Mit ‘Große Koalition’ getaggte Beiträge

Der JaNeinKa(mpf) und Neuwahlen

Veröffentlicht: November 19, 2017 in Politik
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Man kann ja mittlerweile von den Olivgrünen alles haben (auch imperiale Kriege), aber die Umfragen zeigen, dass es diesmal für die Grünen lohnend sein könnte, eine Neuwahl-Situation zu erzeugen, da selbst bei neuerlicher „Jamaika-Option“ ihr Gewicht gegenüber der FDP wohl wachsen würde, wie die drei letzten Sonntagsfragen vermuten lassen. Es kann spannend werden. Und die Regierung der Großen Koalition ist weiter im Amt, da haben wir also eigentlich eine gaaanz große Koalition!

Grausig ist, wie die Wählerschaft auch weiter die wirklich großen Fragen nicht einzuordnen weiß. Man hat sie wirkungsvoll hinsichtlich der Kriegsgefahr durch die Nibelungentreue den USA gegenüber „zugenebelt“!

Andreas Schlüter

PS: Natürlich darf man auch nicht die „Mir san mir“ Partei vergessen, die wohl vorwiegend auf die bayrischen Landtagswahlen schaut. Die glaubt natürlich, von Unnachgiebigkeit zu profitieren.

groko-hochzeit

Ja, es wird wohl wieder zur „GroKo“ kommen, möchte man zumindest nach dem freundlichen Gespräch zwischen Merkel und Schulz (das fälschlicherweise als „Duell“ bezeichnet wurde) und den Umfragen mit großer Gewissheit vermuten. Vielleicht verstehen sie sich dann nach zwei weiteren Jahren so gut, dass sie fusionieren können!

CDU + SPD + CSU >>> CPSDU, Christlich Pseudo-Soziale Deutsche Union

Im Sinne der Sparpolitik ein großer Schritt, es würde vier Großbuchstaben einsparen!

Andreas Schlüter

sahra-wagenknecht

Klare Worte zur Bundespolitik von Dr. Sahra Wagenknecht:

https://www.youtube.com/watch?v=j9d4xOKfgME

Treffender geht’s kaum!

Andreas Schlüter

struck-bismarck

SPD gleich Rot? Entgegen allen Dementis im Wahlkampf haben sich die „Sozialdemokraten“ mit der „Christlich Demokratischen“ Union erwartungsgemäß  zur Großen Koalition (GroKo) zusammengefunden (http://tinyurl.com/bqg2zqq).

Da konnte ich eigentlich nur noch sagen:

Na dann, Prost Neujahr (http://tinyurl.com/mppf768)!

Was man kabarettistisch-karikaturistisch aber noch als zeitliche Adaption von „Dinner for One“ wirkungsvoll verulken kann, hat aber auch eine tiefe tragische Dimension, sozial, ökonomisch, mit Hinblick auf die Souveränitätsfrage und, last not least, moralisch! Die fortgeführte soziale Selbstkastration (um nicht zu sagen, die Kapitulation vor dem Kapital) der SPD drückt sich im Verzicht auf Steuererhöhungen wie in der Aufschiebung des flächendeckenden Mindestlohnes, wenn auch nicht auf den „Sankt-Nimmerleins-Tag“, so doch bis fast zu den nächsten Wahlen, nämlich auf 2017, aus. Ökonomisch hat sich die SPD der schlaffen Haltung zur Bankenkontrolle seitens der CDU auf ihre damalige Rot-Grün- bzw. GroKo-Position zurückgenommen. Die Haltung zum Transatlantischen Freihandelsabkommen mit seiner drohenden ökonomischen Versklavung Europas durch US-Unternehmen ist, um es vorsichtig auszudrücken, „freundlich“. Und damit zeigt sich auch schon die „mangelnde Sensibilität“ für die Souveränitätsfrage. Die (nicht wirklich neuen) Enthüllungen zum angloamerikanischen Geheimdienstunwesen (http://tinyurl.com/o2aol34) haben gerade mit „Frankensteinmeier“ als Außenminister wenig Chancen, irgendwelche Konsequenzen nach sich zu ziehen!

Aber angesichts der deutschen Geschichte ist besonders beschämend, dass die verkommene deutsche Sozialdemokratie sich zu Kriegsfragen nicht nur indifferent zeigt, sondern offenbar zu frohnatürlichem Mitmachen bereit ist. Dem Treiben einer im Gewande der ehemaligen Familienministerin daherkommenden Kriegsministerin von der Leyen, die sich den Anschein gab, sie würde demnächst in jeder Kaserne einen Kindergarten einrichten, stattdessen aber zum „Heia Safari“, zum Sturm auf Afrika, bläst, steht man harmonisch zur Seite. Schon der sozialdemokratische Bismarck-Verschnitt Struck (dem etwas mehr der Vorsicht Bismarcks gut getan hätte) hatte ja verkündet, Deutschlands Freiheit würde am Hindukusch verteidigt. Aber die Willfährigkeit der SPD gegenüber imperialistischen und kolonialistischen Kriegen kennt keine Grenzen und so wird fleißig Unterstützung für die Zerstörung Afrikas, des Nahen und Mittleren Osten und die Drohnenmorde geleistet, ohne dass die SPD einen Finger dagegen rühren würde. Und auch bei den gefährlichen Einkreisungsversuchen Russland gegenüber in der Ukraine werkelt man fleißig mit, einschließlich der Zusammenarbeit mit explizit faschistischen Bewegungen! Und – in „transatlantischen“ Banden fest gefesselt – treiben sie Deutschland fleißig weiter in den „Huckepack-Imperialismus“ zugunsten der US-amerikanischen Machtelite.

Eine Schande (http://tinyurl.com/kv4upm8) und der alte Spruch fällt einem ein:

„Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“

 Fast aber ist es nicht mehr verwunderlich, in einer Zeit, in der der prominente LINKEN-Politiker Gysi das Wort von der „Staatsraison“ in den Mund nimmt.

Andreas Schlüter

https://wipokuli.wordpress.com/2013/05/25/afrika-vor-50-jahren-grundung-der-oau/

Na dann, Prost Neujahr!

Veröffentlicht: Dezember 31, 2013 in Politik
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Na, das wird für alle Beteiligten, aber besonders für das Land, hart!

Andreas Schlüter

letzte-umfragen

Liebe Politikverdrossene,

großes Verständnis habe ich, wenn man keine Lust hat CDUFDPSPDGRÜNE zu wählen! Aber ein Blick auf die letzte Sonntagsfrage (vor der Wahl in einer Woche) zeigt, Ihr werdet die etablierte Politik damit nicht sonderlich ärgern, wenn Ihr nicht zur Wahl geht. Ich habe sogar Verständnis dafür, dass man sich über vieles in meiner Partei, der LINKEN, ärgert. Aber der Schuss vor den Bug der realen Politik in der BUDE (Bundesrepublik Deutschland) wäre gewaltig, wenn alle Nichtwählerinnen und Nichtwähler DIE LINKE wählen würden. Und es gibt dafür noch eine Reihe von Gründen mehr, hier zu lesen:

https://wipokuli.wordpress.com/2013/09/04/bundestagswahl-2013-vielleicht-zahneknirschend-aber-wahlt-die-linke/

Daher meine Bitte: vielleicht zähneknirschend, aber wählt:

die-linke-2

Andreas Schlüter

steiniger-weg

Nun ist er also gekürt, der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück! In Vielem erscheint er dem Bauchgefühl wie ein Klon des fröhlich paffenden Altkanzlers, des gefühlten Echos der SPD-Version altbundesrepublikanischer „Sozialer Marktwirtschaft“, Helmut Schmidt. Das ist sicher auch die psychologische Strategie der SPD-Führung. Und wer sowohl politisch als auch ehrlich ist, muss zugeben, der innere Schweinehund verleitet einen leicht dazu, eine gewisse Bewunderung für die mediale Rüstung des „Viel Vortragenden“ zu verspüren. Hinter diesem unterschwelligen Gefühl der Bewunderung, unterstützt durch den fast an Loriot-Figuren gemahnenden schnoddrigen Witz des Kandidaten, verschwindet leicht die Erinnerung an die „Finanznähe“ desselben, an die HARTZ IV-Schweinereien und das einvernehmliche Regieren mit Merkel während der Großen Koalition. Und der Mann zeigt „klare Kante“, wie der Müntefering so gern formulierte, für eine Große Koalition stünde er nicht zur Verfügung! Mist nur, dass genau diese Konstellation sonntagsfragenmäßig mit Flammenschrift an der Wand steht. Da mag eine recht unscheinbare Führung der LINKEN sich immer wieder von der Opportunisten-Fraktion zur Anbiederung drängen lassen, Rot-Grün-Dunkelrot wird nichts („zum Glück“, denkt da ein aufrechter LINKER, wissend, dass dafür Grundprinzipien endgültig über Bord geworfen werden müssten). Was ergibt sich also aus dem Spannungsverhältnis zwischen vollmundiger Ankündigung und arithmetischer Vorausschau?

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Die „Stones“: Aufstellung der Steinschleuder

Wenn nun aber der Kandidat nach der Wahl feststellt, dass es nicht für Rot-Grün reicht; die CDU doch nicht mit den Grünen will (weil die sich „gegen“ die deutschen Wirtschaftsinteressen ökologisch wenigstens scheinprofilieren müssten); und wenn er nicht so offen wortbrüchig werden könnte, na, was dann?! Da kann man nur Eines vermuten: Steinbrück ist die „volkstümliche“ Variante eines SPD-Kandidaten (rein psychologisch gesehen), er kann eine Bresche schlagen für ein gutes – aber nicht ausreichendes – Ergebnis. Na, und wer wird dann Vizekanzler unter Merkel? Der andere „Stone“, Frank-Walter Steinmeier!

Andreas Schlüter