Mit ‘Antirassismus’ getaggte Beiträge

Die WordPress.com-Statistik-Elfen haben einen Jahresbericht 2014 für dieses Blog erstellt.

Hier ist ein Auszug:

Die Konzerthalle im Sydney Opernhaus fasst 2.700 Personen. Dieser Blog wurde in 2014 etwa 30.000 mal besucht. Wenn es ein Konzert im Sydney Opernhaus wäre, würde es etwa 11 ausverkaufte Aufführungen benötigen um so viele Besucher zu haben, wie dieser Blog.

Klicke hier um den vollständigen Bericht zu sehen.

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My Blog is existing for 3 years now. Thanks to all my Readers worldwide!

In 3 years 49652 clicks! In 2013 19669 clicks from 120 countries! Have all a healthy, happy & vigilant 2014!

Mein Blog existiert jetzt seit 3 Jahren. Dank an meine Leser überall auf der Welt!

In 3 Jahren 49652 Klicks! In 2013 19669 Klicks aus 120 Ländern! Allen ein gesundes, glückliches & kämpferisches 2014!

Overview over 2013 (not all countries listed) – Überblick über 2013 (nicht alle Länder aufgelistet)

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Andreas Schlüter

Vorbemerkung

Ein absoluter Schwerpunkt linker Politik ist die Frage sozialer Gerechtigkeit, ohne deren tragfähige Beantwortung es auch keine Freiheit für die Mehrzahl der Menschen geben kann. Daneben steht zusätzlich zum Antifaschismus als Voraussetzung für Freiheit an herausragender Stelle auch die Friedensfrage.

Im 6. Absatz der Präambel des mit großer Mehrheit angenommenen Programms der LINKEN heißt es:

„Wir gehen aus von der Tradition der Demokratie und des Sozialismus, der Kämpfe für Menschenrechte und Emanzipation, gegen Faschismus und Rassismus, Imperialismus und Militarismus. …“.

Im Abschnitt „- für Frieden und Abrüstung, gegen Imperialismus und Krieg“ lesen wir:

„DIE LINKE fordert die Achtung von Völkerrecht und Menschenrechten, eine Stärkung der zivilen Entwicklungsunterstützung, Konfliktprävention, friedliche Konfliktlösung und ein Ende der ökonomischen Ausbeutung der Dritten Welt.“

Diese Prinzipien, sollte man meinen, gehören bei aller Pluralität unserer Partei zu den Grundlagen, die ein Mitglied anerkennen muss. Dies scheint aber nicht wirklich für alle Mitglieder zu gelten, offenbar auch dann nicht, wenn es sich um eine Landtagsabgeordnete der LINKEN in Thüringen handelt, obwohl sie exponiert in der Öffentlichkeit steht und in unserem Namen spricht.

Ein empörender Vorgang

Am internationalen Holocaust-Gedenktag, dem 27. Januar, stellte die thüringische Landtagsabgeordnete Katharina König auf ihrer Website (http://haskala.de/) Reklame für die Israelische Luftwaffe ein:

“Wir, Piloten der israelischen Luftwaffe, fliegen im Himmel über dem Lager des Schreckens, entstanden aus der Asche von sechs Millionen Opfern, tragen wir ihre stummen Schreie, salutieren ihrem Mut und versprechen, Schild des Jüdischen Volkes und des Staates Israel zu sein.”

Diesen Text ergänzte sie durch ein Video, das die unglaublichen deutschen Verbrechen des Holocaust letztlich als indirekte Rechtfertigung für das völkerrechtswidrige Bombardement des Gaza-Streifens missbraucht und Staaten der Region unterstellt, sie beabsichtigten einen zweiten Holocaust gegenüber den Israelis:

 

http://haskala.de/2012/01/27/27-januar-internationaler-holocaustgedenktag/

Das Vorgehen stellt einen Schlag ins Gesicht von Genossinnen und Genossen unserer Partei dar, die unser Programm und unsere Grundsätze ernst nehmen, aber auch gegenüber den Menschen, die täglich die israelische Besatzung zu erdulden haben. Zudem ist dies ein schwerer Affront gegenüber denjenigen Israelis, die für Frieden und Gerechtigkeit in ihrem Land und gegen die Besatzungspolitik ihres Staates kämpfen, sowie gegen unsere Freunde von der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“ (http://www.juedische-stimme.de/?page_id=4). Überdies unterläuft Katharina Koenig unseren Kampf gegen Rassismus und Kolonialismus.

Der Kontrast zwischen der bewegenden Rede von Marcel Reich-Ranicki im Bundestag anlässlich des Holocaust-Gedenktages, die gleichzeitig eine stillschweigende Absage an jede Form der „Okkupation“ des Grauens für die Rechtfertigung staatlichen Unrechts im Nahen Osten war, und dieser dreisten Instrumentalisierung des Shoa-Gedenkens durch Katharina Koenig könnte nicht größer sein.

Offensichtlich gehört die Abgeordnete zu der Gruppe von Parteimitgliedern, die geschichtliche Verantwortung gegenüber dem millionenfachen Morden an den europäischen Juden mit bedingungsloser Unterstützung israelischer Landraub-, Kolonial- und Kriegspolitik verwechseln oder gar wissentlich vermischen. Dieses Agieren mit dem Propagandamaterial der Israelischen Streitkräfte fügt sich nahtlos ein in ihre Mitgliedschaft im Bundesarbeitskreis der Linksjugend ´solid, dem BAK „Shalom“, der in Vielem Positionen vertritt, die dem Programm der LINKEN entgegenstehen (http://davidnoack.net/v2/bakshalom/).

Ganz offenkundig hat sie darüber hinaus ein Gewalt-Problem. Sobald es um „israelische“ Gewalt geht, schlägt ihr „linkes“ Herz merkwürdig höher, wie man an einem Bild sehen kann, dass sie bei Twitter einstellte. Man beachte den „launigen“ Kommentar unter dem Bild im Foto-Stream, der tiefe Rückschlüsse darauf zulässt, wes Geistes Kind sie wohl sein mag:

https://twitter.com/#!/KatharinaKoenig/media/slideshow?url=http%3A%2F%2Ftwitpic.com%2F9rlvep

dieses Bild hat Katharina König jetzt rausgenommen! Es zeigte einen israelischen Fußballer, der einem deutschen Spieler gegen den Kopf tritt, mit der Unterschrift „da soll noch mal wer sagen, israelische Fußballer könnten nicht treffen!“

Wehret den Anfängen!

Eine meiner Sorgen, die ich seit meinem Eintritt in das Projekt der vereinigten LINKEN 2006, (damals in die Linkspartei/PDS) hege, ist, wir könnten den Weg der Grünen ins „Olivgrüne“ nachgehen. Solchen Entwicklungen gegenüber hochgradig sensibilisiert, beschloss ich sofort zu reagieren. Ich schrieb am 1. Februar einen Brief an den Bundesvorstand, in dem ich (mit Bitte um Weiterleitung an die Bundesschiedskommission) den Ausschluss von Katharina König beantragte (ausschlussantrag-k-koenig).

Am 27. Februar ging mir dann ein Schreiben der Bundesschiedskommission zu, dass den Eingang bestätigte, und das Informationen über das weitere Prozedere ankündigte. Interessant war die Reaktion der MdL König, die über Twitter Kunde vom Ausschlussantrag gab, dazu ein Foto vom Schreiben der Bundesschiedskommission mit der Benachrichtigung vom meinem Antrag, in dem mein Name als „Andreas SXXXXXXXXX“ „unkenntlich gemacht wurde (http://tinyurl.com/bltjhfy). Der Ausschlussantrag hat auf jeden Fall der MdL König offenbar in keiner Weise zu denken gegeben, in Verbindung mit ihrem eigenen Fehlverhalten hat sie den Antrag wohl nicht gebracht. Sie fühlte sich daher auch nicht bemüßigt, den erstaunlichen „Beitrag“ von der Website zu nehmen.

Ende April teilte mir die Bundesschiedskommission mit, dass der Vorgang an die Landesschiedskommission Thüringen weitergeleitet wurde. Ein Telefonat mit dem Vorsitzenden der Schiedskommission Mitte Mai brachte die Auskunft, ich würde Ende Mai Näheres erfahren. Dann kam die Ankündigung, man würde auf der Sitzung der Landesschiedskommission im Juni den Fall behandeln. Im Juni hat die Landesschiedskommission beschlossen, einen „Berichterstatter“ einzusetzen (worüber ich aber bisher nur auf Anfrage telefonisch Auskunft erhielt). Wozu? Die Fakten liegen wohldokumentiert auf dem Tisch!

Eine eindeutige Aussage

Wie mit solchem Verhalten umzugehen ist, regelt klar dieBundessatzung in §3, Absatz 4:

„Ein Mitglied kann nur durch eine Schiedskommission im Ergebnis eines ordentlichen Schiedsverfahrens entsprechend der Schiedsordnung und nur dann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt.“

Der Schaden für unsere Partei, insbesondere für die Glaubwürdigkeit hinsichtlich der Ernsthaftigkeit, mit der das Programm beachtet wird, kann wohl nicht bestritten werden.

Der geschilderte Vorgang ist beschämend für meine Partei. Die Wahlkämpfe waren auch sicher nicht dazu angetan, den „Fall“ eilig zu klären. Nun haben wir eine neue Parteispitze. Diese wird sich jetzt auch mit den Versuchen, nicht einmal nur „stillschweigend“, sondern lautstark unser Programm auszuhebeln, befassen müssen. Wichtig scheint mir aber, dass  die Mitglieder die Parteiführung in der Verteidigung des Programms unterstützen.

Es muss jetzt Tacheles geredet werden!

Es ist wohl an der Zeit, dem Anspruch des Programms genüge zu tun und seitens der Mitgliedschaft mit Kraft darauf zu dringen, dass allen Versuchen, unsere Partei auf den Weg der „Olivgrünen“ zu drängen und ihr Antiimperialismus und Antimilitarismus auszutreiben, entschieden Einhalt geboten wird. Es ist die eindeutige Aufgabe unserer Partei, für den Frieden zu kämpfen. Innerhalb der Partei muss dies gegebenenfalls mit dem Ausschluss von Militaristen geschehen! Im Falle der Katharina Koenig und dem ihr nahestehenden BAK Shalom geht es aber wohl auch um mehr als den Nahen Osten. Es ist evident, dass es der Abgeordneten und anderen auch darum geht, antikapitalistische und antiimperialistische Positionen aus der Partei zu verdrängen. In Gesprächen habe ich oft gehört, dass die LINKE mit solchen Positionen, wie sie von Katharina König vertreten werden, für die Betreffenden nicht mehr wählbar wäre.

Es gehört nun mal auch zu den demokratischen Rechten eines Bundesbürgers, für die menschenverachtende Politik der israelischen Regierung zu sein. Dieses Recht kann man hervorragend in der SPD, der CDU, bei den Grünen und in der FDP wahrnehmen. Ein demokratisches Recht, unter systematischer Missachtung von Programm und Grundsätzen einer Partei dennoch ihr Mitglied zu bleiben, gibt es nicht.

Andreas Schlüter

Mitglied DIE LINKE

Berlin Tempelhof-Schöneberg

Zum BAK Shalom: „Es reicht, ein Unvereinbarkeits-Beschluss muss her“:

https://wipokuli.wordpress.com/2012/01/13/es-reicht-ein-unvereinbarkeits-beschluss-muss-her/

Der martialische Professor

Michael Wolffsohn, Professor an der Bundeswehr-Hochschule in München (der gerne von der Desintegration des Iran schwafelt), nimmt in seinem jüngsten Artikel (online für Abonnenten der Financial Times Deutschland) eine schamlose und bedingungslose Verknüpfung des Judentums mit der Bourgeoisie und der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung vor, um nicht nur Israelkritik, Antiimperialismus und „Antiamerikanismus“, sondern auch Antikapitalismus direkt zu Antisemitismus (gemeint in der Diskussion ist natürlich speziell Antijudaismus, denn die Mehrheit der Semiten sind Araber) machen zu können.

Sie machen da nicht mit

Dieser widerlichen Machenschaft stehen natürlich die zahllosen Jüdinnen und Juden gegenüber, die größtenteils von linker Position her der Vereinnahmung durch Israels Politik wütenden und verzweifelten Protest entgegensetzen! Neben so hervorragenden Intellektuellen wie Moshe Zuckermann und Felicia Langer stehen nicht nur unzählige andere mutige Einzelpersonen, sondern auch u. a. Organisationen wie “Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost”.

Wolffsohn bedient deutsche Dumpfdenke und Fascho-Glauben

Der intellektuell brandstiftende Neocon Wolffsohn macht etwas, das letztlich nachgerade perfide an deutsche Dumpfdenke appelliert und direkt die verkappten Versuche bedient, kapitalistische Exzesse als “jüdische Erfindung” darzustellen. Genau hierüber freuen sich auch die weißen protestantischen superreichen Angelsachsen (WASPs) der USA, die von der Fiktion des mit dem Hund wedelnden Schwanzes (“Israel regiert die USA”) als köstlicher Ablenkung von ihrer Macht profitieren. Von hier geht es dann direkt zum BAK Shalom (der Linksjugend ´solid), der die Verbindung von Antiimperialismus, “Anti-Amerikanismus” und “regressivem” Antikapitalismus zum “Antisemitismus” zieht. Nach dem Motto: “peng, erledigt!”. Vorgearbeitet haben so “illustre Intellektuelle” wie Joachim Fest, der frech die deutschen Nazis als Varante des Sozialismus´ darstellte.

Die „Staatsraison“ hinter der „Staatsraison“

Es ist die unselige “Multifunktionalität” des Nahostkonflikts, die es den Mächtigen in den USA über die Kontrolle der Rohstoffregion hinaus als so profitabel erscheinen lässt, den „Zauber“ ad infinitum weitergehen zu lassen: https://wipokuli.wordpress.com/2011/06/01/allmacht-usa-und-kein-ende-das-laboratorium/ .
Unter ihrer Schirmherrschaft fühlt sich die Israelische Regierung zu jedem Völkerrechtsbruch in der Lage: http://www.moia.gov.il/Moia_en/Offices/Map.htm !
Die wirkliche Herrausforderung für DIE LINKE liegt hinter der berechtigten wie nötigen Kritik an Israels Völkerrechtsbruch-Politik (und der ablasshändlerischen deutschen Unterstützung dafür) in der Notwendigkeit, die menschenverachtende Politik des US-Imperiums anzuprangern. Da liegt der eigentliche Konflikt mit der deutschen “Staatsraison” verborgen. Und da brauchen manche von uns (in der LINKEn) leider nur ein Wort vom Altgelernten zu ersetzen (andere noch nicht mal das): Von den USA lernen, heisst siegen lernen! Mal sehen, wie lange noch!

Vielleicht reitet Wolffsohn nicht nur der Teufel, sondern die pure Panik

Vielleicht offenbart sich in dieser irrwitzigen Aktion von Wolffsohn auch die ganze Panik der reaktionären Kapitalismus- und Israel-Lobby. Die fortschrittlichen und antiimperialistischen Jüdinnen und Juden, die die Speerspitze der nötigen wie berechtigten Israel-Kritik ausmachen, müssen der LINKEn nun auch noch zeigen, wie man sich als Linke verteidigt. Und sie machen das brillant! Und sie gewinnen in der Auseinandersetzung soviel Profil und werden so deutlich bemerkt, dass ihre Aussagen in die jüdischen Gemeinden ausstrahlen werden. Dort finden sich viele Menschen, die medial in genau solcher Unwissenheit gehalten werden, wie alle übrigen BürgerInnen auch. Aber man hat sie bisher zusätzlich mit dem Trauma der geschichtlichen Erfahrung besonders gut manipulieren und zu falscher Solidarität verführen können. Da hat man den Eindruck, der Professor will gerade a bisserl mehr Antisemitismus hervorkitzeln, damit die dann Verschreckten wieder besser manipuliert werden können! 

Andreas Schlüter

unsere Vorsitzende, Gesine Lötzsch, spricht

Herkunft der Newroz-Feier

Das Newroz-Fest ist Neujahrs- und Frühlingsfest, wird am 20. Oder 21. März gefeiert und stammt aus der altpersischen Kultur. Im Persischen heißt es Nourus, was „neuer Tag“ bedeutet. Gefeiert wird es mit großen Feuern nicht nur im Iran, sondern auch bei Kurden, Türken, Aserbeidschanern und Usbeken, so ist die Feier als soziales Ereignis seit geraumer Zeit auch im Irak und Syrien von Bedeutung. Das Fest hat sich trotz der Divergenzen zwischen seiner Orientierung am Sonnenkalender und der islamischen Orientierung am Mondkalender sozial im Islam etabliert und ist besonders durch persische Kontakte nach Ostafrika, speziell die afrikanisch-persische Bevölkerung der Shirazi in Tansania, bis dort verbreitet. Die größte Bedeutung hat diese Feier aber im Iran und bei den Kurden als Übergangsritual.

Aus der Tradition des Widerstands gegen Unterdrückung in der Iranischen Kultur sowie den Legenden um den grausamen assyrischen Despoten Zahak und dem Sieg des Schmiedes Kaveh hat das Fest einen zusätzlichen Impuls als Symbol des Kampfes gegen Unterdrückung erhalten. Dieses spielt besonders in der kurdischen Kultur eine starke Rolle, da das kurdische Volk eben durch lange Zeiten mit Unterdrückung und Negierung seiner kulturellen Eigenständigkeit konfrontiert ist.

Als 1992 in der Türkei die neue Demirel-Regierung erstmalig Newroz-Feierlichkeiten erlaubte und die PKK unter Öcalan zum Volksaufstand aufrief, kam es zu einem furchtbaren Massaker. Dies brachte auch in Deutschland wegen ausgedehnter Militärlieferungen an die Türkei das Vorgehen der Bundesregierung in den Focus und verhalf dem Newroz-Fest auch bei bedeutenden Teilen der linken Bewegung in Deutschland zu erheblicher Bedeutung.

DIE LINKE feiert Newroz in Berlin

Am Sonntag, dem 20. März, war es dann wieder soweit, in guter Tradition richtete DIE LINKE Berlin am Waterlooufer 5, 10961 Berlin, mit breiter Unterstützung insbesondere auch kurdischer Vereinigungen (siehe unten) die Newroz-Feier aus. Dabei hatten wie jedes Jahr Tacettin Dagci mit der Basisorganisation Migration und Antirassismus (DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg) einen besonders wichtigen Anteil an den Vorbereitungen.

 Auch unsere Bundesvorsitzende Gesine Lötzsch war dabei und stellte in einer Rede punktgenau die Bedeutung der Feier im linken Kontext klar heraus. Der Geist des Newroz-Festes ist der Geist der Freiheit, der kulturellen Gleichberechtigung und der Toleranz. Es ist nicht nur wichtig, in dieser Gesellschaft eine gemeinsame Sprache für den gesellschaftlichen Diskurs zu haben, es muss auch das Recht geben, seine Herkunftssprache zu nutzen und zu entfalten. Sie trat vehement dem Geist der Ausgrenzung und Diskriminierung entgegen, wie ein Sarrazin ihn propagiert und damit durch die Medien auch noch Verbreitung und verkappten Applaus erfährt.

Fotostrecke:

 

 

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Veröffentlicht: Februar 20, 2011 in Politik
Schlagwörter:, , ,

ein Artikel von George und Doris Pumphrey http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=13694 !

Andreas Schlüter