dürfte ihm nun umfassend klar sein, dass seine „Appeasement-Politik“ der Wallstreet gegenüber keinerlei Kompromissbereitschaft seitens der Superreichen erzeugt hat. Ja, es mag ihm dämmern, dass er vielleicht nur das vorrübergehend zur Schau gestellte menschliche Antlitz des Imperiums sein könnte. Will er diese Rolle weiter spielen, dann muss er sich wohl mit der Wall Street, dem manipulatorischen Medienmainstream, mit der „christlich-konservativen“ Mischpoke und mit dem AIPAC noch etwas besser stellen.

Was aber sagt uns das ganze Theater über die Konzepte der wahren Macht in den USA, also der Superreichen, aus? Wie hier unlängst im Einzelnen dargestellt wurde (4), kommen auf die USA sehr einschneidende Ereignisse zu, die eigentlich die Stärkung der Gesellschaft erfordern würden, ebenso wie ein besseres Verhältnis zur übrigen Welt. Aber stattdessen sehen wir, dass die Kriegspolitik, die nicht nur eine Quelle unglaublichen Leides in der Welt ist, sondern auch die wesentliche Quelle der massiven Überschuldung der USA (5), weiter voran getrieben wird.

Es scheint so, als würde die Wirtschaftsmächtigen in den USA ihr eigenes Land abschreiben zugunsten der uneingeschränkten Beherrschung und Instrumentalisierung der ganzen übrigen Welt.

Andreas Schlüter

Fußnoten:

1) zur „Schock-Strategie“ von Naomi Klein: http://www.perlentaucher.de/buch/27804.html

2) Uwe Ness zur parlamentarischen Situation in den USA: http://uweness.eu/nachlese-2010.html

3) zur „Beinahe-Kollision“: http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,758121,00.html

4) zur Zukunft der USA:

https://wipokuli.wordpress.com/2011/07/18/allmacht-usa-und-kein-ende-die-damoklesschwerter/

5) Uwe Ness zur Überschuldung und Kriegspolitik der USA: http://uweness.eu/us-schuldenkrise.html

Wir wollen wirklich Wichtiges nicht vergessen!

Natürlich ist das Dissertationsspektakel eher was für´s Feuilleton! Was uns wirklich seit dem Herbst 2009 plagt, ist der „Ausstieg aus dem Ausstieg“ mit all seinen Gefahren für die Existenz dieses Landes. Wenn´s knallt, ist ein erheblicher Teil desselben futsch! Die dafür Verantwortlichen gehörten wegen Landesverrats in den Knast!